Wiener Gemeinderat (11)

Rechnungsabschluss für das Jahr 2009 – Spezialdebatte Umwelt

GR Erich Valentin (SPÖ) wies GR Stiftner darauf hin, dass er genau um die Wirtschaftlichkeit von Elektroautos Bescheid wisse. Auch kritisierte er die Verallgemeinerung im ÖVP Antrag, in Wiener Parks würden Pestizide gespritzt. Im Bezug auf die Mercer-Studie betonte er, dass ein Internationaler Manager die Wiener Infrastruktur nicht anders erlebe als die WienerInnen selbst. Er stellt fest, dass 90 Prozent der WienerInnen überzeugt seien, dass die Stadt sauber sei.

GRin Claudia Smolik (Grüne) bat darum, dass in manchen Abteilungen mehr Augenmerk auf Gender-Budgeting geworfen werde. Sie lobte, dass die MA 42 sich darum bemühe die Rolle der Mädchen in den Parks zu stärken. Sie kritisierte dass die Umsetzung des Hundeführscheins unklar sei und man den HundebesitzerInnen signalisiere, dass sie nicht beliebt seien.

GR Robert Parzer (ÖVP) sah im Rechnungsabschluss einen Stillstand in der Umweltpolitik. Vor allem mangle es an Sauberkeit in der Stadt. Da wäre die Stadtwache die bessere Lösung.

GR Mag. Jürgen Wutzlhofer (SPÖ) betonte, dass es Aufgabe der Umweltpolitik sei, an einer Gesellschaft der Nachhaltigkeit zu arbeiten. Die beispielhafte Zusammenarbeit Wiens mit anderen europäischen Städten mache klar, dass Wien in der Umweltpolitik global denke. In einem Antrag verlangte er die Klarstellung, dass in Wiener Parks keine Pestizide verwendet würden. Auch betonte er, dass die Gemeinde in den vergangen Jahren viel CO2 und viel Geld durch Ökokauf eingespart habe.

GR Mag. Rüdiger Maresch (Grüne) verlangte in einem Antrag Subventionen für den Umstieg von Taxis auf Hybridtechnik.

StRin Mag.a Ulli Sima (SPÖ) wies die Kritik gegen die beschrifteten Mistkübel damit zurück, dass Müllkübel in Hamburg sogar rot angemalt seien. Sie betonte, dass es ausreichende Förderung für Solaranlagen in Kleingartenanlagen gebe und stellte klar, dass in Wiener Parks keine Pestizide verwendet würden.

Finanzstadträtin und Vbgmin Mag.a Renate Brauner (SPÖ) verzichtete auf ein Schlusswort und ersuchte um entsprechende Beschlussfassung.

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