Landesgesetzblätter im November

Wien (RK). Das am 6. November 2007 ausgegebene 40. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung über die bei der Erteilung von Konformitätszertifikaten und Übereinstimmungszeugnissen einzuhebenden Beiträge Das am 23. November 2007 ausgegebene 41. Stück enthält die Wiener Öffnungszeitenverordnung 2008 ...

Wien (RK). Das am 6. November 2007 ausgegebene 40. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung über die bei der Erteilung von Konformitätszertifikaten und Übereinstimmungszeugnissen einzuhebenden Beiträge

Das am 23. November 2007 ausgegebene 41. Stück enthält die Wiener Öffnungszeitenverordnung 2008.

Das ebenfalls am 23. November 2007 ausgegebene 42. Stück enthält eine Kundmachung des Landeshauptmannes von Wien über die Aufhebung des §134 Abs. 4 der Bauordnung für Wien (BO), LGBl. für Wien Nr. 11/1930 in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 61/1998, durch den Verfassungsgerichtshof.

Das ebenfalls am 23. November 2007 ausgegebene 43. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung über Fleischuntersuchungsgebühren (WrFIUGV).

Das ebenfalls am 23. November 2007 ausgegebene 44. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung der Wiener Landesregierung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz in Dienststellen der Gemeinde Wien geändert wird.

Das ebenfalls am 23. November 2007 ausgegebene 45. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung der Wiener Landesregierung über die in Dienststellen der Gemeinde Wien einzuhaltenden Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über die Verwendung krebserzeugender Arbeitsstoffe in diesen Dienststellen geändert wird.

Erläuternde Bemerkungen sind zum 40., 41. und 43. Stück erhältlich.

Bestellung von Wiener Landesgesetzblättern

Landesgesetzblätter und eventuelle "Erläuternde Bemerkungen" erhält man

• Montag bis Freitag, von 7.30 Uhr bis 15 Uhr, in der
  Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, Rathaus, Stiege 7,
  Hochparterre, Tür 103.
• Telefon-Bestellung: 4000/81026
• Fax-Bestellung: 4000/99/81026
• E-Mail-Bestellung: alexander.plank@wien.gv.at
• Landesgesetzblätter sind auch online abrufbar von der
  Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates:
  www.wien.gv.at/ (ab 2003
  Landesgesetzblätter samt Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternden
  Bemerkungen und Textgegenüberstellungen)

• Wiener Rechtsdatensammlung im Internet:
  www.wien.gv.at/

Im Wiener Rechtsinformationssystem - WRI werden unter anderem folgende Rechtsdatensammlungen angeboten:

• "Wiener Rechtsvorschriftensammlung - WRS" - eine
  Volltextzusammenstellung der Wiener Rechtsnormen
• "Wiener Landesgesetzblätter online" - die kundgemachten
  Wiener Landesgesetzblätter
• Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und Verordnungen in der Zeit
  der öffentlichen Auflage - Während der öffentlichen Auflage kann
  man zu den Entwürfen per E-Mail Stellungnahmen abgeben.
• Entscheidungen der Bauoberbehörde - anonymisierte Bescheide
  ab 2002
• Rechtssätze der Abgabenberufungskommission - Rechtssätze aus
  Bescheiden ab 2002
• Entscheidungen des Dienstrechtssenates - anonymisierte Bescheide
  und Rechtssätze aus Bescheiden ab 2000
• Entscheidungen des Berufungssenates - anonymisierte Bescheide
  ab 1994

Betreut wird das Wiener Rechtsinformationssystem von der Magistratsabteilung 4 - Allgemeine Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten und Abgaben. Fragen und Anregungen zum WRI per E-Mail an ra@m04.magwien.gv.at

• www.wien.gv.at/

(Schluss) red/pla

• Rückfragehinweis:
  Diensthabender Redakteur
  Tel.: 4000/81 081

(RK vom 03.12.2007)