Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 18.11.2011:
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Vorschau auf Wiener Gemeinderats-Woche mit Budgetvoranschlag 2012

Kommenden Montag, den 21. November, starten um 9.00 Uhr für zwei Tage die Beratungen zum Wiener Budgetvoranschlag 2012. Wirtschafts- und Finanzstadträtin Renate Brauner wird ab 9.00 Uhr das vorgelegte Budget begründen, anschließend folgt die Generaldebatte. In den darauf folgenden Spezialdebatten werden zuerst "Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke" debattiert, danach folgen "Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal" sowie "Bildung, Jugend, Information und Sport". Die Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung" wird diesen ersten Sitzungstag beenden.

Am Dienstag, den 22. November, geht es ab 9.00 Uhr mit den Geschäftsgruppen "Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung" sowie "Gesundheit und Soziales" weiter. Danach folgen "Umwelt" und "Kultur und Wissenschaft". Am Ende der Beratungen wird über den Budgetvoranschlag und dazu eingebrachte Anträge abgestimmt.

Ebenfalls am Dienstag werden neben der "Überprüfung von Gebühren und tarifmäßigen Entgelten" und der "Feststellung der Wertgrenzen für das Jahr 2012", die Wirtschaftspläne der Unternehmungen des Wiener Krankenanstaltenverbundes, von Wien Kanal und Wiener Wohnen für das kommende Jahr abgestimmt. Inhaltlich werden die Wirtschaftspläne passend zu den Geschäftsgruppen mitberaten.

Am Mittwoch, den 23. November, findet dann ab 9.00 eine Sitzung des Wiener Gemeinderates mit Fragestunde und Aktueller Stunde, die diesmal von der SPÖ kommen wird, statt. Die Hauptdebatte wird sich den Mobilklassen widmen.

Am Donnerstag, den 24. November, findet eine Sitzung des Wiener Landtages ab 9.00 Uhr statt. Die Rathauskorrespondenz wird über sämtliche Sitzungen aktuell berichten.

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  • Nina Böhm
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