10. Wiener Gemeinderat (13)

Rechnungsabschluss für Jahr 2010 – Spezialdebatte für Bildung, Jugend, Information und Sport

Ihre Fraktion werde den Rechnungsabschluss ablehnen, sagte GRin Mag. Ines Anger-Koch (ÖVP). Es werde verwaltet und nicht gestaltet, Anträge wurden oftmals eingebracht, jedoch nur selten besprochen. Sport werde in Wien als Event und Fun gesehen, es werde nichts für den Breitensport gemacht und nicht in fehlende Infrastruktur investiert. In einem Antrag forderte sie ein Konzept für die Adaptierung leerstehender Geschäftslokale für Sportvereine. Ein Sportstättenkonzept als auch eine Mehrzweckhalle würden nach wie vor fehlen. Es stecke viel Geld in Medienkampagnen anstatt die Prioritäten richtig zu setzen. Betreffend einer Aufnahme von Kinderspielplätzen auf dem virtuellen Stadtplan der Stadt Wien auf www.wien.at brachte sie einen Antrag ein.

GR Senol Akkilic (Grüne) hielt fest, dass sich das Thema einer sehr wichtigen Gesellschaftsgruppe widme, welche auf die Obhut von Erwachsenen angewiesen sei. Die Wirtschaftskrise sei in diesem Fall von enormer Bedeutung und habe vor allem einkommensschwache Familien getroffen. Seine Fraktion sei für einen regulierenden Eingriff in den Markt. Wien sei im Vergleich in der Jugendarbeit sehr gut aufgestellt. Das Bildungssystem müsse verändert werden. Jugendliche mit zu wenig Einkommen gelte es von der Stadt aufzufangen, es müsse möglich sein, Freizeit ohne Konsumzwang verbringen zu können. Die Wiener Jugendarbeit setze auf die Stärken der Jugendlichen.

GR Dietrich Kops (FPÖ) freute sich darüber, dass dieses Mal keine Containerklassen auf der Tagesordnung stehen würden. Die Stadt spare bei Schulbauten und Schulsanierungen unverhältnismäßig stark ein. Die FPÖ fordere das Vorziehen des Schulsanierungsprogramms. Es sei abzulehnen, dass Unsummen in Einrichtungen in aller Welt, wie Einrichtungen von Computerklassen in Sri Lanka, fließen würden. Das Werbebudget der Stadt Wien mache insgesamt mindestens 80 Millionen Euro pro Jahr aus. Es sei notwendig mehr Kindergartenplätze für alle Kinder zu schaffen, Steuergelder seien effizienter einzusetzen. In einem Antrag forderte Kops eine Überprüfung und gegebenenfalls Verbesserung des Einbruchschutzes an den Wiener Pflichtschulen.

GRin Mag. Sybille Straubinger (SPÖ) unterstrich, dass es in diesem Ressort gut ausgebildetes und motiviertes Personal gebe. Es wurden Investitionen in Bildung und die Zukunft gesetzt, der Gratis-Kindergarten sei ein Beispiel dafür. Die Stadt habe rund 577 Millionen Euro für den Kindergarten und damit für Chancengleichheit ausgegeben. PädagogInnen seien notwendig, daher wurde ein eigener Ausbildungsschwerpunkt gesetzt. Das Gehalt für PädagogInnen wurde angehoben, all das zeige, welchen Wert Bildung für diese Stadt habe. Eine gemeinsame Schule ermögliche, dass Kinder voneinander profitieren, Schule müsse motivieren und interessieren. Das Bildungsvolksbegehren sei wesentlich, es engagiere sich eine Gruppe an Menschen um substanziell etwas zu bewegen.

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