Hundstorfer und Wehsely ziehen Bilanz über ein Jahr Mindestsicherung

"E-Card für alle, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Erhöhung der Leistung für Kinder" als wesentliche Aspekte

Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Wiens Sozialstadträtin Sonja Wehsely haben heute, Donnerstag, im Rahmen einer Pressekonferenz ihre Bilanz über ein Jahr Bedarfsorientierte Mindestsicherung präsentiert. Die Mindestsicherung sei eine "soziale Absicherung, aber auch Sprungbrett und Chance für Menschen in schwierigen Lebensphasen", stellte Minister Hundstorfer eingangs fest. Ein Jahr Mindestsicherung sei das Ergebnis "einer harten Entstehungszeit". Ziel sei es, "soziale Härten abzufedern, Menschen zu unterstützen und ihnen wieder ein lebenswertes Leben zu ermöglichen", so Wehsely. Aus diesem Grund seien "speziell die E-Card für alle gemeldeten Personen", der arbeitsmarktpolitische Effekt sowie die Erhöhung der Leistung für Kinder als wesentliche Aspekte hervorzuheben, erklärte die Stadträtin.

45.000 Erstanträge in Wien - rund 40 Prozent anspruchsberechtigt

Zwischen 1. September 2010 und 31. Juli 2011 sind, laut Wehsely, 45.000 Erstanträge bei der Stadt Wien eingelangt. Diese rund 200 Anträge pro Tag seien von Menschen gestellt worden, die bis zur Einführung der Wiener Mindestsicherung noch nie eine Sozialhilfeleistung beantragt hätten. Rund 40 Prozent der ErstantragstellerInnen erhielten die Leistung zuerkannt, etwa 60 Prozent seien nicht anspruchsberechtigt. Man verzeichne jedoch eine deutliche Steigerung der Anspruchsberechtigten.

Arbeitsmarktpolitischer Effekt - Erhöhung der Mindestsicherung für Kinder

Gemeinsame Maßnahmen von Arbeitsmarktservice und des Landes Wien, etwa das Pilotprojekt Step2Job, das arbeitsfähige SozialhilfebezieherInnen dabei unterstützt, am Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen, wurden wegen ihres Erfolges flächendeckend in ganz Wien ausgerollt. Bis 30. Juni 2011 sind laut Sozialstadträtin 3.486 MindestsicherungsbezieherInnen bei Step2Job eingetreten, 700 Personen wurden bereits in Dienstverhältnisse vermittelt. Dies sei ein wesentlicher arbeitsmarktpolitischer Aspekt der Mindestsicherung, so Wehsely. Zudem habe die rot-grüne Stadtregierung in Wien ab 1. März 2011 die Mindestsicherung für Kinder deutlich erhöht. "203 Euro Mindestsicherung für Kinder, zusätzlich zur Leistung für die Eltern" sei eine "wesentliche und bedeutende Unterstützung", schloss Wehsely.

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