Langer Samstag Nachmittag für Apotheken: Wehsely schickt Verordnung in Begutachtung

Geplant sind erweiterte Öffnungszeiten unter der Woche und am Samstag

Die insgesamt 315 Wiener Apotheken halten von Montag bis Freitag - mit oder ohne Unterbrechung zu Mittag - von 8.00 bis 18.00 Uhr offen. Am Samstag haben Apotheken von 8.00 bis 12 Uhr geöffnet. Diese Regelung ist nicht mehr zeitgemäß, Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely möchte daher nun durch eine neue Verordnung längere Öffnungszeiten ermöglichen.

Viele Wienerinnen und Wiener kennen das Problem: Sie können zwar am Samstag am späten Nachmittag auf der Mariahilfer Straße in einem Supermarkt Lebensmittel einkaufen, die Apotheke daneben schließt aber bereits um 12 Uhr. Muss man also am Samstagnachmittag ein Medikament besorgen, muss man eine der 35 Wiener Apotheken aufsuchen, die zu dem Zeitpunkt Bereitschaftsdienst hat - dies bedeutet mitunter eine beträchtliche Wegstrecke. In Graz, Linz und Bregenz hingegen gibt es kundenfreundlichere Öffnungszeiten am Samstag.

In ihren regelmäßigen Gesprächen mit VertreterInnen der Wiener Apothekerkammer hat sich die Stadträtin mehrfach für eine moderne Regelung ausgesprochen und die Standesvertretung ersucht, ihre Bemühungen um neue Öffnungszeiten durch einen internen Konsens in der Kammer zu unterstützen. Leider hat der interne Diskussionsprozess in der Wiener Apothekerkammer bisher zu keinem Ergebnis geführt und die Erweiterung der Öffnungszeiten behindert.

In der Zwischenzeit war die Stadt verpflichtet, entsprechend der aktuellen Rechtslage zu handeln und Apotheken, die sich nicht an die derzeit geltende Verordnung halten, rechtlich zu belangen. In diesem Zusammenhang hat der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) kürzlich in einem Bescheid dem Umstand Rechnung getragen, dass das für öffentliche Apotheken geltende System der Öffnungs- und Sperrzeiten nicht mehr mit den allgemeinen Öffnungszeiten in Einklang steht.

Nach ausführlicher Prüfung des UVS Bescheides ist es nun die Verantwortung der Politik, im Interesse der KonsumentInnen eine moderne und flexible Regelung zu schaffen und den betroffenen Apotheken rasch Rechtssicherheit zu geben. Die Stadträtin wird daher in den nächsten zwei Wochen einen Entwurf für eine Verordnung des Magistrates in Begutachtung schicken, der eine juristische Klarstellung von Betriebs-, Bereitschafts- und Öffnungszeiten vornehmen soll.

Die neue Verordnung soll so die notwendigen Rechtsgrundlagen dafür schaffen, dass Apotheken länger offen halten können. Eine Verpflichtung zu längeren Öffnungszeiten ist in dem Verordnungsentwurf nicht vorgesehen. Der Entwurf wird im Einklang mit der entsprechenden Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes stehen. Selbstverständlich wird es ein Begutachtungsverfahren geben, das eine umfassende Beteiligung aller Interessensvertretungen sicherstellt. Gespräche mit VertreterInnen der Apothekerkammer über den Verordnungsentwurf sind ebenfalls vorgesehen.

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