Janßen: Ärztekammer verbreitet falsche Informationen zur Anfeuerung ihrer Proteste

„Die Ärztekammer verwendet ganz bewusst falsche Informationen, um ihre durch die Ärztekammer-Wahlen angeregten Proteste in den Gemeindespitäler voranzutreiben. Der KAV hält sich an die getroffenen Vereinbarungen, diese werden aber von der Ärztekammer aber bewusst falsch wiedergegeben“, sagte Dr. Udo Janßen, Generaldirektor des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) zu den Aussagen der Ärztekammer über den Zustand des Wiener Spitalswesens in einem offenen Brief an Stadträtin Sonja Wehsely und einem Schreiben an die ÄrztInnen des KAV von Ende letzter Woche.

So behauptet die Ärztekammer in ihrem Schreiben an alle KAV-Ärzte am vergangenen Freitag, dass vor einer Nachtdienstreduktion der niedergelassenen Bereich (Kassenplanstellen) ausgebaut werden muss. Das ist falsch: in der Vereinbarung vom 1. Juli 2015 ist ausdrücklich festgehalten, dass durch die Reduktion der Nachtdienste freiwerdende ärztliche Ressourcen dann dazu genutzt werden, derzeit stark belastete Bereiche zu unterstützen oder mittelfristig für die Stärkung der niedergelassenen Versorgung zu sorgen. „Es ist offensichtlich, dass die Ärztekammer getroffene Vereinbarungen willkürlich verdreht, um sie dann als Streikgründe anführen zu können“, kritisierte der KAV-Generaldirektor.

Die Ärztekammer behauptet, dass die zentralen Notaufnahmen (ZNA) nicht funktionieren. Das ist falsch: der KAV arbeitet intensiv daran, die ZNAs entsprechend der Vereinbarung auszubauen. Diese Bemühungen sind in vielen Spitälern sehr fortgeschritten und haben zu der vereinbarten Entlastung der Nachtarbeit geführt. Die ständig wiederkehrende Behauptung der Ärztekammer, dass zuerst flächendeckend alle ZNAs implementiert sein müssten, bevor überhaupt Nachtdienste reduziert werden können, widerspricht explizit der Vereinbarung, wonach für jedes einzelne Nachtdienstrad das Vorliegen der jeweils notwendigen Voraussetzungen geprüft wird. „Das ist ein weiteres Beispiel für die unlautere Strategie der Ärztekammer, durch bewusste Falschinformation der MitarbeiterInnen des KAV die Stimmung in den Spitäler zu verschlechtern“, so Janßen.

Die Ärztekammer behauptet, dass die Arbeitszeit von 60 Stunden auf 48 und dann 40 reduziert werden soll. Dadurch würde sich die ärztliche Arbeitszeit um ein Drittel reduzieren. Das ist falsch. Wahr ist, dass die ärztlichen Arbeitszeiten vor dem neuen Dienstzeitenmodell im Schnitt bei 46 Stunden lagen. „Hier leugnet die Ärztekammer die tatsächliche Situation der Wiener Spitäler vor der Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie. Der KAV hatte wegen seines antiquierten Arbeitszeitmodells für ÄrztInnen einfach eine andere Ausgangssituation als andere Bundesländer. Der KAV hatte traditionell mehr Ärzte in den Spitälern als alle anderen Bundesländer und daher in der Regel kein Problem mit den durchschnittlichen Wochenarbeitszeiten. Ein Problem wäre es nur, würde die vereinbarte Verlagerung der Arbeitszeit von der Nacht in den Tag nicht erfolgen“, erläuterte Janßen.

Die Ärztekammer behauptet, die 40 Nachtdienste würden überfallsartig gegen die Vereinbarung und ersatzlos gestrichen. Das ist falsch. Wahr ist: KAV und Ärztekammer haben gemeinsam vereinbart, die Nachtdienste von 135.000 auf rund 100.000 zu reduzieren. Reduzieren heißt: von der Nacht in den Tag verlagern; von ersatzlos streichen kann keine Rede sein. Seit über einem Jahr wird an der Umsetzung gearbeitet und alle ÄrztInnen sind wiederholt darüber informiert worden. Es finden in allen Häusern und betroffenen Abteilungen laufend Gespräche statt.

Zum Thema Stimmung unter den ÄrztInnen findet Generaldirektor Janßen abschließend scharfe Worte: „Die Stimmung ist vielfach schlecht, weil Ärztinnen und Ärzte falsch informiert werden, weil Druck auf ÄrztInnen ausgeübt wird, die das neue System gut finden und weil die engagierte Arbeit von ÄrztInnen und allen anderen Berufsgruppen ständig schlecht geredet wird. Dagegen verwehre ich mich. Die ÄrztInnen sollen in Ruhe, ohne ständiges Störfeuer, unsere PatientInnen versorgen können.“

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