Städtebund: E-Government geht bei Städten in die Zielgerade

Wien (RK). "2007 ist ein entscheidendes Jahr für die Umsetzung von E-Government in den Kommunen. Damit gehen dann Schritt für Schritt mehr Bürgerservice ohne aufwändige Amtswege, Verwaltungsoptimierung und Kosteneinsparungen bei den Städten Hand in Hand", erklärt Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck. Der ...

Wien (RK). "2007 ist ein entscheidendes Jahr für die Umsetzung von E-Government in den Kommunen. Damit gehen dann Schritt für Schritt mehr Bürgerservice ohne aufwändige Amtswege, Verwaltungsoptimierung und Kosteneinsparungen bei den Städten Hand in Hand", erklärt Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck. Der Österreichische Städtebund startet gemeinsam mit dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger und Microsoft Österreich eine Initiative, um sowohl die BürgerInnen als auch die Mitgliedsgemeinden des Städtebundes "fit" für E-Government zu machen.****

Acht Pilotstädte aktivieren Signatur auf e-cards

"In acht Pilotstädten fällt Anfang November der Startschuss. Dort können sich die BürgerInnen die Verwaltungssignatur auf ihrer e-card rasch und unbürokratisch freischalten lassen und sich bei dieser Gelegenheit als erste Anwendung auch für die elektronische Zustellung registrieren. In den Städten St. Pölten, Wiener Neustadt, Krems an der Donau, St. Valentin (NÖ), Leoben (Stmk.), Traun, Vöcklabruck (OÖ) und Wolfsberg (Ktn.) wird dieser Service für den Bürger jeweils in der Bürgerservicestelle oder einer anderen Dienststelle mit intensivem Parteienverkehr angeboten", so Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck. "Die Aktion ist übrigens für jede Mitgliedsgemeinde des Städtebundes offen, d.h. im Endausbau könnten auf diesem Wege mehr als 4 Millionen ÖsterreicherInnen erreicht werden. Dabei handelt es sich natürlich um ein Langfristvorhaben bis zum Ende dieses Jahrzehnts", ist sich Pramböck der notwendigen Überzeugungsarbeit bei den BürgerInnen bewusst.

Module für kommunales E-Government stehen bereit

Österreichs Städte sind bereits seit dem Frühjahr 2006 dabei, alle erforderlichen Komponenten für ein komplett durchgängiges E- Government auf der Ebene der Städte und Gemeinden zu entwickeln. "Begonnen wurde im Bereich der Formulare. Dabei haben wir geprüft, welche Formulare im eigenen Wirkungsbereich der Städte und Gemeinden verwendet werden. Mit elektronischen Formularen können in der Praxis alle Informationen, die die Gemeindeverwaltung für die Bearbeitung benötigt, nahtlos in weitere Anwendungen übernommen werden", so Ronald Sallmann, E-Government-Beauftragter des Österreichischen Städtebundes. Österreichs Städte gehen dabei gemeinsam vor und haben in einem Pilotprojekt Formulare vereinheitlicht und sparen damit bei den Entwicklungs- und Betriebskosten. Dazu wurde ein eigener Formularserver eingerichtet, sodass die Formulare kostengünstig und zentral für die teilnehmenden Kommunen betrieben werden können.

Alles am PC - von der Dateneingabe bis zur Zustellung

Wie geht es nach der Erfassung der Daten über elektronische Formulare weiter? Im Modul "Posteingang" werden die vom Bürger elektronisch übermittelten Formulardaten auf Vollständigkeit kontrolliert und intern korrekt zugewiesen. Das Posteingangsmodul wurde von der Stadt Villach entwickelt und steht in Kürze allen Pilotstädten zur Verfügung. Eine wichtige Funktion erfüllt auch das Modul "Stammportal": Es sichert den Zugang zu externen und stadtinternen Registern - Datenquellen, die bisher oft verwaltungsintern mühsam zusammengesucht wurden, dabei hohe Kosten verursacht und lange Fristenläufe bedingt haben. Mit der Benutzer- und Rechteverwaltung des Stammportals wird auch geregelt, wer die elektronische Amtssignatur verwenden oder eine elektronische Zustellung auslösen darf.

RSa- und RSb-Briefe am Postamt abholen bald Geschichte

Die elektronische Zustellung - etwa von Dokumenten, die bislang mit RSa- und RSb-Briefen übermittelt wurden (z.B. Baubescheide) - ist für alle e-card-Nutzer verwendbar, die diese als Bürgerkarte freigeschaltet und sich bei einem elektronischen Zustellservice registriert haben. Konkreter Nutzen: Rasche Zustellung und Information über die behördliche Erledigung sowie keine Wege zum Postamt mit dessen oft eingeschränkten Öffnungszeiten. Nutzen für die Städte: Die hohen Kosten für einen RSa-Brief - derzeit in seiner teuersten Form (bei einem Standardbrief) jeweils 7,85 Euro - entfallen und entlasten damit die Kommunalhaushalte.

Städtebund bietet Mitgliedstädten umfassenden Service

Der Österreichische Städtebund bietet seinen Mitgliedern dabei umfassende Unterstützungsleistungen. Dazu Ronald Sallmann: "Dank einer intensiven Beteiligung des Österreichischen Städtebundes an der Ausarbeitung eines E-Government- Schulungskonzeptes konnte erreicht werden, dass seine Mitgliedsgemeinden kostenlos an E-Government-Schulungen der Bundesverwaltungsakademie teilnehmen können. Der Dank gilt dabei dem Bund, der damit die gelebte Kooperation der Gebietskörperschaften sicherstellt. Der Städtebund stellt zusätzlich ReferentInnen zur Verfügung." Ziel der Schulungsmaßnahmen ist es, politische Entscheidungsträger und Bedienstete auf Gemeindeebene gleichermaßen in die Schulungen einzubeziehen.

E-Government-Aktivitäten des Städtebundes

Der Österreichische Städtebund vertritt als kommunaler Spitzenverband 250 Städte und Gemeinden in ganz Österreich. E-Government und seine Anwendung auf kommunaler Ebene befinden sich bereits seit dem Städtetag 1996 ganz oben auf der Agenda des Städtebundes. Seit 2001 erfolgt in den Städtebund-Gremien eine strukturierte und kontinuierliche Auseinandersetzung mit der Thematik sowie eine interne Vernetzung der Städte in Form von Fachtagungen, Konferenzen, Studien und Eigenpublikationen. Der Österreichische Städtebund wirkt aktiv an der laufenden Weiterentwicklung von E-Government im Rahmen der Kooperation mit den anderen Gebietskörperschaften mit. (Schluss) stä

• Rückfragehinweis:
  Österreichischer Städtebund
  Mag. Wolfgang Hassler
  Tel. 01-4000/89 990
  Mobil 0664/826 89 98
  E-Mail: wolfgang.hassler@staedtebund.gv.at
  www.staedtebund.gv.at/
  Dr. Ronald Sallmann
  E-Government-Beauftragter des Österreichischen Städtebundes
  Mobil 0650/48 48 103

(RK vom 17.10.2006)