Städtebund: Investitionen tragen zum Wirtschaftsaufschwung bei

Beim Kommunalforum in Wiener Neustadt und Wels diskutieren Experten Rezepte für Städte und Gemeinden in Zeiten der Wirtschaftskrise

Österreichs Städte und Gemeinden sind noch immer der wichtigste öffentliche Investor. Insgesamt zwei Milliarden Euro (ausgenommen Wien) werden jährlich in Infrastruktur investiert und kommen damit der heimischen Wirtschaft zugute. Wie aber können diese Investitionen aufrechterhalten werden, wenn die Einnahmen der Städte und Gemeinden ständig schrumpfen? Wie optimal planen, während sich die Auswirkungen der Wirtschaftskrise jetzt besonders auf die Budgets der Städte und Gemeinden auswirken? Der Österreichische Städtebund lädt heute gemeinsam mit der Bank Austria, KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung und Gemeindebund zahlreiche ExpertInnen zum Kommunalforum nach Wiener Neustadt. Unter dem Titel "Wie steuern wir durch die Krise? Planen und Finanzieren von Investitionen" sprechen unter anderem der ehemalige Finanzminister Ferdinand Lacina, Bank Austria-Chefökonom Stefan Bruckbauer und Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ. Zahlreiche BürgermeisterInnen aus Süd- und Ostösterreich werden in Wiener Neustadt erwartet. Morgen, Dienstag, findet dann ein Kommunalforum in Wels/Oberösterreich für Teilnehmerinnen aus Westösterreich statt. "Es ist wichtig, dass Städte und Gemeinden ihre Investitionen aufrechterhalten können. Gerade diese haben dazu beigetragen, dass die Krise in Österreich relativ gut abgefedert werden konnte", so Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. Auch Bernhard Müller, Bürgermeister von Wiener Neustadt, meint: "Es ist wichtig, dass wir auch in Zeiten wie diesen Investitionen tätigen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern. Mit dem Bau einer neuen Hauptschule bzw. von drei weiteren Kindergärten, um nur zwei Beispiele zu nennen, nehmen wir unsere diesbezügliche Verantwortung sehr ernst."

Neuer Praxisplaner

Das KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung präsentiert beim Kommunalforum einen eigens entwickelten Investitions- und Vorhabensplaner. KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald: "Auch in Zeiten mit geringeren Einnahmen müssen Städte und Gemeinden weiterhin in ihre Infrastruktur investieren um die Lebensqualität zu erhalten. Je knapper die finanziellen Mittel desto umsichtiger muss die Planung dieser Investitionen erfolgen". Der "Praxisplaner Investitionen und Vorhaben" unterstützt dabei, die Investitionsplanung inklusive der Folgekosten aus Errichtung und Finanzierung in die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde einfließen zu lassen. So kann relativ einfach erkannt werden, welche finanziellen Spielräume für die Zukunft bleiben oder in welchem Ausmaß sie geschaffen werden müssen (z.B. durch Konsolidierung oder zusätzlicher Finanzierung durch Fremdkapital). Nähere Informationen unter: www.praxisplaner.at.

Informationen über den Österreichische Städtebund

Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen. Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 250 Städten und größeren Gemeinden.

Der Verein wurde am 24. September 1915 gegründet und hat heute neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern als Mitglied. Die kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 Einwohner.

Die Mitgliedschaft ist freiwillig, der Verein finanziert sich ausschließlich durch die Leistungen seiner Mitgliedsgemeinden. Neben dem Österreichischen Gemeindebund, der die kleineren Gemeinden vertritt, ist der Österreichische Städtebund Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs. 3) ausdrücklich erwähnt.

• Mehr unter: www.staedtebund.gv.at

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