Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 05.03.2007:
Bitte beachten Sie, dass die Inhalte (Termine, Kontaktmöglichkeiten,...) möglicherweise nicht mehr aktuell sind.
Entwurf für ein Landesgesetzblatt zur öffentlichen Einsicht
Wien (RK). Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über Sozialbetreuungsberufe in Wien - Wiener Sozialbetreuungsberufegesetz - WSBBG erlassen wird. Der Entwurf mit Erläuternden Bemerkungen ist im Internet auf der Seite www.wien.gv. ...
Wien (RK). Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet:
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über Sozialbetreuungsberufe in Wien - Wiener Sozialbetreuungsberufegesetz - WSBBG erlassen wird.
Der Entwurf mit Erläuternden Bemerkungen ist im Internet auf der Seite www.wien.gv.at/ wien/begutachtung/index.htm abrufbar und liegt in den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 2. März 2007 bis 30. März 2007 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich.
Zum Gesetzentwurf können Stellungnahmen an folgende E-Mail- Adresse gesendet werden: post-sre@m15.magwien.gv.at oder schriftlich bei den Magistratischen Bezirksämtern abgegeben werden. Sofern die Veröffentlichung nicht untersagt wird, werden einlangende Stellungnahmen im Internet veröffentlicht.
Bestellung von Wiener Landesgesetzblättern
Landesgesetzblätter und eventuelle "Erläuternde Bemerkungen" erhält man
- Montag bis Freitag, von 7.30 Uhr bis 15 Uhr, in der
Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, Rathaus, Stiege 7,
Hochparterre, Tür 103. - Telefon-Bestellung: 4000/81026
- Fax-Bestellung: 4000/99/81026
- E-Mail-Bestellung: pla@m53.magwien.gv.at
- Landesgesetzblätter sind auch online abrufbar von der
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates:
www.wien.gv.at/ (ab 2003
Landesgesetzblätter samt Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternden
Bemerkungen und Textgegenüberstellungen)
- Wiener Rechtsdatensammlung im Internet:
www.wien.gv.at/
Im Wiener Rechtsinformationssystem - WRI werden unter anderem folgende Rechtsdatensammlungen angeboten:
- "Wiener Rechtsvorschriftensammlung - WRS" - eine
Volltextzusammenstellung der Wiener Rechtsnormen - "Wiener Landesgesetzblätter online" - die kundgemachten
Wiener Landesgesetzblätter - Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und Verordnungen in der Zeit
der öffentlichen Auflage - Während der öffentlichen Auflage kann
man zu den Entwürfen per E-Mail Stellungnahmen abgeben. - Entscheidungen der Bauoberbehörde - anonymisierte Bescheide
ab 2002 - Rechtssätze der Abgabenberufungskommission - Rechtssätze aus
Bescheiden ab 2002 - Entscheidungen des Dienstrechtssenates - anonymisierte Bescheide
und Rechtssätze aus Bescheiden ab 2000 - Entscheidungen des Berufungssenates - anonymisierte Bescheide
ab 1994
Betreut wird das Wiener Rechtsinformationssystem von der Magistratsabteilung 4 - Allgemeine Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten und Abgaben. Fragen und Anregungen zum WRI per E-Mail an ra@m04.magwien.gv.at
(Schluss) gal
- Rückfragehinweis:
Gina Galeta
Tel.: 4000/81 075
E-Mail: gal@m53.magwien.gv.at
(RK vom 05.03.2007)
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