Städtetag 2008: Städte nachhaltig finanziell absichern

Wien (RK). Es ist die wirtschaftliche Entwicklung die maßgeblich über den Erfolg und damit das Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden entscheidet, erklärte Städtebund- Generalsekretär Dr. Thomas Weninger in seiner Rede am Städtetag, heute, Freitag. Es seien Städte und kommunale Ballungsgebiete, wie die ...

Wien (RK). Es ist die wirtschaftliche Entwicklung die maßgeblich über den Erfolg und damit das Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden entscheidet, erklärte Städtebund- Generalsekretär Dr. Thomas Weninger in seiner Rede am Städtetag, heute, Freitag. Es seien Städte und kommunale Ballungsgebiete, wie die Europäische Kommission feststellte, die die treibenden Kräfte der wirtschaftlichen Entwicklung in Europa, dem urbansten Kontinent der Erde, sind, so Weninger weiter. Städte schaffen Wachstum, Innovation und Beschäftigung und sind wichtige Akteure der regionalen Entwicklung, was die Entwicklung der umliegenden ländlichen Gebiete mit einschließt. Eine Region sei insgesamt erfolgreich, wenn ihre Städte erfolgreich sind.

Es bestehe ein deutlicher Zusammenhang zwischen den hohen Zahlen Alleinlebender und veränderten, mit Arbeitszeitflexibilisierung und verstärkter Standortmobilität verbundenen Beschäftigungsverhältnissen. Die durch den globalen Wettbewerb veränderten Wirtschaftssituationen, die sich auch auf die Arbeitsverhältnisse massiv ausgewirkt haben und auswirken, würden gerade in den Städten und den städtischen Ballungsräumen zur Zunahme von Armut und sozialer Ungleichheit führen. Der Österreichische Städtebund dürfe daher nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass für den wirtschaftlichen Erfolg, für die wirtschaftliche Entwicklung der soziale Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden essentiell sei, so Weninger.

Angesichts einer Vielzahl externer Restriktionen und Abhängigkeiten und begrenzter kommunaler Handlungsspielräume sei eine Stärkung der kommunalen Ebene und eine Abkehr von der gegenwärtigen Erosion - Stichwort Finanzausgleich - der kommunalen Selbstverwaltung unerlässlich. Erforderlich dafür sei ein Paradigmenwechsel von der vorrangigen Angebots- und Wettbewerbsorientierung hin zu einer verstärkten Berücksichtigung der konkreten Bedarfe und sozialen Belange aller städtischen Bewohnerinnen und Bewohner.

Politische Entscheidungen, die das Potential der wirtschaftlichen Prosperität von Städten beeinflussen und auch von politischen Akteuren außerhalb des kommunalen Einflussbereiches auf bundes- und landesstaatlicher oder auch europäischer Ebene getroffen werden, müssen in Hinkunft noch stärker darauf Rücksicht nehmen, dass Österreichs Städte die Wirtschaftsmotoren des Landes und somit auch die wesentliche Quelle des Wohlstandes unserer Gesellschaft sind, schloss der Städtebund-Generalsekretär.

Resolution beschlossen

Am letzten Sitzungstag des 58. Österreichischen Städtetages wurde eine Resolution beschlossen, die in den Bereichen Staatsreform, Finanzen, Wirtschaft, Bildung, Soziales, Integration, Klimaschutz und Verkehr/Mobilität die Position der 248 Mitglieder des Österreichischen Städtebundes darlegt. (Schluss) wei

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(RK vom 30.05.2008)