Wien Holding: Einigung in Sachen Stadthallenbad

Sinnvolle Lösung für alle Beteiligten: Langjähriger Prozess vermieden, genehmigte Baukosten werden eingehalten, Fortbestand der beklagten Unternehmen gewährleistet

In Sachen Stadthallenbad ist es der Wien Holding gelungen, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Über einen Vergleich konnte eine für beide Seiten sinnvolle außergerichtliche Lösung gefunden werden. Die laufenden Prozesse mit dem Generalplaner und der Örtlichen Bauaufsicht sind somit endgültig erledigt.

Bezüglich der Inhalte und Details des Vergleichs wurde zwischen den Parteien ein wechselseitiges Stillschweigen vereinbart, wie das bei solchen Vergleichen durchaus üblich und rechtlich möglich ist.

Was die Baukosten betrifft, so liegen diese unter Berücksichtigung aller bisher angefallenen Kosten inklusive der prozesstechnisch prognostizierbaren innerhalb des vom Gemeinderat beschlossenen Kostenrahmens. Genehmigt wurden vom Gemeinderat 17 Millionen Euro mit einer Schwankungsbreite von plus/minus 20 Prozent.

Fazit: Der Wien Holding und der Stadt Wien ist es mit dem Vergleich gelungen, eine verantwortungsbewusste Lösung im Interesse des Wirtschaftsstandortes, der Arbeitsplätze und der Steuerzahler zu ermöglichen. Es wurde ein möglicherweise noch jahrelang anhaltender Rechtstreit verhindert, die Baukosten liegen im genehmigten Rahmen und auch der Fortbestand der beklagten Unternehmen sowie der damit verbundenen Arbeitsplätze ist gewährleistet.

(Schluss)

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