Wien will's wissen: Volksbefragung 7. bis 9. März 2013

Stimmkarten wurden verschickt

In den kommenden Tagen bekommen alle stimmberechtigten Wienerinnen und Wiener die persönliche Stimmkarte zur Teilnahme an der Volksbefragung per Post zugeschickt. "Ab diesem Zeitpunkt können die Menschen in Wien an der Volksbefragung teilnehmen und damit die Zukunft ihrer Stadt mitgestalten", betonen Bürgermeister Michael Häupl und die Vorsitzende der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra Frauenberger.

Frauenberger: "Briefabstimmung und umfassende Information als optimale Voraussetzung für Mitgestaltung"

"Gestern wurden die 1,15 Millionen Stimmkarten verschickt, ab sofort ist eine Teilnahme per Briefabstimmung möglich", erklärt Frauenberger. Schon bei der Wiener Volksbefragung 2010 war die Briefabstimmung die beliebteste Form der Stimmabgabe, damit wird auch bei dieser Befragung gerechnet. Um die stimmberechtigten Wienerinnen und Wiener bei ihrer Entscheidung zu unterstützen, wird von Seiten der Stadt auf Information gesetzt. "Wir informieren objektiv und umfassend mit einer eigenen Webseite und einem 32-seitigen Sonderheft von "wien.at". Sowohl Internetauftritte, als auch das wien.at-Heft bieten einen Überblick über die einzelnen Themen der Volksbefragung und alle organisatorischen Fragen zur Volksbefragung. Ausreichende Information ist Voraussetzung dafür, die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten", ist sich die Stadträtin sicher.

Frauenberger präsentierte im Rahmen des Mediengesprächs des Bürgermeisters den detaillierten Zeitplan und Ablauf der Volksbefragung bis zum Endergebnis.

Wie und wo abstimmen?

Insgesamt sind 1,15 Millionen Wienerinnen und Wiener, die bis zum 9. März 1997 geboren wurden, ihren Hauptwohnsitz spätestens am 28. Jänner 2013 in Wien begründet hatten und österreichische StaatsbürgerInnen sind stimmberechtigt. An insgesamt 52 Standorten können die Wienerinnen und Wiener ihre Stimme abgeben. Alle sind auf www.wahlen.wien.at und im 32-seitigen Sonderheft von "wien.at" zu finden. Außerdem besteht auf www.wienwillswissen.at sowie auf Facebook die Möglichkeit, inhaltlich die Fragen der Volksbefragung zu diskutieren.

Die Annahmestellen sind im Befragungszeitraum zu folgenden Zeiten geöffnet:

• Donnerstag, 7. März 2013 von 8.00 bis 20.00 Uhr
• Freitag, 8. März 2013 von 8.00 bis 18.00 Uhr
• Samstag, 9. März 2013 von 8.00 bis 18.00 Uhr

Bei der Abstimmung in einer Annahmestelle werden die Stimmkarte (inkl. dem amtlichen Stimmzettel und dem weißen Kuvert) und ein amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis, Führerschein,...) benötigt.

Der Stimmzettel ist auch gültig, wenn nur eine oder mehrere der vier Fragen angekreuzt werden!

Briefabstimmung - Stimmzettel muss bis spätestens 9. März 2013, 18 Uhr ausgefüllt sein

Wer im Befragungszeitraum nicht in einer Annahmestelle seine Stimme abgeben möchte, hat die Möglichkeit, mit der Stimmkarte per Brief abzustimmen. Schon bei der Wiener Volksbefragung 2010 war das die beliebteste Form der Stimmabgabe. Mit einem aussagekräftigen Ergebnis wird daher auch erst nach Auszählung der Briefstimmkarten gerechnet.

Die WienerInnen können sofort nach Erhalt der Stimmkarte und spätestens bis zum Ende des Befragungszeitraumes, am 9. März 2013 um 18.00 Uhr, per Brief abstimmen. Die Unterschrift bestätigt, dass der Stimmzettel persönlich, unbeobachtet, unbeeinflusst und vor dem Schließen der Annahmestellen ausgefüllt wurde. Nur unterschriebene Stimmkarten können bei der Auszählung einbezogen werden. Der ausgefüllte Stimmzettel und die unterschriebene Stimmkarte müssen bis spätestens 18. März 2013, 14.00 Uhr, bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde einlangen. Am einfachsten per Post (portofrei), aber auch durch persönliche Abgabe oder durch die Abgabe durch eine Botin oder einen Boten.

Stimmkarte nicht per Post erhalten - Duplikat beantragen

Wer die Stimmkarte per Post nicht erhalten hat, kann bis 6. März 2013 schriftlich (E-Mail, Fax oder formloser schriftlicher Antrag) bzw. persönlich bis 9. März 2013 beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamts seines Wohnbezirks ein Duplikat der Stimmkarte beantragen.

Abstimmen am Krankenbett

BürgerInnen, die sich im Befragungszeitraum in einer Krankenanstalt, einem Geriatriezentrum oder in einem Pflegewohnhaus befinden, können sich auf speziellen Antrag von einer mobilen Annahmestelle am Krankenbett besuchen lassen. Sie benötigen dazu die postalisch an ihren Hauptwohnsitz zugestellte Stimmkarte und den Stimmzettel. Im Bedarfsfall kann über die Spitalsverwaltung ein Duplikat der Stimmkarte beantragt werden.

BürgerInnen, die eine Annahmestelle auf Grund von Bettlägerigkeit oder mangelnder Geh- und Transportfähigkeit nicht persönlich aufsuchen können, haben die Möglichkeit, beim Wahlreferat des zuständigen Magistratischen Bezirksamtes den Besuch einer mobilen Annahmestelle zu beantragen.

Weitere Informationen rund um die Abstimmung bei der Volksbefragung sind beim Wiener Stadtinformationszentrum unter der Telefonnummer 01/525 50 oder im Internet unter www.wahlen.wien.at erhältlich.

So wird das Ergebnis ermittelt

Unmittelbar nach Ende des Befragungszeitraumes, am Samstag, den 9. März 2013 um 18.00 Uhr, werden die Stimmen der einzelnen Annahmestellen ausgezählt. Nach der Auszählung gibt es einen Beschluss der Bezirkswahlbehörde über das Ergebnis der Annahmestellen des gesamten Bezirkes. Anschließend liegt ein erstes Zwischenergebnis, nämlich das Ergebnis der Bezirkswahlbehörde nach Ende des Befragungszeitraumes ohne Briefstimmkarten, vor.

Am Montag, den 11. März 2013, 12.00 Uhr, werden in den Bezirkswahlbehörden die bis zu diesem Zeitpunkt eingelangten Briefstimmkarten ausgezählt. Anschließend liegt das vorläufige Zwischenergebnis der Bezirkswahlbehörde mit Briefstimmkarten am 2. Tag nach dem Befragungszeitraum vor.

Spätestens am 18. März 2013, 14.00 Uhr, müssen die Briefstimmkarten bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen. Später einlangende Stimmkarten sind in die Auszählung nicht mehr einzubeziehen. Ab 14.00 Uhr beginnt in den Bezirkswahlbehörden die abschließende Zählung auch der letzten in der Bezirkswahlbehörde rechtzeitig eingelangten Briefstimmkarten. Anschließend liegt das Endergebnis der Bezirkswahlbehörde mit Briefstimmkarten vor.

Bei der Sitzung der Stadtwahlbehörde am 21. März 2013 wird das Ergebnis der Volksbefragung für ganz Wien beschlossen. Mit diesem Zeitpunkt gibt es das "Endergebnis der Stadtwahlbehörde".

Terminfahrplan bis zum Ergebnis der Wiener Volksbefragung "Wien will's wissen" 2013

• Mo., 18.2.2013
  Versendung der Stimmkarten (dritte Woche nach dem Stichtag) - ab diesem Zeitpunkt können Stimmkartenduplikate ausgestellt werden bzw. die Stimmkarten mit den Stimmzetteln an die Bezirkswahlbehörden zurückgesendet werden
• Do., 7.3.2013
  1. Tag Volksbefragung (Eintragungszeit 08.00 - 20.00 Uhr)
• Fr., 8.3.2013
  2. Tag Volksbefragung (Eintragungszeit 08.00 - 18.00 Uhr)
• Sa., 9.3.2013
  3. Tag Volksbefragung (Eintragungszeit 08.00 - 18.00 Uhr) Ergebnis der drei Abstimmungstage - 1. Zwischenergebnis ohne Briefstimmkarten
• Mo., 11.3.2011 ab 12:00 Uhr
  Auszählung der bis dahin eingelangten Briefstimmkarten durch die Bezirkswahlbehörden.
• Mo., 18.3.2013 ab 14:00 Uhr
  Abschließende Auszählung der letzten rechtzeitig eingelangten Briefstimmkarten durch die Bezirkswahlbehörden.
• Do., 21.3.2013
  Sitzung der Stadtwahlbehörde und Ermittlung des Endergebnisses

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