Vorschau auf Wiener Gemeinderat am Mittwoch

Aktuelle Stunde zum Thema Zukunft der Schule, Dringliche Anfrage der FPÖ zum Thema Schutz der Kleingärtner

Morgen Mittwoch, den 26. Jänner, findet die 4. Sitzung in der neuen Legislaturperiode des Wiener Gemeinderates statt. Begonnen wird wieder um 9.00 Uhr mit der Fragestunde, unter anderem mit Fragen zum Thema Freiwilligen-Arbeit, zur Förderungspolitik für Vereine und zum Anschluss der Seestadt Aspern an A23 und S1. Das Thema der anschließenden Aktuellen Stunde kommt von der SPÖ: "Die Schule der Zukunft entsteht in Wien".

Dominierendes Thema in den Debatten wird eine Vereinbarung über Kosten in der Höhe von 34,7 Mio. Euro zwischen der MA 40 (Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht) und dem KAV (Wiener Krankenanstaltenverbund) sein. Im Zuge dessen soll auch die Behandlung von nicht sozialversicherten PatientInnen debattiert werden. Insgesamt stehen 72 Poststücke auf der Tagesordnung. Die FPÖ wird am Nachmittag - die Sitzung wird dafür um 16.00 Uhr unterbrochen - eine Dringliche Anfrage zum Thema "Schutz der Kleingärtner" einbringen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung wie gewohnt aktuell berichten.

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