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Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 21.09.2004:
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Grüne orten Ungereimtheiten beim Garagenbau

Wien (RK). Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Finanzierung von vier Volksgaragen im Bacherpark, Klieberpark, Waldemarpark und Manes-Sperberpark in der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, vermuten die Grünen finanzielle Ungereimtheiten. Wie GR Mag. Rüdiger Maresch und GR Martin Margulies am Dienstag in einem ...

Wien (RK). Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Finanzierung von vier Volksgaragen im Bacherpark, Klieberpark, Waldemarpark und Manes-Sperberpark in der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, vermuten die Grünen finanzielle Ungereimtheiten. Wie GR Mag. Rüdiger Maresch und GR Martin Margulies am Dienstag in einem Pressegespräch betonten, gebe es großen Aufklärungsbedarf. Die Grünen wollen zu diesem Thema das Kontrollamt einschalten.

Laut Rechnungshof - so die Mandatare gehe der Rechnungshof davon aus, dass die Errichtung eines Abstellplatzes zwischen 10.000 und 11.000 Euro kostet. Die Stadtbaudirektion habe in einer Stellungnahme die Summe von 14.535 Euro genannt. Nun würden Darlehen in der Größenordnung von bis zu 21.800 Euro/Stellplatz vergeben. Diese Höhe der Förderung sei für die Grünen nicht nachvollziehbar. Sie wollen nun wissen, weshalb das Fördermaximum so hoch sei, ob die ihrer Ansicht nach überhöhten Fördermittel bei bisherigen Volksgaragenprojekten zurückgezahlt wurden und ob es möglich sei, dass mit "überhöhten Fördermitteln" auch nicht geförderte Stellplätze subventioniert worden seien. Beklagt wurde auch, dass die Stadt Wien den BürgerInnen ihr Mitspracherecht nehme. Maresch forderte erneut ein Mehr an Mitbestimmung und Demokratie bei Bauprojekten.

Weitere Informationen dazu: Grüner Klub im Rathaus, Tel.: 4000/81814, im Internet unter http:/ /wien.gruene.at/ . (Schluss) ull

(RK vom 21.09.2004)