Wiener Gemeinderat (10)

Wien (RK). GR Alfred Hoch (ÖVP) hielt fest, dass in Wien nicht alles schlecht sei, nur sei es bezeichnend, dass sich bei den "Hotspots" der Stadt wenig tue. Er kritisierte, dass gerade bei Prestigeobjekten "immer die gleichen Architekten" zum Zug kommen würden. Man müsse daher junge Architekten stärker unterstützen. ...

Wien (RK). GR Alfred Hoch (ÖVP) hielt fest, dass in Wien nicht alles schlecht sei, nur sei es bezeichnend, dass sich bei den "Hotspots" der Stadt wenig tue. Er kritisierte, dass gerade bei Prestigeobjekten "immer die gleichen Architekten" zum Zug kommen würden. Man müsse daher junge Architekten stärker unterstützen. Wenig sei etwa in den letzten Monaten rund um das Projekt Flugfeld Aspern passiert. Der Stadt sei es auch nicht gelungen, den "Bildungs-Cluster" ausreichend zu bewerben. Die Situation beim Hauptbahnhof sei unklar, da man seitens der Stadt nicht wisse, wie man mit den hohen Passagierzahlen und der Frage der Nahversorgung umgehen werde. Die Flächenwidmungen würden "von oben" verordnet werden. Die Menschen müssten aber ein Mitspracherecht erhalten, so Hoch. Abschließend brachte er Anträge zur "Revitalisierung alter Ortskerne", zur "Bedarfserhebung für eine Sport- Mehrzweckhalle" und zum Thema "Sicherheit für Radfahrer" ein.

GR Ingrid Puller (Grüne) brachte eingangs einen Antrag zur Überprüfung des "Projekts CableLiner" ein. Diese Seilbahn würde das Stadtbild "verschandeln" und sei eher für den Bereich des Böhmischen Praters zu empfehlen. Einfache Beförderungsbänder ziehe sie am Hauptbahnhof vor.

GR Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP) hielt fest, dass er nicht gegen Fahrradfahrer sei, sondern sich nur für deren Schutz einsetze. Jeder hätte das gleiche Recht auf Schutzmassnahmen.

GR Karlheinz Hora (SPÖ) bedankte sich bei den Abteilungen des Ressorts für die geleistete Arbeit.

StR. DI Rudolf Schicker (SPÖ) betonte, dass es in Zeiten der Finanzkrise besonders wichtig sei, in viele kleinere Projekte zu investieren, um Beschäftigung zu schaffen und zu sichern. Für das Flugfeld Aspern kündigte er "einen großen Investor" an. Die rechtliche Sicherheit für das Einkaufszentrum beim Hauptbahnhof sei gegeben. Die Reduzierung der Luftschadstoffe sei ihm ein wesentliches Anliegen, dabei sei allerdings auch die europäische Automobilindustrie gefordert. Die City-Maut sei kein Thema. Bei Flächenwidmungsplänen gebe es eine breite Möglichkeit der Mitsprache. Abschließend bedankte sich auch Schicker bei den Abteilungen für deren geleistete Arbeit.

GGr. Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal

GR Veronika Matiasek (FPÖ) sprach sich gegen "große Plakatkampagnen" aus. Betroffene Frauen müssten direkt angesprochen werden. Besonders wichtig seien ihr Arbeitsplätze für Frauen im regionalen Umfeld. In Geschäftsstraßen müsse man "sinnvoll" investieren. Für Wiener Märkte müsste mehr Parkraum geschaffen werden. Im Integrationsbereich sei ein großer Handlungsbedarf gegeben. Eine große Gruppe wäre nicht integrationswillig, so Matiasek. In der Frage der Zuwanderungspolitik wären viele WienerInnen "alleine gelassen" worden. Über "Benimmregeln für Zuwanderer" zeigte sie sich erfreut. Das sei gerade für den Wohn- und Spitalsbereich wichtig. Die SPÖ würde nun Forderungen der FPÖ im Ansatz aufnehmen, obwohl das zu spät geschehe. (Forts.) cwk/gse

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(RK vom 24.11.2008)