Vorschau auf Budgetwoche des Wiener Gemeinderates

Kommenden Montag, den 13. Dezember, starten um 9.00 Uhr für zwei Tage die Beratungen zum Wiener Budgetvoranschlag 2011. Wirtschafts- und Finanzstadträtin Renate Brauner wird ab 9.00 Uhr das vorgelegte Budget begründen, anschließend folgt die Generaldebatte. In den darauf folgenden Spezialdebatten werden zuerst "Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke" debattiert, danach folgen "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung" sowie "Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung". Die Geschäftsgruppe "Bildung, Jugend, Information und Sport" wird diesen ersten Sitzungstag beenden.

Am Dienstag, den 14. Dezember, geht es ab 9.00 Uhr mit den Geschäftsgruppen "Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal" und "Kultur und Wissenschaft" weiter. Danach folgen "Gesundheit und Soziales" und "Umwelt". Am Ende der Beratungen wird über den Budgetvoranschlag und dazu eingebrachte Anträge abgestimmt.

Ebenso am Dienstag werden neben der "Überprüfung von Gebühren und tarifmäßigen Entgelten" und der "Feststellung der Wertgrenzen für das Jahr 2011", die Wirtschaftspläne der Unternehmungen des Wiener Krankenanstaltenverbundes, des Wien Kanals und von Wiener Wohnen für das kommende Jahr abgestimmt. Inhaltlich werden die Wirtschaftspläne passend zu den Geschäftsgruppen mitberaten.

Am Mittwoch, den 15. Dezember, findet dann ab 9.00 eine Sitzung des Wiener Gemeinderates mit Fragestunde und Aktueller Stunde, die diesmal von der FPÖ kommen wird, statt.

Am Donnerstag, den 16. Dezember, findet eine Sitzung des Wiener Landtages ab 9.00 Uhr statt. Die Rathauskorrespondenz wird über sämtliche Sitzungen aktuell berichten.

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