Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 18.02.2009:
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Wiener U-Kommission: SPÖ sieht keine Bestätigung der Missstände

Wien (RK). In Reaktion auf Vorwürfe von Seiten der Grünen und der Wiener ÖVP in Sachen Ergebnisse der Psychiatrie- Untersuchungskommission, die morgen, Donnerstag, ihre letzte Sitzung haben wird, reagierte am Mittwoch der Sprecher der SPÖ- Fraktion in der U-Kommission, GR Christian Deutsch. Sein Fazit: Eine ...

Wien (RK). In Reaktion auf Vorwürfe von Seiten der Grünen und der Wiener ÖVP in Sachen Ergebnisse der Psychiatrie- Untersuchungskommission, die morgen, Donnerstag, ihre letzte Sitzung haben wird, reagierte am Mittwoch der Sprecher der SPÖ- Fraktion in der U-Kommission, GR Christian Deutsch. Sein Fazit: Eine Bestätigung für die behaupteten Missstände konnte nach derzeit 29 Sitzungen und Anhörung von über 50 ZeugInnen bzw. ExpertInnen aus dem In- und Ausland nicht gefunden werden. Ergo dessen könne auch, so Deutsch, von keiner "politischen Verantwortung" gesprochen werden. Im Verlauf der vielen Sitzungen wurden sämtliche Themen "umfassend und seriös" untersucht. Laut Deutsch hätten Mandatare der Grünen und der ÖVP die Kommission "oft nur als Showbühne missbraucht."

Weitere Informationen: SPÖ-Klub der Bundeshauptstadt Wien, Telefon: 01 4000-81930, E-Mail: michaela.zlamal@spw.at, Internet: www.rathausklub.spoe.at/. (Schluss) hch

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(RK vom 18.02.2009)