Änderung des Krankenanstaltengesetzes kundgemacht

Wien, 28.4. (RK-KOMMUNAL) Eine Änderung des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 (Gesetz, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 geändert wird), die sich vor allem mit der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung beschäftigt, wurde im soeben erschienen Landesgesetzblatt Nr. 13 , Jahrgang 1997, ...

Wien, 28.4. (RK-KOMMUNAL) Eine Änderung des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 (Gesetz, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 geändert wird), die sich vor allem mit der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung beschäftigt, wurde im soeben erschienen Landesgesetzblatt Nr. 13 , Jahrgang 1997, kundgemacht. Artikel I und II des Gesetzes traten mit 1. Jänner 1997 in Kraft.

Über den Hintergrund gesetzlicher Bestimmungen und die Absichten des Gesetzgebers sowie die gewünschten Auswirkungen rechtlicher Regelungen informieren "Erläuternde Bemerkungen" zu Wiener Landesgesetzen. Zum 13. Gesetz sind solche Erläuternden Bemerkungen erhältlich.

Das Landesgesetzblatt LGBl mit dem Text eines Gesetzes erhält man ebenso wie die Erläuternden Bemerkungen auf zwei Wegen:

• LGBl und/oder Erläuternde Bemerkungen kann man direkt in der
  MA 6-Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, Rathaus, Stiege 7,

Hochparterre, Tür 103 kaufen

• Zusendungen des LGBl und/oder der Bemerkungen sind per Nachnahme
  über den Presse- und Informationsdienst, Rathaus, 1082 Wien,
  Telefon 4000/81026 Durchwahl möglich. (Schluß) hrs

(RK vom 28.04.1997)