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Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 17.11.2005:
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Nach Sondierungsgespräch mit Bürgermeister spricht FPÖ von Eklat

Wien (RK). Bei einem Sondierungsgespräch mit dem Bürgermeister am Mittwoch Nachmittag sei es zu einem Eklat gekommen, weil die Wiener Stadtregierung um einen Stadtsenatssitz reduziert wird und die FPÖ einen Stadtratssitz verliert, teilten Donnerstag Labg. Heinz-Christian Strache und Klubobmann Mag. Hilmar Kabas in ...

Wien (RK). Bei einem Sondierungsgespräch mit dem Bürgermeister am Mittwoch Nachmittag sei es zu einem Eklat gekommen, weil die Wiener Stadtregierung um einen Stadtsenatssitz reduziert wird und die FPÖ einen Stadtratssitz verliert, teilten Donnerstag Labg. Heinz-Christian Strache und Klubobmann Mag. Hilmar Kabas in einem Pressegespräch mit. Die FPÖ habe sich "echte Einsparungen" erwartet, wie die Reduzierung der Wiener Stadtregierung auf 9 Sitze - 6 Amtsführende Stadträte und je ein kontrollierender Stadtrat für jede Oppositionsparte. "Wir hätten auch noch mit 10 Stadträten leben können", sagte Strache, neben sechs Amtsführenden Stadträten hätte die ÖVP zwei Stadtratssitze, FPÖ und Grüne je einen und das würde das Wahlergebnis am ehesten widerspiegeln. Den Stadtsenat nur um einen Sitz - zu Lasten der FPÖ - zu verkleinern, sei "ein politischer Lausbubenstreich" , verhöhne 15 Prozent der Wiener Wähler und sei "letztklassig". Von Einsparungen könne man nicht sprechen.

Strache und Kabas nannten fünf Forderungen, "die wirklich Einsparungen bringen": Der Stadtsenat soll auf 9 Mitglieder - 6 Amtsführende und 4 Kontrollstadträte - verkleinert werden, der Bürgermeister soll ein Ressort übernehmen, die Dienstautos sollen abgeschafft, auch der geschäftsführende Stadtschulratspräsident und sein Vize sollen gestrichen werden. Weiters sollen die Landtagspräsidenten auch den Vorsitz im Gemeinderat führen, was eine Einsparung der fünf Gemeinderatsvorsitzenden bedeuten würde.

In dem Pressegespräch wurde auch bekannt gegeben, dass Strache als neuer Klubobmann vorgesehen sei, der FPÖ-Stadtrat wird mit DDr. Eduard Schock besetzt, das FPÖ-Bundesratsmandat wird von Harald Vilimsky wahrgenommen werden.

Weitere Informationen: Gemeinderatsklub der FPÖ, Tel.: 4000/81 747, Internet: www.fpoe-wien.at/ (Schluss) js

(RK vom 17.11.2005)