10. Wiener Gemeinderat (21)

Spezialdebatte Kultur, Wissenschaft und Sport

GR Dietrich Kops (FPÖ) konzentrierte sich in seiner Rede auf den Bereich Sport. Hier gebe es Handlungsbedarf. Konkret bezog er sich auf den Eisring Süd, die Albert-Schultz-Eishalle sowie die Hohe-Wand-Wiese. Über die Neuvergabe letzterer zeigte sich Kops „wenig begeistert“. Die Stadt Wien würde den Sport anderen Bereichen gegenüber benachteiligen. Er verglich das städtische Sportbudget mit dem Budget des Presse- und Informationsdienstes (PID) und sagte, dass dem PID wesentlich mehr Geld zur Verfügung stehe als dem Sport. Außerdem sollten die Sportförderungen im Jahr 2016 weiter reduziert werden. Er brachte folgende Anträge ein: Die Eiszeiten in der Albert-Schultz-Halle für die betroffenen Vereine müssten weiterhin gefördert werden; dem Wiener Athletiksport Club (WAC) solle für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes Mittel aus der Sportstättenförderung zur Verfügung gestellt werden.

GRin Mag.a Ulrike Nittmann (FPÖ) legte das Hauptaugenmerk ihrer Rede auf den Bereich Kultur. Sie kritisierte den Subventionsbericht der Stadt Wien und nannte diesen „unübersichtlich“. Daraus gehe nicht hervor, welche Vereine und warum diese gefördert würden. Außerdem würden nicht alle Förderungen vollständig ausgewiesen. Sie forderte eine Liste aller ausgewiesenen Subventionen an Vereine. In Punkto Musikschulen sagte sie, diese würden „vernachlässigt“. Derzeit gebe es in den 23 Bezirken lediglich neun Musikschulen. Die Freiheitlichen forderten eine Musikschule pro Bezirk.

Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) hielt eingangs fest, dass die verschiedenen Wortmeldungen sämtlicher Parteien im Zuge des Rechnungsabschlusses für die „Vielfalt und Bedeutung“ des Ressorts sprächen. Nach der Gemeinderatswahl im vergangenen Herbst habe das Ressort einige zusätzliche Aufgabenbereiche bekommen, wodurch sich das Budget „naturgemäß“ verdoppelt habe. So unterschiedlich die acht der Geschäftsgruppe zugehörigen Abteilungen sein mögen, so seien sie durch gemeinsame Ziele „eng miteinander verbunden“. Es gehe stets darum, die Lebensqualität der WienerInnen zu erhalten respektive zu verbessern. Dies würde insbesondere durch den einfachen Zugang zu kulturellen Institutionen, zu Information und Rechten gewährleistet. Die WienerInnen seien „in hohem Maße“ davon überzeugt, dass Wien in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Kreativität ein „hervorragendes“ Angebot biete. Die Kritik der NEOS, die Stadt Wien betreibe „Freunderlwirtschaft“ bei der Besetzung von Posten, wies Mailath-Pokorny aufs Schärfste zurück. Bestellungsverfahren seien „transparent, nachvollziehbar und qualitativ hochwertig“ gewesen. Zur bevorstehenden siebenten Ausgabe des Wiener Popfestes sagte er, auch hier habe die Stadt Wien anfangs die Kritik einstecken müssen, es handle sich lediglich um ein „Wahlzuckerl“. Dass das Fest nun bereits zum siebenten Mal über die Bühne gehe und jährlich 50.000 ZuseherInnen anziehe, beweise, dass das kulturelle Angebot in Wien regen Zuspruch erfahre und für „Jung und Alt“ Möglichkeiten biete.

Rechnungsabschluss 2015 – Abstimmungen

Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2015 wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und Grüne mehrstimmig angenommen. Mit derselben Mehrheit angenommen wurden die Jahresabschlüsse für Krankenanstaltenverbund (KAV), Wien Kanal sowie Wiener Wohnen.

Einstimmig zugewiesen wurden folgende Anträge der ÖVP: Aufhebung des Wiener Vergünungssteuergesetzes, Gehaltscheck bei Wiener Wohnen.

Alle weiteren Anträge fanden nicht die notwendige Mehrheit.

Die 10. Sitzung des Wiener Gemeinderates zum Rechnungsabschluss 2015 endete um 17.29 Uhr.

(Schluss) sep/ato/fis

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