10. Wiener Gemeinderat (19)

Spezialdebatte Kultur, Wissenschaft und Sport

GR Dkfm. Dr. Kommerzialrat Fritz Aichinger (ÖVP) begann seine Rede mit einer Bitte: Künftig möge der Kunst- und Kulturbericht zehn bis 14 Tage früher vorgelegt werden – „und nicht erst einen Tag vor der Debatte“. Baustellen im Ressort seien seiner Meinung nach unter anderem das Wien Museum. Hier würde schon seit sieben Jahren diskutiert – Ergebnisse gebe es noch wenige. Trotz erfolgtem Wettbewerb seien Fragen zur Flächenwidmung, zum Denkmalschutz und zur Finanzierung noch offen. Nächstes Thema seien die Vereinigten Bühnen, hier müsse rasch ein neuer Geschäftsführer installiert werden, da der bisherige „abhanden“ gekommen sei. Die Hohe-Wand-Wiese als Ganzjahresanlage zu betreiben, halte er für sehr positiv. Konkrete Antworten forderte er beim Eisring Süd ein und verwies abschließend auf das Sportstättenschutzgesetz.

GR DI Martin Margulies (Grüne) hielt eingangs fest, dass sich das Ressort im letzten Jahr enorm vergrößert habe. Er wolle sich aber auf die Kultur konzentrieren. Seiner Meinung nach sei der Kultur- und Wissenschaftsbericht einer der besten Berichte, den es von Seiten der Stadt gebe, daher wünsche er sich auch, dass dieser Bericht früher ausgehändigt werden würde. Es habe sich in den letzten 15 Jahren im Kulturbereich enorm viel verändert. Nicht nur bei den Intendanzen in großen Häusern, sondern auch in den kleineren Bereichen. Seine Fraktion habe oft auf Bezirksebene viel Kritik geübt, aber er habe nicht das Gefühl, dass bei Kulturförderungen das „Parteibuch“ regiere. Kultur und Sport seien enorm wichtig für die Integration unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen.

Für GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) sei der „Soft-Margulies“ in der Kultur „sehr nett“. Es gebe allerdings schon Tendenzen in Richtung bestimmter „Parteibücher“, was die finanzielle Unterstützung betreffe. Er brachte einen Beschlussantrag betreffend Veröffentlichung von Anträgen aus den Bezirksvertretungssitzungen ein. Abschließend hielt er fest, man solle die Bezirksbevölkerung nicht unterschätzen und im Sinne der Transparenz ersuche er um Zustimmung.

GRin Susanne Bluma (SPÖ) bekräftigte, dass Kunst und Kultur in Wien öffentlich gefördert werde, damit „alle Menschen davon profitieren“ können. Die kulturelle Teilhabe sei ein Gradmesser für eine demokratische Gesellschaft. 94 Prozent aller WienerInnen besuchen mindestens einmal pro Jahr eine Kulturveranstaltung. Mit Kunst und Kultur erreiche man die Menschen, es werde „das Miteinander erhöht“ sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt in dieser Stadt gestärkt. Möglichst vielen Menschen Kunst und Kultur zugänglich zu machen, sei enorm wichtig. Das Wien Museum Neu sei ein „Jahrhundertprojekt“. Es werde das Museum für „alle WienerInnen“.

GR Markus Ornig, MBA (NEOS) sagte, bei den Bereichen Sport und Stadtkommunikation würden enorme Herausforderungen warten. Der Löwenanteil der Sportförderung versickere in „aufgeblähten Organisationen“. ASKÖ, ASVÖ und Sportunion könne man den Altparteien zuordnen. Die Verwaltung in diesen Verbänden, beziehungsweise deren Kosten „verschlängen“ die Fördergelder. Es gebe in Wien kein Projekt, das gefördert werde, ohne dass die „SPÖ profitiere“. Betreffend Werbekosten der Stadt hielt er fest, es würden insgesamt rund 70 Millionen Euro in die Stadtkommunikation fließen. Wohin der Löwenanteil gehe, sei wohl bekannt, so Ornig. Man könne davon ausgehen, dass es „Querfinanzierungen“ gebe. Mit Steuergeld öffentliche Meinungen zu kaufen, sei „demokratiepolitisch bedenklich“. Die Reduzierung um ein Drittel des Budgets sei eine „Farce“.

(forts.) mak/hul

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