Städtebund zu Fortbestand der Kommunalkredit

Wien (RK). Der Österreichische Städtebund begrüßt die heutige Ankündigung von Staatssekretär Schieder, wonach der Fortbestand der Kommunalkredit gesichert sei. "Damit ist die Kontinuität einer wichtigen und günstigen Finanzierungsschiene für Österreichs Städten und Gemeinden gewährleistet", so Städtebund- ...

Wien (RK). Der Österreichische Städtebund begrüßt die heutige Ankündigung von Staatssekretär Schieder, wonach der Fortbestand der Kommunalkredit gesichert sei. "Damit ist die Kontinuität einer wichtigen und günstigen Finanzierungsschiene für Österreichs Städten und Gemeinden gewährleistet", so Städtebund- Generalsekretär Dr. Thomas Weninger am Mittwoch. Und weiter: "Die Kommunalkredit ist immer ein verlässlicher Partner für Österreichs Kommunen gewesen. Es ist wichtig, dass das Know-how dieses Spezialfinanzierers erhalten bleibt. Denn um rasch dringend notwendige konjunkturbelebende Maßnahmen setzen zu können, brauchen Österreichs Städte und Gemeinden dringend 'billiges' Geld."

In diesem Zusammenhang unterstreicht Weninger die Forderung des Österreichischen Städtebundes nach einem kommunalen Infrastrukturinvestitionspaket (KIIP). So soll der Bund Österreichs Städten und Gemeinden den Zugang zu günstigen Finanzierungsmöglichkeiten, etwa durch die Auflage von Anleihen, ermöglichen. Zur schnellen Durchführung soll bei der nunmehr staatseigenen Kommunalkredit eine eigene zentrale Abwicklungsstelle eingerichtet werden. Hier sollen die Anträge rasch auf ihre Förderwürdigkeit überprüft und die Förderungen von Bund und Land koordiniert veranlasst werden.

Rund 2 Milliarden Euro haben Österreichs Städte 2007 investiert. "Für 2009 und 2010 sind viele Infrastrukturprojekte in der 'Pipeline', die es rasch zu finanzieren gilt. Das kurbelt die Konjunktur an und ist Grundlage für Wachstum, Wohlstand und die soziale Balance in unserem Land", so Weninger abschließend.

Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von 250 Städten und größeren Gemeinden. (Schluss) wei

Rückfragehinweis für Medien:

• Mag. Paul Weis
  Österreichischer Städtebund
  Telefon: 01 4000-89990
  Mobil: 0676 8118 89990
  E-Mail: paul.weis@staedtebund.gv.at
  www.staedtebund.gv.at/

(RK vom 13.05.2009)