"Wien will's wissen": Volksbefragung 11. bis 13. Februar 2010

Wien (RK). Die Vorbereitungen für die Wiener Volksbefragung 2010 "Wien will's wissen" laufen auf Hochtouren. Die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger präsentierte heute Dienstag im Mediengespräch des Bürgermeisters den Stand der Vorbereitungen sowie den Fahrplan zur Ermittlung der Ergebnisse.**** Jede ...

Wien (RK). Die Vorbereitungen für die Wiener Volksbefragung 2010 "Wien will's wissen" laufen auf Hochtouren. Die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger präsentierte heute Dienstag im Mediengespräch des Bürgermeisters den Stand der Vorbereitungen sowie den Fahrplan zur Ermittlung der Ergebnisse.****

Jede stimmberechtigte Wienerin und jeder stimmberechtigte Wiener hat für die Teilnahme an der Volksbefragung ihre/seine persönliche Stimmkarte und den Stimmzettel bereits per Post zugeschickt bekommen.

Mit der Volksbefragung haben die Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit, die Zukunft ihrer Stadt mit zu gestalten. Die Stimmkarte und der Stimmzettel können für die Abstimmung in einer Annahmestelle verwendet werden oder alternativ für die Briefabstimmung.

Frauenberger: "Beste Voraussetzungen, dass sich viele WienerInnen beteiligen"

"Wir sind", so Frauenberger "jedenfalls bestens gerüstet. Die Voraussetzungen, dass sich möglichst viele WienerInnen beteiligen, sind optimal. "Weil KundInnenfreundlichkeit und BürgerInneninformation in Wien ganz großgeschrieben werden und wir wissen, nur wer gut informiert ist, ist auch motiviert bei der Volksbefragung teilzunehmen, hat die Stadt für die Volksbefragung auch ein umfassendes Informationspaket inklusive eigener Website geschnürt," erklärte sie.

Sie sei daher auch überzeugt, dass die Bevölkerung, die Möglichkeit über wichtige Fragen für die Zukunft Wiens mit zu entscheiden, entsprechend wahrnehmen werde, unterstich sie.

Frauenberger präsentierte im Rahmen des Mediengesprächs des Bürgermeisters den detaillierten Zeitplan und Ablauf der Volksbefragung bis zum Feststehen des Endergebnisses.

Wie und wo man abstimmen kann - Stimmzettel gültig, wenn auch nur eine Frage angekreuzt wird

Für die Volksbefragung sind in Wien rund 110 Annahmestellen eingerichtet. Die Adressen aller Wiener Annahmestellen findet man auf www.wahlen.wien.at und im 32-seitigen Sonderheft von "wien.at" zur Volksbefragung, in dem auch umfassend über alles Wissenswerte zur Volksbefragung informiert wird.

Die Annahmestellen sind im Befragungszeitraum zu folgenden Zeiten geöffnet:

• Donnerstag, 11. Februar 2010 von 8.00 bis 20.00 Uhr
• Freitag, 12. Februar 2010 von 8.00 bis 18.00 Uhr
• Samstag, 13. Februar 2010 von 8.00 bis 18.00 Uhr

Bei der Abstimmung in einer Annahmestelle werden die Stimmkarte (inkl. dem amtlichen Stimmzettel und dem weißen Kuvert) und ein amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis, Führerschein,...) benötigt.

Briefabstimmung - Stimmzettel muss bis spätestens 13.2., 18.00 Uhr ausgefüllt und mit Unterschrift auf Stimmkarte bestätigt sein

Stimme abgeben möchte, hat die Möglichkeit, mit der Stimmkarte per Brief abzustimmen. Man kann sofort nach Erhalt der Stimmkarte per Brief abstimmen, muss aber spätestens bis am 13. Februar 2010 um 18.00 Uhr (Ende des Befragungszeitraumes) den Stimmzettel und die Stimmkarte ausgefüllt haben. Wichtig ist es, auf der Stimmkarte mit der Unterschrift die Richtigkeit der Angaben zu bestätigen. Die Stimmkarte ist nur dann gültig. Der ausgefüllte Stimmzettel und die ausgefüllte Stimmkarte müssen dann bis spätestens 21. Februar 2010, 14.00 Uhr, per Post bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen. Als besonderes Service hat die Post dafür zusätzliche Briefkästen aufgestellt.

Der Stimmzettel, egal ob man per Brief oder in einer der Annahmestellen abstimmt, ist auch gültig, wenn nur eine der fünf Fragen angekreuzt wird! Abstimmen dürfen alle ÖsterreicherInnen, die bis zum 13. Februar 1994 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 4. Jänner 2010 in Wien begründet haben. AuslandsösterreicherInnen sind bei der Volksbefragung nicht stimmberechtigt.

Wenn der Stimmzettel verloren gegangen ist - einfach Duplikat beantragen

Wer die Stimmkarte per Post nicht erhalten oder sie verloren hat, kann bis 10. Februar schriftlich (E-Mail, Fax oder formloser schriftlicher Antrag) bzw. persönlich bis 13. Februar beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamts ein Duplikat der Stimmkarte beantragen.

Abstimmen am Krankenbett

BürgerInnen, die sich im Befragungszeitraum in einer Krankenanstalt oder einem Geriatriezentrum befinden, können sich auf speziellen Antrag von einer mobilen Annahmestelle am Krankenbett besuchen lassen. Sie benötigen dazu die postalisch an ihren Hauptwohnsitz zugestellte Stimmkarte und den Stimmzettel. Im Bedarfsfall kann über die Spitalsverwaltung ein Duplikat der Stimmkarte beantragt werden.

BürgerInnen, die eine Annahmestelle auf Grund von Bettlägerigkeit oder mangelnder Geh- und Transportfähigkeit nicht persönlich aufsuchen können, haben die Möglichkeit, beim Wahlreferat des zuständigen Magistratischen Bezirksamtes den Besuch einer mobilen Annahmestelle zu beantragen.

Weitere Informationen rund um die Abstimmung bei der Volksbefragung sind bei der Stadtinformation unter der Telefonnummer 01/525 50 oder im Internet unter www.wahlen.wien.at erhältlich.

So wird das Ergebnis ermittelt

Unmittelbar nach Ende des Befragungszeitraumes, am Samstag, 13. Februar 2010 um 18.00 Uhr, werden die Stimmen der einzelnen Annahmestellen ausgezählt. Nach der Auszählung gibt es einen Beschluss der Bezirkswahlbehörde über das Ergebnis der Annahmestellen des gesamten Bezirkes. Anschließend liegt das "Ergebnis der Bezirkswahlbehörde nach Ende des Befragungszeitraumes ohne Briefstimmkarten" vor.

Am Montag, 15. Februar 2010, 12.00 Uhr, werden in den Bezirkswahlbehörden die bis zu diesem Zeitpunkt eingelangten Briefstimmkarten ausgezählt. Anschließend liegt das "Ergebnis der Bezirkswahlbehörde mit Briefstimmkarten am 2. Tag nach dem Befragungszeitraum" vor.

Spätestens am 21. Februar 2010, 14.00 Uhr, müssen die Briefstimmkarten bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen. Später einlangende Stimmkarten sind ungültig. Ab 14.00 Uhr beginnt in den Bezirkswahlbehörden die Zählung der Briefstimmkarten, die erst nach der ersten Zählung der Briefstimmkarten bei den Wahlbehörden eingelangt sind. Anschließend liegt das "Ergebnis der Bezirkswahlbehörde mit Briefstimmkarten am 8. Tag nach dem Befragungszeitraum" vor.

Bei der Sitzung der Stadtwahlbehörde am 24. Februar 2010 wird das Ergebnis der Volksbefragung für ganz Wien beschlossen. Mit diesem Zeitpunkt gibt es das "Endergebnis der Stadtwahlbehörde".

rk-Fotoservice:

(Schluss)

Rückfragehinweis für Medien:

• Gabriele Philipp
  Mediensprecherin StRin Sandra Frauenberger
  Telefon: 01 4000-81295
  E-Mail: gabriele.philipp@wien.gv.at

(RK vom 02.02.2010)