10. Wiener Gemeinderat (26)

Rechnungsabschluss für das Jahr 2010 - Spezialdebatte für Kultur

Es gehe um politische Verantwortung in der Stadt, so GR Mag. Ing. Bernhard Dworak (ÖVP). Alle WienerInnen seien im Begriff der Kunst und Kultur gleichwertig, es solle einen leichten Zugang für alle geben. Das Budget wurde überzogen, Sparsamkeit mit einem zu niedrig angesetzten Voranschlag vorgetäuscht. Viele offene Baustellen, kaum Entscheidungen und "personelles Chaos" würden sich durch Kultur und Wissenschaft ziehen. Die Konstruktion der Kunsthalle sei nicht besonders klug gewesen, die Wiener Festwochen seien in die Jahre gekommen. Die neuen Chefs der Wiener Festwochen hätten eine Chance verdient, diese zu verändern. Die Standortdiskussion im Bezug auf Wien Museum und sein Depot erheitere langsam, sagte Dworak. Inhaltliche Diskussion finde keine statt. Er brachte einen Antrag betreffend Nutzung von Schloss Neugebäude als Depot und Skulpturenmuseum der Bestände des Wien Museums ein.

GR Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo (FPÖ) hielt fest, dass Wissenschaft oft politisch missbraucht werde und sich derzeit auf "Sparflamme" befinde. Es gebe ein massives Wissenschaftsbudgetproblem, die Besetzung der Notfallambulanz werde evident. Die Stadt fördere Wissenschaft und Forschung, allerdings verwende man diese oft als politisches Instrument. Es gebe eine Vielzahl an Kleinförderungen, besser wäre eine gezielte Fördertätigkeit. Im Bericht würden Zahlen und damit Transparenz fehlen.

GRin Martina Ludwig-Faymann (SPÖ) verwies auf den "spannenden und sehr gut aufbereiteten" Kunst und Kulturbericht 2010. Transparenz sei zurecht ein wichtiges Thema in der Politik. Die Wirtschaft profitiere von Kultur, es würden täglich 70.000 Plätze für den Kulturgenuss angeboten. In Wien würden keine Theater geschlossen, sondern saniert oder neu eröffnet. Wien stehe für Vielfalt, die vermehrte Besetzung von hochqualifizierten Kulturjobs durch Frauen freue sie besonders, so Martina Ludwig-Faymann (SPÖ). Wien sei auch Filmhauptstadt mit der höchsten regionalen Filmförderung.

Seine Fraktion lehne diesen Budgetteil aufgrund fehlender Details und fehlender Aufschlüsselungen ab, sagte GR Univ.-Prof. Dr. Herbert Eisenstein (FPÖ). Er hinterfrage den Zeitpunkt, den Ort und den Inhalt der Neupositionierung des Wien Museum. Die Betrachtungsweise könne sehr unterschiedlich sein, es sei jedoch sehr wichtig eine kulturelle Identität zu haben. Dazu gehöre die Muttersprache und die Tradition. Natürlich könne Kunst vielfältig sein, Geborgenheit, Verständnis und Zugehörigkeit entwickle man jedoch am ehesten in der eigenen Sprache. Eine vordringliche Aufgabe der Stadt liege in der Wahrung des Erbes, dabei dürfe man jedoch nicht stehen bleiben. Die FPÖ sei nicht kunst- und kulturfeindlich.

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