Vorschau auf Wiener Gemeinderat am Montag

Wien (RK). Kommenden Montag, den 23.02., startet der Wiener Gemeinderat wieder um 9.00 Uhr. Nach der Fragestunde kommt das Thema der Aktuellen Stunde diesmal von den Grünen. Thema ist "2- Klassen-Medizin in Wien - Reformen dringend notwendig". Da der Endbericht der Untersuchungskommission Psychiatrie verhandelt wird ...

Wien (RK). Kommenden Montag, den 23.02., startet der Wiener Gemeinderat wieder um 9.00 Uhr. Nach der Fragestunde kommt das Thema der Aktuellen Stunde diesmal von den Grünen. Thema ist "2- Klassen-Medizin in Wien - Reformen dringend notwendig". Da der Endbericht der Untersuchungskommission Psychiatrie verhandelt wird (Post 45), gibt es keine dringliche Anfrage.

Neben der Untersuchungskommission bestimmen weitere 44 Tagesordnungspunkte den weiteren Ablauf, darunter Abstimmungen über Subventionen im Kultur-, Integrations- und Bildungsbereich sowie Sportförderungen. Schwerpunkt ist die Subvention für infrastrukturelle Einrichtungen eines Bundesliganachwuchszentrums und einer Fußballakademie in der Höhe von 6,6 Mio. Euro aus den Sportförderungsmitteln an den FK Austria Wien.

Kulturelle Förderungen betreffen unter anderem die Konzerttätigkeiten der Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien in der Höhe von 600.000 Euro und den Verein "Hunger auf Kunst und Kultur" in der Höhe von 80.000 Euro.

Die Wiener Land- und Forstwirtschaft soll mit einer Akonto- Subvention von 1,7 Mio. Euro gefördert werden. Abstimmungen zu Flächenwidmungsplänen stehen ebenso auf der Tagesordnung, wie die Gewährung von zinsenfreien Darlehen, zum Beispiel an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds. Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung berichten. (Schluss) kad

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• Mag. Erwin Kadlik
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(RK vom 19.02.2009)