Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 02.12.2008:
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Landesgesetzblätter im November

Wien (RK). Das am 7. November 2008 ausgegeben 44. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend Schonzeiten und Mindestmaße der Fische sowie Krebse und Muscheltiere. Das am 28. November 2008 ausgegebene 45. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend den Managementplan ...

Wien (RK). Das am 7. November 2008 ausgegeben 44. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend Schonzeiten und Mindestmaße der Fische sowie Krebse und Muscheltiere.

Das am 28. November 2008 ausgegebene 45. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend den Managementplan für das Naturschutzgebiet Lainzer Tiergarten (Managementplan Lainzer Tiergarten).

Das ebenfalls am 28. November 2008 ausgegebene 46. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend die Erklärung von Teilen des 13. Wiener Gemeindebezirkes zum Naturschutzgebiet (Naturschutzgebiet Lainzer Tiergarten).

Das ebenfalls am 28. November 2008 ausgegebene 47. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der der Anpassungsfaktor gemäß § 73d Abs. 10 der Pensionsordnung 1995 für das Jahr 2009 festgesetzt wird.

Das ebenfalls am 28. November 2008 ausgegebene 48. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Aufwertungsfaktoren des Jahres 2009 festgestellt werden.

Erläuternde Bemerkungen sind zum 43., 44., 45. und 46. Stück erhältlich.

Bestellung von Wiener Landesgesetzblättern

Landesgesetzblätter und eventuelle "Erläuternde Bemerkungen" erhält man

  • Montag bis Freitag, von 7.30 Uhr bis 15 Uhr, in der
    Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, Rathaus, Stiege 7,
    Hochparterre, Tür 103.
  • Telefon-Bestellung: 4000/81026
  • Fax-Bestellung: 4000/99/81026
  • E-Mail-Bestellung: alexander.plank@wien.gv.at
  • Landesgesetzblätter sind auch online abrufbar von der
    Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates:
    www.wien.gv.at/ (ab 2003
    Landesgesetzblätter samt Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternden
    Bemerkungen und Textgegenüberstellungen)

Im Wiener Rechtsinformationssystem - WRI werden unter anderem folgende Rechtsdatensammlungen angeboten:

  • "Wiener Rechtsvorschriftensammlung - WRS" - eine
    Volltextzusammenstellung der Wiener Rechtsnormen
  • "Wiener Landesgesetzblätter online" - die kundgemachten
    Wiener Landesgesetzblätter
  • Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und Verordnungen in der Zeit
    der öffentlichen Auflage - Während der öffentlichen Auflage kann
    man zu den Entwürfen per E-Mail Stellungnahmen abgeben.
  • Entscheidungen der Bauoberbehörde - anonymisierte Bescheide
    ab 2002
  • Rechtssätze der Abgabenberufungskommission - Rechtssätze aus
    Bescheiden ab 2002
  • Entscheidungen des Dienstrechtssenates - anonymisierte Bescheide
    und Rechtssätze aus Bescheiden ab 2000
  • Entscheidungen des Berufungssenates - anonymisierte Bescheide
    ab 1994

Betreut wird das Wiener Rechtsinformationssystem von der Magistratsabteilung 4 - Allgemeine Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten und Abgaben. Fragen und Anregungen zum WRI per E-Mail an ra@ma04.wien.gv.at

(Schluss) red/pla

Rückfragehinweis für Medien:

  • Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
    Diensthabender Redakteur
    Telefon: 01 4000-81081

(RK vom 02.12.2008)