Vorschau auf die Sitzungswoche des Wiener Gemeinderates

Debatten zum Rechnungsabschluss 2016

Mit dem Rechnungsabschluss 2016 am Montag, 26.Juni sowie Dienstag, 27. Juni 2017, beginnt die Sitzungswoche des Wiener Gemeinderates. Am Montag wird Wirtschafts- und Finanzstadträtin Renate Brauner ab 9.00 Uhr den Rechnungsabschluss präsentieren, danach findet dazu die Generaldebatte statt. Darauf folgen die Spezialdebatten zur Gebarung folgender Geschäftsgruppen:

o Finanzen, Wirtschaftspolitik und Internationales
o Umwelt und Wiener Stadtwerke
o Kultur, Wissenschaft und Sport
o Soziales, Gesundheit und Frauen (inkl. Jahresabschluss des KAV)

Die Spezialdebatte wird am Dienstag, 27. Juni um 9 Uhr fortgesetzt mit Debatten zu den Geschäftsgruppen

o Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und
  BürgerInnenbeteiligung
o Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung (inkl. Jahresabschluss
  von Wiener Wohnen)
o Bildung, Integration, Jugend und Personal

Die Spezialdebatten enden mit dem Schlusswort von Finanzstadträtin Renate Brauner. Im Anschluss stimmt der Gemeinderat ab über den Rechnungsabschluss für das Jahr 2016 sowie die Jahresabschlüsse des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wien Kanal und Wiener Wohnen. Ebenfalls zur Abstimmung gebracht werden während der Debatte eingebrachte Anträge. Wieder kommen bei General- und Spezialdebatten die "Wiener Stunden" zum Einsatz, eine Redezeitbegrenzung der Fraktionen nach Mandatsstärke.

26. Wiener Gemeinderat und 17. Wiener Landtag

Am Mittwoch, 28. Juni, steht eine "reguläre" Sitzung des Wiener Gemeinderates auf dem Wochenplan, die 26. in der laufenden Wahlperiode. Diese beginnt wie üblich um 9.00 Uhr mit der Fragestunde. Bürgermeister Michael Häupl sowie Stadträtinnen und Stadträte werden unter anderem befragt zu den Themen Immobilienstrategie der Stadt Wien, Freizeit- und Bildungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in den Ferien, Fahrstreifenreduktion auf der Roßauer Lände, Einbindung von BürgerInnen in ein Verkehrsprojekt im Bezirk Hernals sowie Erfolgsbilanz der Mobiltelefon-Anwendung „Sag’s Wien App“.

Das Thema der Aktuellen Stunde wird von den NEOS vorgelegt, wurde aber bis dato noch nicht bekannt gegeben. Themenschwerpunkt der darauffolgenden Hauptdebatte ist der jährliche Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes.

Die 17. Sitzung des Wiener Landtages schließt am Donnerstag, dem 29. Juni, die Tagungswoche ab.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:

www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) red

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