61. Wiener Gemeinderat (16)

Subvention an den Verein wienXtra

GR Dominik Nepp (FPÖ) sah in wienXtra eine Einrichtung, die wiederum Gelder an andere Vereine weitergebe und somit Abhängigkeit schaffe. Außerdem bemängelte er Intransparenz bei der Kostenaufstellung.

Abstimmung: Mehrheitlich angenommen.

Subvention für das Jahr 2015 an den Verein Bassena Stuwerviertel

GR Wolfgang Seidl (FPÖ) bemängelte, dass die Fördersumme zuletzt gestiegen sei, obwohl die MitarbeiterInnenzahl gleichgeblieben sei. Das Stuwerviertel sei laut Seidl zu Fuß in knapp zehn Minuten zu durchwandern, weshalb er den Anteil an Reisekosten hinterfrage.

GR Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) sagte zum Thema Reisekosten: Wer mit Kindern arbeite, unternehme zuweilen Ausflüge.

Abstimmung: Mit Stimmen der Regierungsparteien angenommen.

Subvention für den Wiener Bildungsserver

GR Dominik Nepp (FPÖ) befand die Personalkosten für unzureichend ausgewiesen und sah im Bildungsserver „persönliche Verstrickungen mit der SPÖ“.

GR Heinz Vettermann (SPÖ) verteidigte die Leistungen des Bildungsservers und bat um Zustimmung.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen.

Subvention an den Türkis Rosa Lila Tipp

StRin Veronika Matiasek (FPÖ) meinte: „Jeder soll leben wie er will, aber nicht im Clubbetrieb um Steuergeld.“

Abstimmung: Angenommen mit Stimmen von SPÖ, Grünen und ÖVP.

Subvention für das Jahr 2015 an den Verein Zentrum Aichholzgasse

GR Dominik Nepp (FPÖ) kritisierte erneut die Vernetzung von Sozialdemokratie und förderungswerbenden Vereinen.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen.

Subvention an den Verein Multikulturelles Netzwerk

GR Mag. Günter Kasal (FPÖ) sah die dotierten 700.000 Euro für außerschulische Jugendbetreuung im Bezirk Neubau nicht in Relation zu den 30.000 BezirksbewohnerInnen.

Abstimmung: Die Fördermittel wurden mehrstimmig bewilligt.

Subvention an das Kulturzentrum Spittelberg

GRin Ing.in Isabella Leeb (ÖVP) wolle keinen Verein fördern, „der ein Finanzsystem aushebeln will, von dem er seit 1978 lebt“.

GR Dominik Nepp (FPÖ) bezeichnete das Kulturzentrum als „Hort radikaler Linksgruppierungen“.

GR Heinz Vettermann (SPÖ) sagte: Das Amerlinghaus leiste kritische, wiewohl wertvolle Kulturarbeit für Wien.

GR DI Martin Margulies (Grüne) schloss sich der Sozialdemokratie an und nannte das Kulturzentrum eine sinnvolle Einrichtung.

Abstimmung: Mehrheitlich angenommen.

Subvention an den Verein Zeit!Raum

GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) bemängelte, dass dem oppositionellen Willen nach mehr Transparenz mit „Ignoranz“ begegnet werde. Beim vorliegenden Geschäftsstück seien die finanziellen Mittel bereits ausgeschüttet worden – er stellte die nachträgliche Bewilligung von Förderungen in Frage.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen.

GR Godwin Schuster (SPÖ) wünschte dem Gemeinderat und allen Beteiligten „wunderbare“ Feiertage und bezifferte die Gesamtredezeit des Wiener Gemeinderates im Kalenderjahr 2014 mit 136 Stunden und 54 Minuten.

Die 61. Sitzung des Wiener Gemeinderates endete um 00:52 Uhr. (Schluss) esl/lit

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