Vorschau auf den Wiener Gemeinderat am Freitag

Morgen Freitag, dem 20. Februar, findet die 63. Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Wie üblich beginnt die Sitzung um 9.00 Uhr mit der Fragestunde, unter anderem mit Fragen zu einem geplanten Rehabilitationszentrum am Areal des Hörndlwaldes, der Evaluierung der Wiener Kinder- und Jugendarbeit, den Kosten der Online-Umfrage "Wie lebt es sich queer in Wien?", den Ergebnissen der Workshops zum Gleichstellungsmonitor sowie Sanierungen der Arena Wien.

Das Thema der anschließenden Aktuellen Stunde wird von den Grünen eingebracht: "Mit der 365-Euro-Jahreskarte auch ins Wiener Umland -Umweltbewusste und leistbare Mobilität in einer wachsenden Stadt". Das Kompetenzzentrum für Energie ist dann Schwerpunkt bei den Debatten. Weiters stehen wieder Subventionen an verschiedene Institutionen und Flächenwidmungen auf der Tagesordnung.

Die FPÖ hat einen Dringlichen Antrag mit der Forderung "die Neuwahl der Mitglieder des Gemeinderates und der Bezirksvertretung so anzusetzen, dass diese zum ehest möglichen Zeitpunkt durchgeführt werden kann" eingebracht. Dafür wird die Tagesordnung - sollte sie bis dahin nicht abgeschlossen sein - um 16.00 Uhr unterbrochen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet unter www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wm.html verfolgt werden.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) https://www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden, dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) tai

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