61. Städtetag 2011 in St. Pölten ganz im Zeichen von Finanzen und Finanzausgleich

Die Bürgerinnen und Bürger haben zu Recht großes Vertrauen in die Leistungen, die durch die Städte tagtäglich erbracht werden. Deshalb ist es wichtig, alles daran zu setzen, diese Leistungen aufrechtzuerhalten - sie tragen zur sozialen Balance und zum Wirtschaftswachstum bei", sagte Städtebund-Präsident und Wiens Bürgermeister Michael Häupl heute anlässlich des bevorstehenden 61. Städtetages 2011 in St. Pölten.

In einem Mediengespräch präsentierte Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger die Ergebnisse des jüngsten "Städtebarometers", der von SORA - Institute for Social Research - unter mehr als 1000 Befragten aus Städten in ganz Österreich bereits zum 3. Mal erhoben wurden.

Städtebarometer: hohe Zustimmung zu kommunalen Dienstleistungen

Die Ergebnisse zeigen, dass die Zufriedenheit der BewohnerInnen mit der Lebensqualität an ihrem Wohnort sehr hoch ist: Neun von zehn Befragten (9o Prozent) sind der Meinung, dass die Heimstadt bzw. Wohngemeinde eine hohe Lebensqualität bietet. Die Zufriedenheit mit den kommunalen Dienstleistungen ist durchwegs sehr hoch: Besonders hoch ist die Zufriedenheit mit der Trinkwasserversorgung (98 Prozent), Müllentsorgung (95 Prozent) und auch den Gesundheitseinrichtungen (92 Prozent). Auch die Zufriedenheit mit Erhaltung und Pflege von Parkanlagen (86 Prozent), dem Stadtbild (85 Prozent) und dem Straßennetz (83 Prozent) ist sehr hoch.

Mit dem Öffentlichen Verkehr (79 Prozent), den Kinderbetreuungseinrichtungen (74 Prozent), den Radwegen und Radabstellplätzen (74 Prozent) sowie den Pflegeeinrichtungen (72 Prozent) ist ebenfalls ein Großteil der Befragten zufrieden. Die überwiegende Mehrheit der Befragten ist dabei der Meinung, dass kommunale Dienstleistungen nicht an private Anbieter ausgelagert werden sollten.

"Die Ergebnisse bestätigen einmal mehr den Stellenwert, den die kommunale Daseinsvorsorge bei der Bevölkerung genießt: Gesundheit, Soziales, Jugend, Kultur, Bildung, Integration, Sport, Trinkwasserversorgung, Müll- und Abwasserentsorgung sind allesamt Leistungen im öffentlichen Interesse, die die Kommunen auf höchstem Niveau erfüllen. Dabei profitieren von diesen Leistungen zunehmend auch Menschen, die aus dem Umland einpendeln - die Aufgaben und Ausgaben der Städte müssen daher auch neu bewertet und fair abgegolten werden", kündigte Weninger an.

61. Österreichischer Städtetag in St. Pölten

Von 25. bis 27. Mai 2011 laden der Österreichische Städtebund und die Stadt St. Pölten zum 61. Österreichischen Städtetag 2011. Unter dem Motto "Starke Städte, starke Regionen - klare Aufgaben, faire Finanzen" steht der diesjährige Städtetag ganz im Zeichen der Frage der zentralörtlichen Aufgaben sowie der Finanzierung von Städten und Gemeinden.

Am Eröffnungstag werden neben den Gastgebern Bürgermeister und Städtebund-Präsident Michael Häupl sowie Bürgermeister Matthias Stadler unter anderem Bundespräsident Heinz Fischer, Landeshauptmann Erwin Pröll und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner das Wort ergreifen. Die Festrede hält dieses Jahr der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn. Am zweiten Tag stehen Arbeitskreise zu vier wichtigen Themen -Verwaltungsreform, aufgabenorientierter Finanzausgleich, Pflege, Integration - mit vielen internationalen ExpertInnen auf dem Programm.

Der Österreichische Städtetag ist die jährliche Generalversammlung des Österreichischen Städtebundes und seiner rund 250 Mitgliedsstädte und Gemeinden. Von 25.-27. Mai werden in St. Pölten rund 900 Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderätinnen sowie nationale und internationale Gäste erwartet. Ein eigenes Pressebüro im Amt der Niederösterreichischen Landesregierung (Landhausplatz 1, 1.Stock, Pressezimmer) steht während der gesamten Tagungszeit für JournalisteInnen und FotografInnen zur Verfügung.

Das Programm im Überblick

• 25. Mai 11.00 Uhr: Pressekonferenz mit Städtebund-Präsident Dr. Michael Häupl, Mag. Matthias Stadler, Bürgermeister von St. Pölten, sowie DI Markus Linhart, Bürgermeister von Bregenz, Ort: Amt der NÖ Landesregierung, Landhausplatz 1, Haus 1A, Erdgeschoss; Leopoldsaal
• 25. Mai 15.00 Uhr: Feierliche Eröffnung des Städtetages durch Städtebund-Präsident Dr. Michael Häupl, Begrüßungsworte durch Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, Grußbotschaften von (Reihenfolge der RednerInnen): Bürgermeister Helmut Mödlhammer, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Ing. Christian Meidlinger, Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, Bundesministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner
• Ansprache: Bundespräsident Dr. Heinz Fischer
  Festreferat: Dr. Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik: "Europäische Regionalpolitik und Städte"

Donnerstag,27. Mai 9.00-12.30 Uhr: Vier Arbeitskreise mit zu aktuellen Fragestellungen

• Arbeitskreis 1: "Die Kommune im Spannungsfeld von Verwaltungsreform und Dienstleistungen für die BürgerInnen" u.a. mit Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Bundeskanzleramt, Bürgermeisterin Gudrun Hock, Düsseldorf, Mag. Thomas Prorok, stv. Geschäftsführer des KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung (Vorsitz: Magistratsdirektor Mag. Martin Haidvogl, Graz)
• Arbeitskreis 2: "Aufgabenorientierter Finanzausgleich", mit u.a. Dr.in Karoline Mitterer, KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung, Sektionsleiter Dr. Roland Fischer, Eidgenössische Finanzverwaltung EFV, Bern, Schweiz, Sektionschef Univ.-Doz. Dr. Gerhard Steger, Bundesministerium für Finanzen, Vorsitz: Bürgermeister Bernhard Müller, Wiener Neustadt
• Arbeitskreis 3: "Eine wirkungsvolle Organisation der Pflege - wie kann sie aussehen?" Mit u.a. Bundesminister Rudolf Hundstorfer, Dr. Kai Leichsenring, European Centre for Social Welfare Policy and Research, Mag. Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung, Vorsitz: Stadträtin Silvia Huber, MBA, Wels
• Arbeitskreis 4: "Integration - Querschnittsthema, Chefsache oder bloße Rhetorik?" U.a. mit Dr. Frank Gesemann, DESI - Institut für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration, Berlin, Bürgermeisterin LAbg. Ingeborg Rinke, Krems an der Donau

Freitag, 27. Mai: Abschlussplenum, Podiumsdiskussion

Nach dem Plenum (Beginn: 9.00 Uhr) findet eine international besetzte Podiumsdiskussion zum Thema "Mythos Stadt-Land: Gegensätze - Ansätze - Perspektiven" statt, u.a. mit: Reiner Knäusl, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetages, Mag.a Dr.in Tatjana Fischer, BOKU Wien - Insitut für Raumplanung, ländliche Neuordnung, a.o. Univ.-Prof. Doz. Dr. Gunther Maier, WU-Wien - Institut für Regional- und Umweltwirtschaft, Prof. Dr. Thomas Döring, Hochschule Darmstadt.

Die Rathauskorrespondenz wird vom 61. Österreichischen Städtetag in St. Pölten aktuell berichten. Mehr Informationen zum Städtetag unter: www.staedtetag.at.

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