30. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Der 30. Wiener Gemeinderat hat heute, Mittwoch, wie gewohnt um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen.

Die erste Anfrage stellte GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) an StRin Sandra Frauenberger (SPÖ) betreffend Ausbau der Kinder- und Jugendpsychiatriekapazitäten. Frauenberger verwies in ihrer Antwort auf die bereits im Mai 2017 getätigten Aussagen. Im Jahr 2016 seien insgesamt 78 unter-18-jährige PatientInnen auf Erwachsenenstationen aufgenommen worden. Diese Praxis soll auf ein Mindestmaß reduziert werden. Ziel sei, die Anzahl der Behandlungsplätze für Kinder und Jugendliche zu vergrößern. Der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) arbeite an einem Ausbauplan. Im Jahr 2018 wolle man die tagesklinischen Betten von 12 auf 15 erhöhen. Zusätzlich werde die Station im Krankenhaus Hietzing in der zweiten Hälfte 2018 eröffnet. Auch das Krankenhaus Nord werde eine neue Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie erhalten, dann gebe es mit dem AKH drei Stationen für Kinder und Jugendliche. Frauenberger hob abschließend die enge Zusammenarbeit mit dem psychosozialen Dienst der Magistratsabteilung 11 und dem KAV hervor.

Die zweite Anfrage erging von GR Siegi Lindenmayr (SPÖ) an StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) betreffend Maßnahmen im Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 anlässlich der Gründung der Ersten Republik. Laut Mailath-Pokorny werde „eine ganze Menge“ passieren. Schließlich stehe 1918 nicht nur für das Ende des Ersten Weltkriegs, sondern auch für die Ausrufung der Republik, die Einführung des Frauenwahlrechts und für ein demokratisches, republikanisches Wien. Unter anderem werden zwölf Forschungsvorhaben im Bereich „Republik in Österreich - Demokratie in Wien“ gefördert. Verschiedene Projekte und Ausstellungen führten auch das Wiener Stadt- und Landesarchiv, die Wienbibliothek, das Wien Museum und das Jüdische Museum durch.

Mag.a Ulli Sima (SPÖ) beantwortete die dritte Anfrage von GR Markus Ornig, MBA (NEOS) betreffend neue Marktordnung und die Vergabepraxis von Markständen. Sima zeigte sich über den Vorwurf, „nicht ausreichend zu informieren“, verwundert. Laut Sima sei die zuständige Magistratsabteilung 59 intensiv auf Märkten präsent. Betreffend die vieldiskutierten „Nebenrechte“ sowie die Marktordnung führte sie an, dass hier auch vieles vom Bundesgesetzgeber abhängig sei, die Stadt Wien die Marktordnung aber jedenfalls überarbeite. Sima gab sich als „großer Fan von Gastroangeboten“ auf den Märkten, es solle dort jedoch nicht ausschließlich Gastronomie angeboten werden. Immerhin wünschten sich die Wienerinnen und Wiener die Märkte auch als Lebensmittel-Nahversorger. Deshalb setze sie in der Marktordnung auf klare Spielregeln. Sie wolle, dass Lebensmittelhändler „nicht unter die Räder kommen“. Diese seien auch für die Vielfalt der Märkte wichtig. (forts.) hie/lit

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