Wiener Gemeinderat zum Budget 2012 (28)

Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft

GRin Henriette Frank (FPÖ) vermisste in der Kulturdebatte das Thema Altstadterhaltung. Das Budget dafür sei massiv rückläufig, hier gehe es jedoch auch um Arbeitsplatzerhaltung. Es gehe um das Bedürfnis nach Beständigkeit und Identität. Die Bezirksmuseen seien in keinem optimalen Zustand, es gebe genug zu tun, die Mittel sollten für die Zukunft entscheidend aufgestockt werden.

GR David Ellensohn (Grüne) hielt fest, dass 10 Prozent der Anträge sich mit der Forderung seitens der FPÖ nach einem Fünfjahres-Plan beschäftigen würden. Aus den Aussagen der FPÖ und auch der ÖVP in den letzten beiden Tagen gehe hervor, dass eine Familie am billigsten in Wien lebe.

StR. Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) unterstrich, dass die Kultur ein wesentlicher Teil dieser Stadt sei. Das Budget wurde um 1,5 Prozent angehoben und mache insgesamt rund 230 Millionen Euro aus. Es handle sich um eine Steigerung der Kulturmittel in den vergangenen zehn Jahren von über 40 Prozent. Die Kulturpolitik unterstütze die traditionellen Einrichtungen und sei offen gegenüber neuen Entwicklungen. Es bestehe ein Klima für Offenheit, Neugier und Innovation. Als wesentliches Projekt hob Mailath-Pokorny die Neupositionierung des Jüdischen Museums hervor. Die Sophiensäle seien mit kultureller Bespielung wieder auf Schiene, die Restitution wurde erweitert, wichtige Personalentscheidungen in den Bereichen Filmfonds, Wiener Festwochen und Museumsquartier getroffen. Als Vorhaben für 2012 nannte Mailath-Pokorny u.a. das Wien Museum und die Frage des Depots sowie die personelle Neuaufstellung der Vereinigten Bühnen. Im Bereich Filmförderung werde es keine Kürzungen geben. Wien sei zudem ein guter Partner was den Wissenschaftsstandort anbelange.

In ihrem Schlusswort dankte Mag. Renate Brauner (SPÖ) für die ausführliche Diskussion. Im Sinne der Stadtverfassung lag der Voranschlagsentwurf öffentlich zur Einsicht auf, niemand habe davon Gebrauch gemacht.

Die Sitzung wurde zur Beratung um 20:31 Uhr unterbrochen.

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