Wahl 2010: Wien bestens für den 10. Oktober gerüstet

Rund 1,25 Millionen Wahlberechtigte in Wien

"Die Stadt Wien ist auf die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen am 10. Oktober 2010 bestens vorbereitet. Angeführt von der Wahlabteilung MA 62 bereiten sich zahlreiche Dienststellen - Bezirksämter, das Wiener Stadtinformationszentrum und viele andere - in einem perfekten Zusammenspiel seit Wochen auf den Wahltag vor", erklärt Stadträtin Sandra Frauenberger, Leiterin der Wiener Stadtwahlbehörde. "Rund 8.000 MitarbeiterInnen des Magistrats werden bei der Wahl im Einsatz sein", so Frauenberger. Bei den Wahlen am 10. Oktober sind rund 1,25 Millionen WienerInnen wahlberechtigt.

Wahlberechtigt sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen und nichtösterreichischen EU-BürgerInnen, die am Wahltag, dem 10. Oktober 2010, das 16. Lebensjahr vollendet haben und am Stichtag der Wahl, dem 10. August 2010, einen Hauptwohnsitz in Wien hatten.

In Wien entscheiden die Frauen die Wahlen

Bei der Wiener Gemeinderatswahl sind - bis zum Abschluss des Wählerverzeichnisses nach der Reklamationsfrist vorläufig - 1.144.517 WienerInnen wahlberechtigt. 613.545 Wahlberechtigte oder 53,61 Prozent sind Frauen, 530.972 (46,39 Prozent) sind Männer. "In Wien werden die Wahlen also von den Frauen entschieden", so Frauenberger.

Erstmals nehmen 76.292 JungwählerInnen an den Wiener Gemeinderats-und Bezirksvertretungswahlen teil. Bei den Bezirksvertretungswahlen sind 1.252.880 WienerInnen wahlberechtigt. In dieser Zahl sind 108.363 wahlberechtigte nichtösterreichische EU-BürgerInnen enthalten, die nur an den Bezirksvertretungswahlen teilnehmen dürfen.

Am Wahltag: Wahllokale zwischen 7.00 und 17.00 Uhr geöffnet

Am Wahltag stehen den Wiener WählerInnen 1.811 Wahllokale in der Zeit zwischen 7.00 und 17.00 Uhr zur Verfügung.

In den Wiener Spitälern und Pflegeheimen wurden 46 Wahlgelegenheiten eingerichtet. Beim kommenden Urnengang werden über 500 Wahllokale barrierefrei zugänglich sein. Die meisten der barrierefrei zugänglichen Wahllokale sind zusätzlich mit einer Rollstuhlwahlzelle ausgestattet. Für blinde und sehbehinderte Personen stehen in den Wahllokalen eigene Stimmzettel-Schablonen zur Verfügung. Diese Schablonen können BriefwählerInnen auch in der Wiener Wahlabteilung (Magistratsabteilung 62, 1080 Wien, Lerchenfelder Straße 4, E-Mail: wahl@ma62.wien.gv.at) schriftlich oder online unter www.wahlen.wien.at bestellen. Bettlägerige und nicht gehfähige Wahlberechtigte haben selbstverständlich die Möglichkeit, bei der Bestellung einer Wahlkarte eine so genannte "Fliegende Wahlkommission" zu beantragen.

Wahlkarten-Versand ab 22. September - Zusatzservice: Aussendung inklusive Wahlkartenantrag an alle Wahlberechtigten

Wer am Wahltag nicht in seinem nach dem Hauptwohnsitz zugeteilten Wahllokal wählen kann, hat die Möglichkeit, mit einer Wahlkarte in einem beliebigen Wahlkarten-Wahllokal oder per Briefwahl im In- und Ausland seine Stimme abzugeben. Ein Wahlkartenantrag kann bis zum 6. Oktober 2010 schriftlich (Online, E-Mail, Fax oder formloser schriftlicher Antrag) oder bis zum 8. Oktober 2010, 12.00 Uhr, persönlich beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamtes gestellt werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.

Als zusätzliches Service wird demnächst eine Aussendung an alle Wahlberechtigten versendet, die über die Möglichkeit der Wahl mit einer Wahlkarte und der Briefwahl im Detail informiert. In dieser Aussendung befindet sich auch ein Wahlkartenantrag samt Rücksendekuvert. Die Wahlkarten werden ab 22. September 2010 in den jeweiligen Wahlreferaten der zuständigen Magistratischen Bezirksämter auf Antrag ausgestellt. Hat sich jemand eine Wahlkarte besorgt, wird diese auf jeden Fall zum Wählen benötigt. Auch dann, wenn man trotz Wahlkarte im eigenen Wahlsprengel wählen möchte. Ein Duplikat für verlorene Wahlkarten kann nicht ausgestellt werden.

Stimmabgabe mit einer Wahlkarte

Man kann sofort nach Erhalt der Wahlkarte per Brief wählen, muss aber auf jeden Fall vor Schließen des letzten Wahllokals, Sonntag, 10. Oktober 2010, 17.00 Uhr, die Stimme abgeben. Der/die ausgefüllte/n Stimmzettel und die ausgefüllte Wahlkarte müssen dazu bis spätestens 18. Oktober, 14.00 Uhr mit der Post, per Botin/Boten oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen. Alternativ zur Briefwahl kann die Wahlkarte am Wahltag zur Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlkarten-Wahllokal verwendet werden. Ein Wahlkarten-Wahllokal befindet sich in Wien an jedem Wahlstandort.

Sonstiges zum Wahlmanagement

Am Wahltag selbst sind rund 8.000 MitarbeiterInnen (WahlleiterInnen, OrdnerInnen, usw.) der Stadt Wien im Einsatz, hinzu kommen die WahlbeisitzerInnen und -zeugInnen der wahlwerbenden Parteien. Insgesamt sorgen im Wahlamt, in der Wahlzentrale, in den verschiedenen Abteilungen und den rund 1.800 Sprengelwahlbehörden rund 18.000 Personen für eine ordnungsgemäße und effiziente Wahlabwicklung - und stellen mit ihrem Einsatz sicher, dass in Wien jede und jeder vom demokratischen Recht zu wählen, Gebrauch machen kann. Die vielen ehrenamtlichen MitarbeiterInnen von Parteien und wahlwerbenden Gruppen sind in dieser Zahl inkludiert.

Umfassendes Wahlinformationspaket

Wie bei allen Wahlen hat die Stadt Wien auch diesmal ein umfassendes Informationspaket inklusive einer eigenen website geschnürt. "Denn nur wer gut informiert ist," so Frauenberger, "ist auch motiviert, seine Stimme abzugeben." Auf www.wahlen.wien.at gibt es z.B. die Möglichkeit, das entsprechende Wahllokal zu suchen, Wahlkarten online zu beantragen und die KandidatInnenliste durchzublättern. Weiters bietet ein wien.at-spezial, das demnächst an jeden Wiener Haushalt geht, alles Wissenswerte rund um die Wiener Wahl 2010. Fix ist selbstverständlich die "Allgemeine Wahlinformation", mit der postalisch alle WählerInnen über ihr jeweiliges Wahllokal informiert werden. Themenmagazine von "wien.at" z.B. für Jugendliche, SeniorInnen und PatientInnen in Spitälern und Geriatriezentren bieten zielgerichtete Informationen zur Wahl. Eigene Wahlinformationen gibt es auch für Menschen mit Lernschwierigkeiten (Menschen mit intellektueller Behinderung) in Form der "Kleinen Wiener Wahlhilfe" in einer "Leicht Lesen"-Version. Für gehörlose Personen werden auf www.wahlen.wien.at Videos in österreichischer Gebärdensprache angeboten.

Zusätzlich stehen die MitarbeiterInnen des Wiener Stadtinformationszentrums unter der Nummer 01/525 50 bis inklusive dem Wahltag für alle offenen Fragen rund um die Wahl zur Verfügung. SeniorInnen erhalten auch beim SeniorInnentelefon der Stadt Wien unter der Telefonnummer 01/4000-8580 Wahlinformationen.

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