Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 26.04.2017:
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Heumarkt: Wiener NEOS mit Gemeinderatssitzung „auf Verlangen“

Am 1. Juni soll der Wiener Gemeinderat über die Flächenwidmung rund um das Heumarkt-Areal abstimmen – noch davor, also im Mai, werden die Wiener NEOS den Gemeinderat zu einer „Sitzung auf Verlangen“ einberufen. Das hat NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger heute, Mittwoch, bei einer Pressekonferenz angekündigt. Bei dieser außertourlichen Sitzung wollen die Rathaus-NEOS das „Spannungsverhältnis zwischen Stadtplanung und UNSECO-Welterbe-Status“ ansprechen – ein „kritisches Thema“, das nicht nur beim Heumarkt-Projekt akut sei, sondern zum Beispiel auch bei der Bebauung des Otto-Wagner-Areals auf den Steinhof-Gründen.

Insbesondere die Abwicklung der Heumarkt-Neugestaltung sei „eine vertane Chance und schade“; Meinl-Reisinger wünschte sich eine „neue Form der BürgerInnenbeteiligung“, was etwa in Form eines „Bürgerrats“ passieren könne. Dabei werden – per Los – Bürgerinnen und Bürger in ein Forum gewählt, um dort Pro und Kontra bestimmter Projekte gemeinsam mit ExpertInnen aus der Verwaltung zu debattieren. Daraus entstünden Empfehlungen, denen die Politik folgen solle. Generell, so Meinl-Reisinger, brauche die Stadtentwicklung mehr „verbindliche Werkzeuge und Rechtssicherheit“ – auch im Sinne von Investoren, die mit ihren Tätigkeiten „öffentlichen Mehrwert“ schaffen würden. Am 1. Juni würden die NEOS der Heumarkt-Flächenwidmung jedenfalls nicht zustimmen: „Wir sind nicht gegen das Projekt, aber gegen den Umgang mit dem UNESCO-Status.“

Weitere Informationen: NEOS-Rathausklub, Tel. 01/4000-81411. (Schluss) esl

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