25. Wiener Gemeinderat (12)

Spezialdebatte: GGr. Kultur, Wissenschaft und Sport

GRin Susanne Bluma (SPÖ) wies den Vorwurf von Vorredner Mag. M.A.I.S. Johann Gudenus (FPÖ) zurück, dass Wien bei der Förderung von Wissenschaftsinitiativen „nur auf die Quote schaut“. Tatsächlich sei sie stolz, dass gerade das Kultur-Ressort auf Gender-Budgeting achte. Die Saat der engen Kooperation zwischen Kommune und Universitäten sei vor 30 Jahren ausgebracht worden und die Früchte würden nun geerntet. Der Uni-Standort Wien habe seither eine „enorme Entwicklung“ vollzogen. Zahlreiche interdisziplinäre Forschungsprojekte würden derzeit von der Stadt mit rund 850.000 Euro unterstützt. Bluma zählte mit dem Simon-Wiesenthal-Institut, dem Science-Speed-Dating, den Wiener Vorlesungen und dem Jewish Welcome Service einige Einrichtungen auf, die für Wiens Einsatz für die angewandte Forschung stünden.

GR Christoph Wiederkehr, BA (NEOS) wollte bei allen löblichen Initiativen dennoch mehr Budgetmittel für die Wissenschaft sehen. Wien müsse Grundlagen- verstärkt mit angewandter Forschung verbinden und dabei private Geldgeber an Bord holen. Diesbezüglich hoffte er auf eine Fortsetzung der „Matching Funds“, welche unter dem ehemaligen Wissenschaftsbeauftragten Alexander Van der Bellen eingeführt worden sind.

GRin Mag.a Ulrike Nittmann (FPÖ) zitierte aus den Grundsätzen freiheitlicher Kulturpolitik, wonach die Freiheit der Kunst zu schützen sei – wie auch die Kritik an ebensolcher. Der Kunstbegriff dürfe nicht „von einem linken Ideologie-Ressort vorgegeben werden“, derzeit fördere Wien „parteinahe Propaganda“. In Anträgen forderte Nittmann eine Musikschule in jedem Gemeindebezirk; ein Ausweisen der abgelehnten Subventionen sowie eine Vorlage der bisherigen Kultursubventionen zwecks besserer Einschätzung der Förderwürdigkeit eines Projektes.

GR Mag. Thomas Reindl (SPÖ) widmete sich in seiner Rede den städtischen Sport-Förderungen. Neben der Tatsache, dass die Stadt großen Trägervereinen wie ASKÖ, ASVÖ oder Union Hallen und Freiflächen zu günstigen Konditionen zur Verfügung stelle, habe Wien mit der „Vereinsmillion“, der Einigung auf eine Sanierung des Sportclub-Platzes sowie der Modernisierung der Rundturnhallen bewiesen, dass ihr der Breitensport ein Anliegen sei.

GR Dietrich Kops (FPÖ) rechnete aus dem Ressortbudget vor: „Wenn der Pressedienst auf die Hälfte seiner 90 Millionen verzichtet, hätte der Sport um 45 Millionen mehr.“ Bestätigt sah sich Kops durch eine Studie von Eurostat, welche Wiens Breitensportangebot europaweit nur an 37. Stelle sehe. Die Stadt brauche, neben der Stadthalle, eine zweite Mehrzweck-Halle. Er brachte diesbezüglich einen Antrag ein. In einem zweiten Antrag forderte er das Abrufbarmachen der 23 Bezirksbudgets.

GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ) korrigierte seinen Vorredner Kops: Wiens Pressedienst habe die Hälfte des von ihm genannten „90-Millionen-Budgets“. Tatsächlich 90 Mio. Euro erhalte die MA 14 – die IT-Abteilung der Stadt verwende diese Mittel, um der Digitalisierung Rechnung zu tragen. Sie verwalte 40.000 Computer im Magistrat, dazu 30.000 Festnetz-Anschlüsse und 20.000 Handys. Wiener Berufsrettung, Feuerwehr, Kindergärten und sogar Wiener Wasser (MA 31) stellen ihre internen Organisationsabläufe komplett auf digital um – die MA 14 setzt diese Prozesse für sie um. Unmittelbar von der Leistung der MA 14 profitierten Bürgerinnen und Bürger etwa durch das digitale Parkpickerl mittels Chip auf der Windschutzscheibe oder die zahlreichen Smartphone-Apps wie „WienMobil“ oder „wien.at live“.

GRin Martina Ludwig-Faymann (SPÖ) thematisierte in ihrer Rede die diversen Kultur-Initiativen auf Bezirksebene. Unabhängig von der inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Programm der diesjährigen Wiener Festwochen sei zu begrüßen, dass das Festival Performance-Standorte auch in der Vorstadt bespielt habe. Auch die ehemaligen Bezirksfestwochen, nunmehr „Wir sind Wien-Festival“, zeugten mit ihren heuer 200 Events und 40.000 Besucherinnen und Besuchern von der Lebendigkeit der Kultur auf Grätzel-Ebene.

(Forts.) esl/ato

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