Städtebund: Kommunales Infrastrukturprogramm ist wichtiger Schritt

Der Österreichische Städtebund begrüßt das heute vom Ministerrat beschlossene Maßnahmenpaket zu Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Insbesondere das darin enthaltene Kommunale Investitionsprogramm, wonach zusätzliche Investitionen zur Modernisierung der Infrastruktur gefördert werden. „Die Bundesregierung hat mit diesem wichtigen ersten Schritt gezeigt, wie wichtig Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind“, sagte dazu Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. „Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind für Wachstum und Beschäftigung essentiell, sie kommen direkt den Klein-und Mittelbetrieben vor Ort zu Gute. Städte und Gemeinden sind der größte öffentliche Investor. Investitionen in Infrastruktur sind für die Bevölkerung vor Ort unmittelbar spürbar. Gleichzeitig profitiert der Wirtschaftsstandort von den verbesserten Rahmenbedingungen“, so Weninger.

Und weiter: „Wir begrüßen diese zusätzlichen Mittel und sehen es als wichtiges Signal für die Arbeit der BürgermeisterInnen und Bürgermeister vor Ort. Die Städte und Gemeinden sind bereit, an der schnellen und unbürokratischen Umsetzung mitzuwirken“, so Weninger. Um weitere Projekte anstoßen zu können, wäre ebenso wichtig, dass Gemeindekooperationen nicht mit der Umsatzsteuer belastet werden. „Dementsprechende Initiativen der Bundesregierung sollten auf europäischer Ebene weiter forciert werden“, regte Weninger an.

Mehr Informationen unter: www.staedtetag.at oder www.staedtebund.gv.at

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