Wiener Gemeinderat (9)

Wien (RK). StR. Grete Laska (SPÖ) zeichnete in ihrer Rede den Weg des Riesenradplatzes von seinen Anfängen nach und betonte dabei, dass das Projekt im Jahr 2006 mit den Stimmen der ÖVP, FPÖ und der SPÖ im Gemeinderat beschlossen wurde. Die Vorwürfe der Opposition seien größtenteils unbegründet, enttäuschend sei vor ...

Wien (RK). StR. Grete Laska (SPÖ) zeichnete in ihrer Rede den Weg des Riesenradplatzes von seinen Anfängen nach und betonte dabei, dass das Projekt im Jahr 2006 mit den Stimmen der ÖVP, FPÖ und der SPÖ im Gemeinderat beschlossen wurde. Die Vorwürfe der Opposition seien größtenteils unbegründet, enttäuschend sei vor allem der Einsatz bewusster Fehlinformation der Opposition als politisches Mittel.

GR DI Sabine Gretner (Grüne) schockierte der Vorwurf Laska`s an die Opposition, dem Projekt wirtschaftlich zu schaden. Ihrer Meinung nach sei es ein Skandal, dass die Wiener Stadtregierung die Verantwortung von sich weise. Obwohl die Stadt Wien finanziell nur mit 40 Prozent des Budgets beteiligt war, sei sie dennoch Eigentümer des Grundes, auf dem der neue Platz steht.

GR Mag. Alexander Neuhuber (ÖVP) gab seiner Vorrednerin recht und betonte, dass es als Oppositionspartei erlaubt sein müsse, Kritik zu üben. Wenn dies nicht so wäre, hätte jede Sitzung ihren Sinn verfehlt. Seiner Meinung nach hätte es einen Wettbewerb zur Vergabe des Projektes geben müssen. Auch in Bezug auf das Motto "Wien um 1900" kritisierte er, dass das Thema unvollständig umgesetzt worden sei.

GR Barbara Novak (SPÖ) bezeichnete die bisherige Debatte als niveaulos und appellierte an die Opposition, sich ihrer Verantwortung zu besinnen. Durch die Verbreitung falscher Informationen über die Medien würden sie nicht zuletzt auch Unsicherheiten bei den Projektpartnern schüren. (Forts.) rav/gse

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(RK vom 04.06.2008)