40. Wiener Landtag (6)

Tätigkeitsbericht 2014 der Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft über ihre Tätigkeit

LAbg Ing. Bernhard Rösch (FPÖ) betonte, der Bericht zeige auf, wo überall Probleme für PatientInnen auftreten können. Wo Menschen arbeiteten würden Fehler passieren, daher sei die PatientInnenanwaltschaft eine wichtige Institution. Gerade bei medizinischen Fehlern brauchten Menschen Hilfe. Betreffend ÄrztInnenmangel, Einsparungen und Wartezeiten hoffe er auf eine Verbesserung.

Für LAbg Marianne Klicka (SPÖ) sei die PatientInnenanwaltschaft eine wichtige Informations- und Kontrolleinrichtung im Wiener Gesundheitssystem. Die vielen Angebote stünden allen WienerInnen zur Verfügung und das sei gut. Diese Institution habe schon viele Härtefälle abgewickelt und zahlreichen PatientInnen geholfen. Weiters bekenne sich Wien zu den vielen Pflegeangeboten für Menschen bis ins hohe Alter, um diesen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Abschließend wünschte sie sich noch eine breitere Diskussion betreffend PatientInnenverfügung. In diesem Bereich sollten ÄrztInnen besser geschult werden, die kostenlose PatientInnenverfügung solle in ganz Österreich angeboten werden.

Pflege- und PatientInnenanwältin Dr.in Sigrid Pilz hielt fest, der PatientInnen-Entschädigungsfonds wurde leider nicht erhöht. Weiters seien auch niedergelassene ÄrztInnen nicht dabei, dafür sei das Sanatorium Hera freiwillig beigetreten. Es wäre im Sinne der PatientInnen wichtig, dass hier einheitliche Richtlinien in ganz Österreich gelten würden. Derzeit gebe es länderspezifisch sehr große Unterschiede bei Entschädigungsauszahlungen. Wartezeiten seien ebenfalls ein sehr heikles Thema, hier wäre mehr Transparenz enorm wichtig in öffentlichen, aber auch in privaten Spitälern. Weiters wäre wünschenswert, dass die PatientInnenverfügungen allen kostenlos zugänglich gemacht würden.

Abstimmung: Der Bericht wurde einstimmig angenommen.

Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2014

LAbg Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) hielt eingangs fest, es gebe viel Licht, aber auch viel Schatten. Positiv sei, dass das Depot in Himberg dank seiner Fraktion nun endlich umgesetzt wurde. Die Sanierung der Hermesvilla sei hier die "Schattenseite", da sinnvolle Konzepte, aber auch Sanierungsarbeiten und deren Dauer nicht bekannt seien. Abschließend brachte er einen Antrag betreffend Änderung und Anpassung des Wiener Museumsgesetzes ein.

(Forts.) mak/lit

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