Gemeinderat
22. Wahlperiode
9. Sitzung vom 18. Dezember 2025
Sitzungsbericht 
 
(Beginn um 9.02 Uhr)
    
   Vorsitzende: GR Mag. Thomas Reindl, GR Armin Blind, GRin Marina Hanke, BA und GRin Dr. Jennifer Kickert 
   Schriftführerinnen bzw. Schriftführer: GRin Safak Akcay, GRin Mag. Ursula Berner, MA, GRin Aslihan Bozatemur, GR Mag. Lukas Burian, GR Clemens Gudenus, GR Roland Guggenberger, GRin Mag. (FH) Susanne Haase, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Thomas Kreutzinger, GR Theodor Felix Löcker, GR Lorenz Mayer, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Klemens Resch, GR Benjamin Schulz, GR Mag. Dr. Michael Trinko, GRin Mag. Stefanie Vasold und GRin Katharina Weninger, BA
   
   Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert eröffnet die Sitzung.
   1. Entschuldigt sind GR Christian Deutsch, GR Martin Flicker, GRin Jing Hu, BA, MPharm, GRin Mag. Mag. Julia Malle, GR Roman Schmid, GR Mag. Marcus Schober und GRin Angela Schütz, MA sowie zeitweilig GRin Mag. Berivan Aslan, GR Jaafar Bambouk, MA, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Mag. Dietbert Kowarik, GR Theodor Felix Löcker, GR Leo Lugner, GR Jörg Neumayer, MA, GR Paul Johann Stadler und GR Mag. Dr. Michael Trinko.
   
   2. Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert gibt bekannt, dass gemäß § 33 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien folgende mündliche Anfragen in der Präsidialkonferenz nicht zugelassen wurden: 
   (FSP-1650292-2025-KFP/GM) Anfrage von GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke:
   "Im Umfeld der U2/U5-Baustelle Pilgramgasse kommt es laut Medienberichten zu massiven Schäden an Häusern und Wohnungen. Berichtet werden unter anderem Risse an tragenden Bauteilen, Absenkungen, beschädigte Leitungen sowie erforderliche Abstützungen in Wohnungen. Im ORF-Beitrag wurde zudem festgehalten, dass im Baustellenbereich ein Bruch der Tunnelsohle eingetreten ist. Architekt Thomas Hoppe, Präsident des Verbandes der Ziviltechniker und Ingenieurbetriebe, erklärte dazu im ORF-Radio, dass ein solcher Sohlenbruch nicht üblich sei. Für die betroffenen Mieter und Eigentümer ist die Situation unzumutbar. Sie brauchen Sicherheit, rasche und unbürokratische Schadensbehebung und volle Schadloshaltung. Welche konkreten Schäden (Art und Umfang) wurden bislang im Umfeld der U2/U5-Baustelle Pilgramgasse/Linke Wienzeile dokumentiert?"
   (FSP-1650293-2025-KFP/GM) Anfrage von GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke:
   "Wie bekannt wurde, schüttet die Verbund AG eine Sonderdividende aus. Aus dieser Sonderdividende fließen rund 50 Mio EUR an die Wiener Stadtwerke GmbH/Wien Energie GmbH. Werden Sie sich in Ihrer Funktion als Eigentümervertreterin der Wiener Stadtwerke GmbH über die Mittelverwendung in Kenntnis setzen lassen und den Gemeinderat darüber informieren?"
   (FSP-1645261-2025-KGR/GM) Anfrage von GRin Mag. Barbara Huemer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport:
   "In der Beantwortung unserer Dringlichen Anfrage an den Herrn Bürgermeister im Gemeinderat am 18. November dieses Jahres führte dieser unter anderem aus, dass "in Summe [...] keine Stellenreduktion im Gesundheits- und Sozialbereich zu erwarten" sei. Beinahe zeitgleich zitierte die Tageszeitung "Kronen Zeitung" einen Betriebsrat der Sucht- und Drogenkoordination Wien, dass 51 Personen bereits beim AMS-Frühwarnsystem angemeldet seien. War dem Magistrat der Stadt Wien bzw. Ihnen als zuständigem Stadtrat zum Zeitpunkt der Beantwortung durch den Herrn Bürgermeister die beabsichtigte Stellenreduktion bei der Sucht- und Drogenkoordination Wien bekannt?"
   
   3. In der Fragestunde werden von Vorsitzender GRin Dr. Jennifer Kickert folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:
   (FSP-1485362-2025-KSP/GM) 1. Anfrage von GRin Pa-tricia Anderle an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen:
   "Alljährlich sind die so genannten '16 Tage gegen Gewalt an Frauen' vom 25. November bis zum 10. Dezember weltweit Anlass, um auf das Ausmaß und die verschiedenen Ausprägungen von Gewalt gegen Frauen hinzuweisen und Bewusstsein dafür zu schaffen, wie wichtig der Kampf gegen Gewalt an Frauen nach wie vor ist. Was für Aktivitäten setzt die Stadt Wien - rund um die 16 Tage, aber auch darüber hinaus -, damit Frauen gewaltfrei leben können?"
   (FSP-1650196-2025-KVP/GM) 2. Anfrage von GRin Sabine Keri an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke:
   "Wann genau wird auf Grund aktueller Planungen das neue Buskonzept für die Strecke Stadioncenter - Lusthaus (derzeit Linie 77A) im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der neuen Linie 18 vorgestellt?"
   (FSP-1650633-2025-KNE/GM) 3. Anfrage von GR Mag. Lukas Burian an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte:
   "Vor kurzem wurde der Marktraum am Naschmarkt feierlich eröffnet. Am Eröffnungstag war eine große BesucherInnenzahl vor Ort. Wie ist die erste Bilanz seit der Eröffnung des Marktraumes?"
   (FSP-1645275-2025-KGR/GM) 4. Anfrage von GR Jaafar Bambouk, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport:
   "Dem Gemeinderat liegt heute der Antrag zum Projekt College 25+ zur Beschlussfassung vor. Vor wenigen Tagen wurde seitens des Büros der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport gegenüber orf.at bestätigt, dass dieses Projekt, welches sich an Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte richtet, trotz Kürzungen weitergeführt wird. Wie wirkt sich die Kürzung der finanziellen Mittel durch die Stadt Wien auf das Projekt College 25+ aus?"
   (FSP-1507809-2025-KFP/GM) 5. Anfrage von GR Michael Stumpf, BA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft:
   "Im Nationalrat werden derzeit Initiativen diskutiert, die darauf abzielen, Kunst- und Kultursponsoring steuerlich stärker absetzbar zu machen, um privates Engagement zu fördern und mehr Transparenz bei Kulturförderungen zu schaffen. Der entsprechende Antrag wurde zwar bereits im parlamentarischen Kulturausschuss behandelt, aber vertagt. Ziel der Vorschläge ist es, zusätzliche private Mittel für den Kunst- und Kulturbereich zu gewinnen, staatliche Abhängigkeiten zu reduzieren und die Förderentscheidungen nachvollziehbar auszugestalten. Welche Maßnahmen werden Sie setzen, Kunst- und Kultursponsoring attraktiver zu gestalten bzw. private Initiativen im Kulturbereich stärker zu unterstützen, um die Transparenz bei städtischen Kulturförderungen zu verbessern?"
   
   4. (ASTTH-1667943-2025-KSP/AGTH) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates eine Aussprache über das Thema "Wien setzt heute Schritte für eine gute Zukunft: Erfolgreiche Großprojekte machen Wien zur lebenswertesten Stadt" statt.
   (Rednerinnen bzw. Redner: GR Mag. Josef Taucher, GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GRin Mag. Dolores Bakos, BA, StR Peter Kraus, MSc, GR Klemens Resch, GR Hannes Taborsky, GR Markus Ornig, MBA, GRin Theresa Schneckenreither, MSc, GR Anton Mahdalik und GRin Mag. Andrea Mautz)
   
   5. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 18 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 5: 
   (PGL-1663114-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Armin Blind und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte betreffend Q:Wir, Verein zur Stärkung und Sichtbarmachung queeren Lebens in Wien.
   (PGL-1675125-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Klemens Resch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Transparenz über Förderungen und Mittelverwendung rund um Sebastian Bohrn Mena und die COMÚN-Strukturen.
   (PGL-1675126-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Michael Stumpf, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Transparenz über Förderungen und Mittelverwendung rund um Sebastian Bohrn Mena und die COMÚN-Strukturen.
   (PGL-1675127-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Klemens Resch und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke betreffend Umgestaltung des Platzes und Umfeldes der Station Hernals.
   (PGL-1675128-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GRin Angela Schütz, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Transparenz über Förderungen und Mittelverwendung rund um Sebastian Bohrn Mena und die COMÚN-Strukturen.
   (PGL-1675129-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Lukas Brucker, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft betreffend Transparenz über Förderungen und Mittelverwendung rund um Sebastian Bohrn Mena und die COMÚN-Strukturen.
   (PGL-1675131-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA und GR Armin Blind an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte betreffend Transparenz über Förderungen und Mittelverwendung rund um Sebastian Bohrn Mena und die COMÚN-Strukturen.
   (PGL-1675133-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Clemens Gudenus, GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Zukunft der Wohnkosten in Wien.
   (PGL-1675134-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Wiener Wohnen - Personalaufwand.
   (PGL-1675135-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Wiener Wohnen - 170 Organisationsänderungen und deren Kosten.
   (PGL-1675136-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Neue Eisenstädter und mögliche Anomalien im Finanzierungsportfolio von "Banken-Gemeinnützigen" in Wien.
   (PGL-1675137-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Maßnahmen gegen den Anstieg der negativen Bilanz des Unternehmens Stadt Wien - Wiener Wohnen.
   (PGL-1675139-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Niegl und GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Planungen zur Einrichtung eines GBV-Liegenschaftspools.
   (PGL-1675141-2025-KFP/GF) Anfrage von GRin Lisa Frühmesser-Götschober, GRin Angela Schütz, MA und GR Maximilian Krauss, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend schwerwiegende Versorgungslücken in der Wiener Kinder- und Jugendpsychiatrie.
   (PGL-1675142-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA und GR Maximilian Krauss, MA an den Bürgermeister betreffend Mitspracherecht der Botschaft der Russischen Föderation bei Maßnahmen am Schwarzenbergplatz.
   (PGL-1675143-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Clemens Gudenus, GR Michael Stumpf, BA und GR Maximilian Krauss, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal betreffend Auswirkungen der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) auf die Stadt Wien als Waldeigentümerin und deren Position gegenüber Bund und EU.
   (PGL-1675146-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Transparenz über Förderungen und Mittelverwendung rund um Sebastian Bohrn Mena und die COMÚN-Strukturen.
   (PGL-1675148-2025-KFP/GF) Anfrage von GR Maximilian Krauss, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales betreffend Transparenz über Förderungen und Mittelverwendung rund um Sebastian Bohrn Mena und die COMÚN-Strukturen.
   (PGL-1670198-2025-KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Keri an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Status quo Wiener Sportstätten-Entwicklungsplan III.
   (PGL-1671857-2025-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Facharztausbildungsstellen im medizinischen Mangelfach Frauenheilkunde.
   (PGL-1671858-2025-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Facharztausbildungsstellen im medizinischen Mangelfach Kinder- und Jugendheilkunde.
   (PGL-1671859-2025-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Facharztstellen im medizinischen Mangelfach Kinder- und Jugendheilkunde.
   (PGL-1671860-2025-KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Facharztstellen im medizinischen Mangelfach Frauenheilkunde.
   
   6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Armin Blind feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:
   (1467871-2025-GBI; MA 10, P 5) Die Förderung an den Verein Katholischer Familienverband der Erzdiözese Wien zur finanziellen Unterstützung des Projektes "Oma-Dienst" in der Höhe von 19 900 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie "Oma-Dienst" der Stadt Wien - Kindergärten genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2401/757 gegeben.
   (1465670-2025-GBI; MA 56, P 7) Die Förderung an den Verein Sozialwerke Clara Fey für die Personal- und Sachkosten für den Erhalt des Teilbetriebes Schule in der Höhe von 196 000 EUR wird gemäß dem Fördervertrag der Stadt Wien - Schulen genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2101/777 gegeben.
   (1399370-2025-GBI; MA 13, P 13) Die Förderung an den Verein Skateboard Club Vienna für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 579 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen.
   (1545708-2025-GFW; MA 5, P 29) Die Förderung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften im Jahr 2025 betreffend die anteiligen Mietkosten von AITHYRA in der Höhe von 393 018,69 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/0610/754 gegeben. Der Magistrat, vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, das vorgelegte Förderangebot gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Finanzwesen an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die anteiligen Mietkosten im Jahr 2025 in der Höhe von höchstens 393 018,69 EUR zu richten.
   (1481765-2025-GGM; MA 45, P 35) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Ing. Gerold Reischl GmbH, Wien 23, Rudolf-Waisenhorn-Gasse 130, den vorgelegten Rahmenvertrag Gärtnerarbeiten 2026 Neue Donau, Rechter Donaudamm, Donaukanal und Tangentenpark mit jährlichen Auszahlungen von 660 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist von der MA 45 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen auf Haushaltsstelle 1/6391/728 Vorsorge zu treffen.
   (1507663-2025-GGM; MA 28, P 38) Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens "Straßenbau: Bodenmarkierungsarbeiten in Wien (Rahmenvertrag)"
* für die Bezirke 2, 3, 4, 5, 11 und 20 (Obergruppe bzw. Los 01) wird an die BIGE Pulmetall Oberflächenbearbeitung und Metallbau Ges.m.b.H. - Schleich VIA GmbH, p.A. Wien 23, Anton-Freunschlag-Gasse 61, auf Grund des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom 3. April 2025, 16. April 2025, 17. April 2025, 5. Mai 2025, 11. Juni 2025, 16. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 10. Juni 2025 gemäß den Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
   Die Vergabesumme beträgt 6 814 857,48 EUR exklusive Umsatzsteuer (8 177 828,98 EUR inklusive Umsatzsteuer).
* für die Bezirke 10, 12, 13 und 23 (Obergruppe bzw. Los 02) wird an die BIGE Simark GmbH & Co KG - Roehsler-Tec Service GmbH, p.A. 3383 Hürm, Inning Betriebsgebiet II/5, auf Grund des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom 4. April 2025, 17. April 2025, 4. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 3. Juni 2025 gemäß den Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt. 
   Die Vergabesumme beträgt 4 849 385,95 EUR exklusive Umsatzsteuer (5 819 263,14 EUR inklusive Umsatzsteuer).
* für die Bezirke 6, 7, 8, 14, 15 und 16 (Obergruppe bzw. Los 03) wird an die BIGE Simark GmbH & Co KG - Roehsler-Tec Service GmbH, p.A. 3383 Hürm, Inning Betriebsgebiet II/5, auf Grund des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom 4. April 2025, 17. April 2025, 4. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 3. Juni 2025 gemäß den Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
   Die Vergabesumme beträgt 4 278 938,64 EUR exklusive Umsatzsteuer (5 134 726,37 EUR inklusive Umsatzsteuer).
* für die Bezirke 21 und 22 (Obergruppe bzw. Los 04) wird an die Firma Monsipan Bautenschutz Gesellschaft m.b.H., 2320 Schwechat, Himberger Straße 76, auf Grund des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom 4. April 2025, 17. April 2025, 16. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 11. Juni 2025 gemäß den Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
   Die Vergabesumme beträgt 4 019 391,71 EUR exklusive Umsatzsteuer (4 823 270,05 EUR inklusive Umsatzsteuer).
* für die Bezirke 1, 9, 17, 18 und 19 (Obergruppe bzw. Los 05) wird an die Firma Monsipan Bautenschutz Gesellschaft m.b.H., 2320 Schwechat, Himberger Straße 76, auf Grund des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom 4. April 2025, 17. April 2025, 16. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 11. Juni 2025 gemäß den Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
   Die Vergabesumme beträgt 3 562 354,64 EUR exklusive Umsatzsteuer (4 274 825,57 EUR inklusive Umsatzsteuer).
   Die gesamte Vergabesumme (Obergruppen bzw. Lose 01 bis 05) beträgt 23 524 928,42 EUR exklusive Umsatzsteuer (28 229 914,10 EUR inklusive Umsatzsteuer) bezogen auf die ausgeschriebene Vertragslaufzeit exklusive Verlängerungsoption. Die voraussichtlichen Auszahlungen ergeben sich aus dem tatsächlichen Bedarf für diese Leistungen in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Mitteln.
   (1491241-2025-GGK; MA 44, P 39) Die Modernisierung Kombibad Hietzing wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/8350/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 44 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
   (1446742-2025-GKU; MA 7, P 43) Die Förderung in Form einer ersten Rate an den Verein Architekturzentrum Wien für die Jahrestätigkeit 2026 in der Höhe von 900 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.
   (1444439-2025-GKU; MA 7, P 50) Die Förderung an die Haus der Musik Museum GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 810 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/755 Vorsorge zu treffen.
   (1444449-2025-GKU; MA 7, P 51) Die Förderung an den Verein MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 160 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1444617-2025-GKU; MA 7, P 52) Die Förderung an Superar, Verein zur Förderung der Musik für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1444783-2025-GKU; MA 7, P 54) Die Förderung an d'akkordeon, Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik für das Jahresprogramm in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1466762-2025-GKU; MA 7, P 56) Die Förderung an den Verein KLANGFORUM WIEN für das Jahresprogramm in der Höhe von 1 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1466883-2025-GKU; MA 7, P 57) Die Förderung an den Verein Wiener Volksliedwerk für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 315 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1467248-2025-GKU; MA 7, P 58) Die Förderung an den Verein Jazz & Musicclub Porgy & Bess für den Jahresbetrieb in der Höhe von 170 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1480738-2025-GKU; MA 7, P 59) Die Förderung an den Verein PHACE - Ensemble für neue Musik für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 120 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1521342-2025-GKU; MA 7, P 60) Die Förderung an die MOZARTHAUS VIENNA Errichtungs- und Betriebs GmbH für die Jahrestätigkeit 2026 in der Höhe von 830 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/755 Vorsorge zu treffen.
   (1561103-2025-GKU; MA 7, P 63) Die Förderung an die kidlit medien GmbH für das Kinderliteraturfestival 2026 in der Höhe von 200 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3300/755 Vorsorge zu treffen.
   (1443870-2025-GKU; MA 7, P 65) Die Förderung an den Verein Österreichisches Filmmuseum für die Jahrestätigkeit 2026 in der Höhe von 1 600 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3710/757 Vorsorge zu treffen.
   (1444022-2025-GKU; MA 7, P 66) Die Förderung an den Verein VIENNALE Internationales Filmfestival Wien für die Viennale 2026 in der Höhe von 1 615 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3710/757 und 768 Vorsorge zu treffen.
   (1444158-2025-GKU; MA 7, P 67) Die Förderung an AUSTRIAN FASHION ASSOCIATION - Verein zur Förderung österreichischen Modedesigns für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 260 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3710/757 und 768 Vorsorge zu treffen.
   (1466018-2025-GKU; MA 7, P 68) Die Förderung an den Filmfonds Wien für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 12 500 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3710/786 Vorsorge zu treffen.
   (1466443-2025-GKU; MA 7, P 70) Die Förderung an die Vienna Film Commission GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 300 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3710/781 Vorsorge zu treffen.
   (1485064-2025-GKU; MA 7, P 75) Die Förderung an die Jüdisches Museum der Stadt Wien Gesellschaft m.b.H. für die Jahrestätigkeit 2026 in der Höhe von 5 700 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3400/781 Vorsorge zu treffen.
   (1516381-2025-GKU; MA 7, P 76) Die Förderung an den Verein Wiener Symphoniker für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen in der Höhe von 19 115 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
   (1450971-2025-GKU; MA 7, P 79) Die Förderung an Neue Oper Wien - Verein zur Dokumentation und Durchführung von Musiktheatern und Konzerten für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 500 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
   (1465822-2025-GKU; MA 7, P 85) Die Förderung an den Verein Wiener Kammeroper für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 830 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
   (1470553-2025-GKU; MA 7, P 86) Die Förderung an die Junge Theater Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
   (1474953-2025-GKU; MA 7, P 87) Die Förderung an die Rohnefeld-Mittermeir Theater GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 400 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
   (1513963-2025-GKU; MA 7, P 91) Die Förderung an die Dschungel Wien - Theaterhaus für junges Publikum GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 800 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
   (1514258-2025-GKU; MA 7, P 92) Die Förderung an die INTER-THALIA Theater Betriebsgesellschaft m.b.H. für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 720 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
   (1516008-2025-GKU; MA 7, P 97) Die Förderung an die "Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H. für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 12 700 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen.
   (1516237-2025-GKU; MA 7, P 100) Die Förderung an den Theaterverein Odeon für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
   (1477131-2025-GGS; MA 51, P 101) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen im Bereich der Sonstigen Sportförderung in der Höhe von insgesamt 115 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt:
1) Union West Wien - Handball
55 000 EUR
2) Handballclub Fivers WAT Margareten
  60 000 EUR
Summe
115 000 EUR
   Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
   (1477193-2025-GGS; MA 51, P 102) Der Magistrat, vertreten durch die MA 51, wird ermächtigt, das Förderprogramm Sportfachverbandsförderung 2026 gemäß der Förderrichtlinie mit einem Rahmenbetrag von maximal 190 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 20 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
   (1477221-2025-GGS; MA 51, P 103) Der Magistrat, vertreten durch die MA 51, wird ermächtigt, das Förderprogramm Nachwuchssportförderung 2026 gemäß der Förderrichtlinie mit einem Rahmenbetrag von maximal 900 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 200 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
   (1477236-2025-GGS; MA 51, P 104) Der Magistrat, vertreten durch die MA 51, wird ermächtigt, das Förderprogramm Projektfonds Sport 2026 gemäß der Förderrichtlinie Projektfonds Sport mit einem Rahmenbetrag von maximal 480 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 120 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
   (1390537-2025-GGS; MA 70, P 105) 1) Der Magistrat wird ermächtigt, die gemäß § 30 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes, LGBl. für Wien Nr. 39/2004, von den in den §§ 23 und 24 ASVG genannten Sozialversicherungsträgern, der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft und der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter abgegebene schriftliche Erklärung, für die in der Zeit vom 1. Jänner 2025 bis 31. Dezember 2025 geltenden Gebührenersätze als Gebührenschuldner einzutreten, anzunehmen.
   2) Gemäß § 30 Abs. 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes, LGBl. für Wien Nr. 39/2004, werden für das Jahr 2025 für die unter Punkt 1 angeführten Sozialversicherungsträger, sofern sie entsprechende Gebührenschuldnererklärungen abgeben, niedrigere Gebühren wie folgt festgesetzt:
   a) für jede Inanspruchnahme des Rettungs- und Krankenbeförderungsdienstes der Stadt Wien innerhalb des Gebietes der Stadt Wien, auch wenn wegen des Verhaltens oder der Änderung des Zustandes desjenigen, für den der Wiener öffentliche Rettungs- und Krankenbeförderungsdienst in Anspruch genommen wurde, sowohl eine Hilfeleistung als auch eine Beförderung unterblieben ist, je transportierter Person vom 1. Jänner 2025 bis 31. Dezember 2025 151,94 EUR;
   b) für jeden transportierten Anspruchsberechtigten nach oder von Orten außerhalb des Gebietes der Stadt Wien sowie für eine Intervention des Wiener öffentlichen Rettungs- und Krankenbeförderungsdienstes außerhalb des Gebietes der Stadt Wien für jeden Voll- und Leerkilometer vom 1. Jänner 2025 bis 31. Dezember 2025 3,29 EUR, mindestens jedoch die unter a) angeführten Transportgebühren.
   (1509639-2025-GWS; MA 69, P 108) Der Abschluss eines unentgeltlichen Dienstbarkeitsvertrages mit der MH 10-18 Liegenschaft GmbH, zum Zwecke der Einräumung einer Dienstbarkeit der
   1) Begehbarkeit und des Aufenthaltes auf dem Dachpark, ohne Konsumzwang samt der Benutzung der dazugehörigen Einrichtungen,
   2) Duldung der Benützung und des Begehens eines Teilbereiches des ebenerdigen Zuganges zur Erschließung des Dachparks und
   3) Duldung der Benützung des Liftes samt Zu- und Abgang zu diesem zur Erschließung des Dachparks,
   auf dem dienenden Gst. Nr. 284, inneliegend EZ 605 der KatG Neubau, zu Gunsten der Stadt Wien, im Ausmaß von 950,32 m², zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 17. November 2025, Zl. MA 69-1315726-2021, angeführten Bedingungen wird genehmigt.
   
   7. Vorsitzender GR Armin Blind nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 109 bis 114 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:
   Postnummern 109 bis 114, 40, 41, 42, 115, 44, 45, 49, 55, 69, 73, 74, 83, 88, 46, 47, 48, 53, 61, 62, 64, 71, 72, 77, 78, 80, 81, 82, 84, 89, 90, 93, 94, 95, 96, 98, 99, 106, 107, 33, 34, 36, 37, 27, 28, 30, 31, 32, 1 bis 4, 6, 8 bis 12, 15, 14, 16, 17, 18, 23, 24, 19 bis 22, 25 und 26
   
   8. Vorsitzender GR Armin Blind begrüßt die Sektionschefin des Rechnungshofes Mag. Dr. Anna Rossoll.
   
BerichterstatterIn: GR Mag. Thomas Reindl und
GRin Ing. Astrid Rompolt, MA
   9. (185560-2025-GFW; MD, P 109) Der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)
   (PGL-1672622-2025-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GR Lorenz Mayer betreffend Meldepflicht und Kontrolle von Großvorhaben wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung SPÖ und NEOS)
   (137728-2025-GFW; MD, P 110) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Kostentransparenz bei der Medienarbeit - Stadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)
   (276423-2025-GFW; MD, P 111) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend INiTS Universitäres Gründerservice Wien GmbH wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)
   (1170125-2025-GFW; MD, P 112) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend "Stolz auf Wien" Beteiligungs GmbH wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)
   (916657-2025-GGS; MD, P 113) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Aufsicht über Ärztekammern wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)
   (994107-2025-GGS; MD, P 114) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Rettungswesen in Wien, Follow-up-Überprüfung wird zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Dr. Maria In der Maur-Koenne, GR David Ellensohn, GR Mag. Dietbert Kowarik, GR Ing. Christian Meidlinger, GR Lorenz Mayer, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Mag. Dr. Michael Trinko und Sektionschefin des Rechnungshofes Mag. Dr. Anna Rossoll)
   
Berichterstatter: GR Ernst Holzmann
   10. (1479774-2025-GGK; MA 2, P 40) Der in der vorgelegten Beilage angeschlossene Beschluss, mit dem der Gemeinderatsbeschluss betreffend Jobticket geändert wird, wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ und ÖVP, Ablehnung GRÜNE)
   (Redner: GR Kilian Stark und GR Mag. Gerhard Spitzer)
   
   Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Mag. Gerhard Spitzer
   11. (1512831-2025-GGK; MA 2, P 41) Die Änderung der Satzungen der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien gemäß der vorgelegten Beilage wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatter: GR Denis Sakic
   12. (1484919-2025-GGK; MA 20, P 42) Für das Wiener Klimateam wird die Erhöhung des Sachkredites von 21 643 000 EUR um 4 315 000 EUR auf Gesamtauszahlungen in der Höhe von 25 958 000 EUR genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 7 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0267/728 bedeckt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 20 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen auf Haushaltsstelle 1/0155/728 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (PGL-1672618-2025-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc und GRin Sabine Keri betreffend Einstellung des Projektes "Wiener Klimateam" wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)
   
   Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung abgelehnt:
Berichterstatterin: GRin Mag. Nina Abrahamczik
   13. (PGL-1614911-2025-GAT, P 115) Der beiliegende Entwurf eines Beschlusses für eine Änderung der Geschäftsordnung für die Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen des Gemeinderates der Stadt Wien wird zum Beschluss erhoben. (Beilage Nr. 156/25) (mit Stimmenmehrheit abgelehnt; Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)
   
   Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Safak Akcay
   14. (1522816-2025-GKU; MA 7, P 44) Die Förderung an die KunstHausWien GmbH für das Jahresprogramm 2026 in der Höhe von 2 210 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3120/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle
   15. (1453690-2025-GKU; MA 7, P 45) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Kulturinitiativen gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 1 860 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltstellen 1/3813/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1443901-2025-GKU; MA 7, P 49) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Musik gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 2 063 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3220/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1466620-2025-GKU; MA 7, P 55) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Musik - Kompositionsförderungen gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 200 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3220/755, 757 und 768 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1466152-2025-GKU; MA 7, P 69) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Filmförderung gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 1 130 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 1 130 000 EUR ist im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3710/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1452724-2025-GKU; MA 7, P 73) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Wissenschaft und Forschung gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 1 527 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/2891/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1453797-2025-GKU; MA 7, P 74) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Wissenschaft Stipendien gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 205 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/2820/755, 757 und 768 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1461162-2025-GKU; MA 7, P 83) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag Publikationsförderung im Bereich Literatur und Wissenschaft gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von maximal 750 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3300/755 und 757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1474969-2025-GKU; MA 7, P 88) Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Darstellende Kunst wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 359195-2025-GKU) von ursprünglich 2 000 000 EUR um 900 000 EUR auf sohin insgesamt 2 900 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GRin Ing. Judith Edelmann, GR Lukas Brucker, MA und GRin Mag. Dr. Ewa Samel)
   
Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle
   16. (1454175-2025-GKU; MA 7, P 46) Die Förderung an QWIEN. Verein für queere Kultur und Geschichte für die Jahrestätigkeit 2026 in der Höhe von 300 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag. (FH) Susanne Haase, GRin Dr. Jennifer Kickert und GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc)
   
Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA
   17. (1474991-2025-GKU; MA 7, P 47) Die Förderung an den Verein oca: migrations, minorities, arts für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 215 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1513058-2025-GKU; MA 7, P 48) Die Förderung an den Verein "Hunger auf Kunst und Kultur", Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (Rednerinnen: GRin Mag. Ursula Berner, MA und GRin Patricia Anderle)
   
   Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA
   18. (1444729-2025-GKU; MA 7, P 53) Die Förderung an den Verein echoraum Vereinigung zur Förderung der Kulturkommunikation für das Jahresprogramm in der Höhe von 110 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel
   19. (1543304-2025-GKU; MA 7, P 61) Die Förderung in Form einer ersten Rate an die "Volkstheater" Gesellschaft m.b.H. für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 7 200 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1543351-2025-GKU; MA 7, P 62) Die Förderung an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 51 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ und GRÜNE, Ablehnung ÖVP)
   (PGL-1672514-2025-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Ursula Berner, MA, GR Johann Arsenovic, GRin Mag. Barbara Huemer und GRin Theresa Schneckenreither, MSc betreffend Die Kammeroper muss erhalten bleiben! wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung SPÖ und NEOS)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GRin Ing. Judith Edelmann, GRin Mag. Ursula Berner, MA, StR Stefan Berger, GR Mag. Thomas Reindl, tatsächliche Berichtigung von GRin Ing. Judith Edelmann, GR Johann Arsenovic)
   
   Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl
   20. (1442607-2025-GKU; MA 7, P 64) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für Filmfestivals und Sommerkinos in der Höhe von insgesamt 690 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt:
1) 3s Research Laboratory - Forschungsverein
7 000 EUR
2) CINEMA ARTS - Verein zur Förderung von Vielfalt in Film, Kunst und Medien
8 000 EUR
3) Culture2Culture - Verein zur Förderung, Vernetzung und Entwicklung von Kunst, Kultur, Kommunikation, Bildung und Wissenschaft
90 000 EUR
4) Freund_Innen* des Pornographischen Films
25 000 EUR
5) Independent Cinema - Verein zur Förderung unabhängigen Filmschaffens
200 000 EUR
6) Koinon. Verein zur Förderung transdisziplinärer und interkultureller Vernetzung
5 000 EUR
7) Landjäger - Verein für Film- und Magazinkultur
10 000 EUR
8) Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition (JFW)
90 000 EUR
9) Verein zur Förderung der asiatischen Filmkultur in Österreich
40 000 EUR
10) dotdotdot - Verein zur Kultivierung der kurzen Form
35 000 EUR
11) Filmarchiv Austria
25 000 EUR
12) Frame[o]ut - Verein zur Förderung neuer Filmformate	
25 000 EUR
13) VOLXkino - Verein zur Förderung künstlerischer Aktivitäten
130 000 EUR
Summe
690 000 EUR
   Für die Bedeckung der Vorhaben ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3710/757 Vorsorge zu treffen. (Positionen 1, 3, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13: Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ; Positionen 2, 4 und 6: Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   
Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA
   21. (1446825-2025-GKU; MA 7, P 71) Die Förderung an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) für die Jahrestätigkeit 2026 in der Höhe von 34 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1446897-2025-GKU; MA 7, P 72) Die Förderung an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für den Stiftungsbeitrag 2026 in der Höhe von 781 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (Rednerin bzw. Redner: GR Leo Lugner und GRin Patricia Anderle)
   
   Folgende siebzehn Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA
   22. (1442497-2025-GKU; MA 7, P 77) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit und für die Durchführung von Großvorhaben in der Höhe von insgesamt 2 176 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt:
1) am apparat - Verein für künstlerische und technische Innovation
60 000 EUR
2) Archipelago - Verein für performative Künste
180 000 EUR
3) Art*Act Kunstverein
150 000 EUR
4) ATASH - Zeitgenössische Kunstinitiative
80 000 EUR
5) BACKPULVER - Think and Practice Tank for Contemporary Dance
29 000 EUR
6) DARUM. Darstellende Kunst und Musik
140 000 EUR
7) das. bernhard. ensemble
120 000 EUR
8) Flat Corner Kunstverein - Verein zur Förderung und Verbreitung performativer Arbeiten
55 000 EUR
9) Ian Kaler / Verein an den Schnittstellen zum Performativen
115 000 EUR
10) Institut für Medien, Politik und 
Theater
85 000 EUR
11) Kompanie Freispiel - Verein für zeitgenössische Theaterarbeit
120 000 EUR
12) KreativKultur
100 000 EUR
13) Kunst- und Kulturverein Raw 
Matters
160 000 EUR
14) Kunstverein Argo
100 000 EUR
15) new space theatre.dance company - Verein zur Förderung zeitgenössischer darstellender Kunst mit überzeitlichen Inhalten
92 000 EUR
16) SPITZWEGERICH - Verein zur Entwicklung & Produktion künstlerischer Aktionen
130 000 EUR
17) theater.nuu - Performance für junge Menschen
90 000 EUR
18) Verein für modernes Tanztheater
115 000 EUR
19) VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH
115 000 EUR
20) VRUM Kunst- & Kulturverein
   140 000 EUR
Summe
2 176 000 EUR
   Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1444115-2025-GKU; MA 7, P 78) Die Förderung an Theater am Spittelberg - Kulturverein für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 160 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1452409-2025-GKU; MA 7, P 80) Die Förderung an die Koproduktionshaus Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 2 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1453301-2025-GKU; MA 7, P 81) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit in der Höhe von insgesamt 3 267 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt:
1) Aktionstheater Wien
110 000 EUR
2) diverCITYLAB-Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur
165 000 EUR
3) God's Entertainment GmbH
165 000 EUR
4) Im_flieger - KünstlerInnen_Initiative
143 000 EUR
5) insert Tanz und Performance GmbH
242 000 EUR
6) Liquid Loft Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen
264 000 EUR
7) MAD - Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance
110 000 EUR
8) makemake produktionen - Verein 
für Darstellende Kunst und Projekt-
entwicklung
220 000 EUR
9) More Spirit Please GmbH
209 000 EUR
10) Musiktheatertage Wien
352 000 EUR
11) schallundrauch agency - Verein zur Förderung und Entwicklung von Tanz, Performance und Theater für junges Publikum
132 000 EUR
12) sirene Operntheater - Verein für Musik und Theater
319 000 EUR
13) theatercombinat - theaterverein forschung künstlerischer produktion und 
rezeption
165 000 EUR
14) Theaterverein Toxic Dreams
286 000 EUR
15) Verein Fortuna zur Förderung nachhaltiger Kunst
143 000 EUR
16) Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit
154 000 EUR
17) Wiener Wortstätten - Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik
     88 000 EUR
Summe
3 267 000 EUR
   Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 Vorsorge zu treffen. (Positionen 1, 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15 und 17: Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ; Positionen 5 und 16: Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   
Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA
   23. (1461028-2025-GKU; MA 7, P 82) Die Förderung an den KUNSTVEREIN WIEN für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 230 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3300/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1461242-2025-GKU; MA 7, P 84) Die Förderung an den Theaterverein Wien für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 260 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA
   24. (1512016-2025-GKU; MA 7, P 89) Die Förderung an die TAG - Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1513730-2025-GKU; MA 7, P 90) Die Förderung an die Tanzquartier-Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 3 650 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1515127-2025-GKU; MA 7, P 93) Die Förderung an die Schauspielhaus Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 950 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1515326-2025-GKU; MA 7, P 94) Die Förderung an die Theater am Werk GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 2 150 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA
   25. (1515554-2025-GKU; MA 7, P 95) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit in der Höhe von insgesamt 4 515 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt:
1) Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not (Teilbereichsförderung Brunnen-passage)
380 000 EUR
2) "Drachengasse 2" Theatergesellschaft m.b.H.
780 000 EUR
3) Kabinetttheater-Verein zur Förderung
zeitgenössischer Theaterformen
100 000 EUR
4) Kitsch & Kontor - Theaterverein
1 300 000 EUR
5) LINK.* - Verein für weiblichen Spielraum
820 000 EUR
6) Verein "Transit"-Verein für darstellende und bildende Kunst
680 000 EUR
7) Verein der Freunde und Förderer 
des Schubert Theaters
180 000 EUR
8) WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser (Teilbereichsförderung Performing Arts)
   275 000 EUR
Summe
4 515 000 EUR
   Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 Vorsorge zu treffen. (einstimmig mit Ausnahme der Positionen 1 und 2: Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ; sowie der Positionen 5 und 8: Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1515770-2025-GKU; MA 7, P 96) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit in der Höhe von insgesamt 1 455 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt:
1) Absolom - Verein zur Förderung freier Theaterproduktion
210 000 EUR
2) Mras Stefan e.U. (Theater-Center-
Forum)
150 000 EUR
3) SPIELRAUM Theater & Theater-
studio
220 000 EUR
4) Theater Lilarum GmbH
300 000 EUR
5) TheaterArche
100 000 EUR
6) Verband Stadtinitiative - DAS OFF THEATER
280 000 EUR
7) Verein der Freunde der Freude am Theater
120 000 EUR
8) Verein zur Förderung der kulturellen Interessen der Arbeitnehmer und ihrer Familien - Veranstaltungszentrum 
AKZENT
     75 000 EUR
Summe
1 455 000 EUR
   Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 Vorsorge zu treffen. (einstimmig mit Ausnahme der Position 1: Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA
   26. (1516087-2025-GKU; MA 7, P 98) Die Förderung an die IMPULSTANZ GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 4 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1516163-2025-GKU; MA 7, P 99) Die Förderung an danceWEB Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 150 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   27. (1544798-2025-GGS; MA 40, P 106) Die Arbeits- und Integrationspolitische Maßnahme College 25+ (C25+) mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 8 100 635,54 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 40 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen auf den Haushaltsstellen 1/4110/757 und 781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   28. (1544836-2025-GGS; MA 40, P 107) 1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie der Stadt Wien, vertreten durch die Abteilung Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (MA 40), für kofinanzierte Sozialökonomische Betriebe (SÖB) mit dem Bund, vertreten durch das Arbeitsmarktservice (AMS), dieses vertreten durch das Arbeitsmarktservice Wien (AMS), sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 40 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind.
   2) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Beschäftigungsprojekte in der Höhe von insgesamt 3 794 294,67 EUR werden gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien, vertreten durch die Abteilung Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (MA 40), für kofinanzierte Sozialökonomische Betriebe (SÖB) mit dem Bund, vertreten durch das Arbeitsmarktservice (AMS), dieses vertreten durch das Arbeitsmarktservice Wien (AMS), genehmigt:
1) IMPULS Caritas und Volkshilfe gemeinnützige GmbH
1 040 196,32 EUR
2) REINTEGRA gemeinnützige GmbH
1 410 198,35 EUR
3) Start Working Gesellschaft zur Integration am Arbeitsmarkt GmbH
943 900,00 EUR
4) Michls Deli
   400 000,00 EUR
Summe
3 794 294,67 EUR
   Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 40 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/4110/757 Vorsorge zu treffen. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GR Mag. Marcus Gremel, MBA) (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatter: GR Filip Worotynski, MA
   29. (1421333-2025-GGM; MA 21 A, P 33) Plan Nr. 8443: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Ghegastraße, Bezirksgrenze, Lilienthalgasse, Linienzug 1-2, unbenannte Verkehrsfläche (06606), unbenannte Verkehrsfläche (06608), unbenannte Verkehrsfläche (06605), Lilienthalgasse, Franz-Grill-Straße, Linienzug 3-4, Landstraßer Gürtel, Wildgansplatz, Franz-Grill-Straße und Kelsenstraße im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 154/25) (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatter: GR Filip Worotynski, MA
   30. (1328243-2025-GGM; MA 45, P 34) Die Festlegung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Grillplatzreservierung im Bereich der Neuen Donau auf 45 EUR (mit einer jährlichen Anpassung) wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ und ÖVP, Ablehnung GRÜNE)
   (Rednerin bzw. Redner: GR Kilian Stark und GRin Ing. Astrid Rompolt, MA)
   
Berichterstatter: GR Filip Worotynski, MA
   31. (1369860-2025-GGM; MA 28, P 36) Die Erhöhung der Sachkreditgenehmigung für die Straßenherstellung in Wien 22, Donau City (ÖDG - WED-Gelände und Fußweg Copa Cagrana) von 5 174 305,79 EUR um 1 170 000 EUR auf 6 344 305,79 EUR wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 878 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/060 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 28 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 Vorsorge zu treffen. (einstimmig angenommen)
   (Rednerinnen: GRin Mag. Heidemarie Sequenz und GRin Cornelia Sucher, BA)
   
   Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Cornelia Sucher, BA
   32. (1499154-2025-GGM; MA 28, P 37) 1) Das tarifmäßige Entgelt für die Aufwendungen zum Abschluss einer privatrechtlichen Einzelvereinbarung der MA 28 mit natürlichen oder juristischen Personen wird ab 1. Jänner 2026 je Einzelvereinbarung um 30 EUR/Ansuchen von 45 EUR/Ansuchen auf 75 EUR/Ansuchen angehoben.
   2) Das tarifmäßige Entgelt für die Aufwendungen zum Abschluss einer privatrechtlichen Einzelvereinbarung der MA 28 im Online-EDV-System "ABV" auf Grund einer Rahmenvereinbarung bzw. eines Verwaltungsübereinkommens mit den Leitungsbetreibern MA 30, MA 31, MA 33, MA 42, MA 46, MA 68, Wiener Netze GmbH, Wiener Linien GmbH, UPC Telekabel AG und Telekom Austria AG wird ab 1. Jänner 2026 je Einzelvereinbarung um 20 EUR/Ansuchen von 30 EUR/Ansuchen auf 50 EUR/Ansuchen angehoben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Susanne Haase
   33. (1539668-2025-GFW; MA 5, P 27) 1) Die einvernehmliche Auflösung der stillen Beteiligung der Stadt Wien an der Contipark International Austria GmbH hinsichtlich der beiden Garagenobjekte Arenbergpark (Wien 3) und Reithofferplatz (Wien 5) mit Wirkung zum 31. März 2026 auf Basis der vorgelegten Auflösungsvereinbarung und der damit verbundenen Rückzahlung eines Betrages in der Höhe von insgesamt 2 827 266,12 EUR an die Stadt Wien wird genehmigt.
   2) Der Magistrat der Stadt Wien, MA 5, wird ermächtigt, die vorgelegte Auflösungsvereinbarung abzuschließen sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (Rednerin bzw. Redner: GR Andreas Bussek, GR Mag. Thomas Reindl, tatsächliche Berichtigung von GR Andreas Bussek, GR Johann Arsenovic, Amtsf. StRin Barbara Novak, MA und GR Markus Ornig, MBA)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Susanne Haase
   34. (1542861-2025-GFW; MA 5, P 28) Ein weiterer Hilfebeitrag Wiens in der Höhe von 50 000 EUR zur Linderung der humanitären Krise in der Ukraine im Wege der Southeast European Cooperative Initiative (SECI) wird gemäß vorgelegtem Bericht genehmigt und der Magistrat, vertreten durch die MA 5, ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang notwendigen Veranlassungen zu treffen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0610/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (PGL-1676994-2025-GAT) Der Beschluss-(Resolutions-) Antrag von GR Mag. Josef Taucher, GR Dr. Sascha Obrecht, GRin Yvonne Rychly, GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic, GR Markus Ornig, MBA und GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara betreffend "Mercosur-Abkommen" wird mit Stimmenmehrheit angenommen. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (PGL-1683292-2025-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Harald Zierfuß und GR Hannes Taborsky betreffend EU-Mercosur-Abkommen wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS, FPÖ und GRÜNE)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GR Dr. Sascha Obrecht, GRin Christina Wirnsberger, GR Hannes Taborsky, GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Susanne Haase
   35. (1548561-2025-GFW; MA 5, P 30) Die Kapitalzufuhr an die Wien Holding GmbH in der Höhe von maximal 12 800 000 EUR für die Bereitstellung der Wiener Stadthalle zur Austragung des Eurovision Song Contests 2026 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 5 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/9140/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1559222-2025-GFW; MA 5, P 31) Die Kapitalzufuhr an die Wien Holding GmbH in der Höhe von maximal 45 Mio EUR für das Projekt Fernbus-Terminal wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 5 im Rahmen der jeweiligen Voranschläge entsprechend Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (PGL-1672619-2025-GAT) Der Beschluss-(Resolutions-) Antrag von GRin Ingrid Korosec, GRin Ing. Judith Edelmann, GRin Mag. Heidemarie Sequenz, GR Theodor Felix Löcker, GR Paul Johann Stadler und GR Lukas Brucker, MA betreffend Beibehaltung des vergünstigten Einzelfahrscheines für Senioren wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung SPÖ und NEOS)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GRin Ingrid Korosec, GR Johann Arsenovic, GR Mag. Bernd Saurer und GRin Yvonne Rychly)
   
   36. Vorsitzender GR Armin Blind erteilt GRin Ingrid Korosec gemäß § 2 Abs. 4 und Abs. 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ruf zur Sache.
   
Berichterstatterin: GRin Yvonne Rychly
   37. (1569317-2025-GFW; MA 53, P 32) Der Rahmenkommunikationsplan 2026 mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 14 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 53 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/0150/728 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GR Lorenz Mayer, GRin Dr. Maria In der Maur-Koenne, GR David Ellensohn, StRin Mag. Ulrike Nittmann und GRin Katharina Weninger, BA, tatsächliche Berichtigung von GRin Christina Wirnsberger) 
   
Berichterstatterin: GRin Safak Akcay
   38. (1438650-2025-GBI; MA 17, P 1) Die Förderung an den Verein Vereinigung für Frauenintegration, Amerlinghaus für Gesamtförderung 2026 in der Höhe von 275 500 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1442388-2025-GBI; MA 17, P 2) Die Förderung an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not für Brunnenpassage & stand 129/Kulturhaus Brotfabrik in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1442418-2025-GBI; MA 17, P 3) Die Förderung an PIRAMIDOPS, Verein für Frauen- und Gemeinwesenarbeit für Gesamtförderung 2026 in der Höhe von 40 500 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1442445-2025-GBI; MA 17, P 4) Die Förderung an den Verein FIBEL - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften für die Gesamtförderung 2026 in der Höhe von 104 310 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (Rednerin: GRin Mag. Ursula Berner, MA)
   
Berichterstatterin: GRin Astrid Pany, BEd, MA
   39. (1520007-2025-GBI; MA 10, P 6) Die Erhöhung des Essensbeitrages für Klein- und Kindergartenkinder der Stadt Wien ab 1. Jänner 2026 auf 94 EUR wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (PGL-1662433-2025-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Armin Blind und GR Maximilian Krauss, MA betreffend kostenloses Mittagessen auch für Hortkinder wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)
   (PGL-1672617-2025-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Harald Zierfuß, GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc, GRin Sabine Keri und GRin Ing. Judith Edelmann betreffend rot-pinke Erhöhung der Bildungsgebühren in Wien stoppen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung SPÖ und NEOS)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GR Felix Stadler, BSc, MA, GR Armin Blind, GR Mag. Marcus Gremel, MBA und GRin Christina Wirnsberger)
   
   Folgende neun Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   40. (1386038-2025-GBI; MA 13, P 8) Die Förderung an Poika - Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 82 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   41. (1389561-2025-GBI; MA 13, P 9) Die Förderung an den Verein DACHVERBAND WIENER ALTERNATIVSCHULEN - FREIE SCHULEN IN WIEN für (Erwachsenen-) Bildungsmaßnahmen in der Höhe von 385 560 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   42. (1398231-2025-GBI; MA 13, P 10) Die Förderung an Forum Wien - ARENA, Verein zur Förderung und Verwirklichung von Kultur-, Jugend- und Kommunikationszentren für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 259 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   (1399004-2025-GBI; MA 13, P 11) Die Förderung an den Verein "Back Bone" zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaft in der Brigittenau für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 684 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1399064-2025-GBI; MA 13, P 12) Die Förderung an den Verein Cult - Jugendarbeit wirkt für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 535 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1440040-2025-GBI; MA 13, P 15) Die Förderung an BALU & DU - Verein zur Förderung von Kommunikation und Spiel für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 94 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   
Berichterstatterin: GRin Safak Akcay
   43. (1400885-2025-GBI; MA 13, P 14) Die Förderung an den Verein WIENXTRA, ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 11 855 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Befangenheitserklärungen gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GR Theodor Felix Löcker und GRin Mag. Stefanie Vasold) (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   44. (1470193-2025-GBI; MA 13, P 16) Die Förderung an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für das Projekt "Treffpunkt Aspern" in der Höhe von 77 200 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   45. (1472868-2025-GBI; MA 13, P 17) Die Förderung an den Verein AwA* - Kollektiv für Awareness-Arbeit für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 246 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   46. (1495069-2025-GBI; MA 13, P 18) Die Förderung an Q:Wir, Verein zur Stärkung und Sichtbarmachung queeren Lebens in Wien für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 638 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1541868-2025-GBI; MA 13, P 23) Der Magistrat, vertreten durch die MA 13, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierungen und Geschlechtsidentitäten gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Maßnahmen, Projekte und gemeinnützige Organisationen im LGBTIQ-Bereich mit einem Rahmenbetrag von maximal 50 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 15 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf den Haushaltsstellen 1/2720/755 und 757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1541916-2025-GBI; MA 13, P 24) Der Magistrat, vertreten durch die MA 13, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierungen und Geschlechtsidentitäten gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Maßnahmen, Projekte und gemeinnützige Organisationen im LGBTIQ-Bereich mit einem Rahmenbetrag von maximal 23 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 5 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf den Haushaltsstellen 1/2720/755 und 757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (Rednerinnen bzw. Redner: GR Armin Blind, GRin Mag. Caroline Hungerländer, MSc und GRin Mag. (FH) Susanne Haase)
   
Berichterstatterin: GRin Safak Akcay
   47. (1499397-2025-GBI; MA 13, P 19) 1) Die Gebühren der Stadt Wien - Büchereien werden mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2026 entsprechend der vorgelegten Beilage 2 zu diesem Antrag neu festgesetzt.
   2) Die Stadt Wien - Büchereien haben weiterhin die genehmigten Gebühren anzuheben bzw. zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert. Konkret ist bei der Bruttojahresgebühr für die Nutzung des Angebotes der Stadt Wien - Büchereien, der UnterstützerInnenkarte, den Mietgebühren der Räume und bei den Drehgebühren auf den nächsten vollen Euro-Betrag und bei allen anderen Bruttogebühren auf den nächsten 10-Cent-Betrag auf- oder abzurunden. Als Stichtag bzw. Berechnungsbasis gilt jeweils der 30. Juni, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem nächstfolgenden 1. Jänner in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (1499567-2025-GBI; MA 13, P 20) 1) Die Gebühren der Musikschulen der Stadt Wien werden mit Wirksamkeit vom 1. September 2026 entsprechend der vorgelegten Beilage 2 zu diesem Antrag neu festgesetzt.
   2) Die Musikschulen der Stadt Wien haben weiterhin die genehmigten Gebühren anzuheben bzw. zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert, wobei die Gebühren kaufmännisch auf volle Euro-Beträge auf- oder abzurunden sind. Als Stichtag bzw. Berechnungsbasis gilt jeweils der 28. bzw. 29. Februar, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem nächstfolgenden 1. September in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (1499783-2025-GBI; MA 13, P 21) 1) Der Werkstättenbeitrag und die Eintrittspreise bei Veranstaltungen der Modeschule Hetzendorf werden mit Wirksamkeit vom 1. September 2026 wie laut Vorlage beschrieben neu festgesetzt.
   2) Die Modeschule hat die gemäß Punkt 1 genehmigten Gebühren anzuheben bzw. zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert, wobei die Gebühren kaufmännisch auf volle Euro-Beträge auf- oder abzurunden sind. Als Stichtag bzw. Berechnungsbasis gilt jeweils der 28. bzw. 29. Februar, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem nächstfolgenden 1. September in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (1499819-2025-GBI; MA 13, P 22) 1) Die Gebühren für die Nutzung der Räume und des Parks des Schlosses Hetzendorf werden mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2026 entsprechend der vorgelegten Beilage 3 zu diesem Antrag neu festgesetzt.
   2) Die Modeschule Hetzendorf hat weiterhin die gemäß Punkt 1 genehmigten Gebühren anzuheben bzw. zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert, wobei die Gebühren kaufmännisch auf volle Euro-Beträge auf- oder abzurunden sind. Als Stichtag bzw. Berechnungsbasis gilt jeweils der 30. Juni, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem nächstfolgenden 1. Jänner in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (Rednerinnen: GRin Mag. Ursula Berner, MA und GRin Mag. Stefanie Vasold)
   
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
   48. (1541960-2025-GBI; MA 13, P 25) Die Förderung an die Impact Hub Education gGmbH für (Erwachsenen-)Bildungsmaßnahmen in der Höhe von 780 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/2720/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und ÖVP)
   (1542013-2025-GBI; MA 13, P 26) Die Förderung an die Hub for Innovation in Education gGmbH für das Wiener Bildungsfestival in der Höhe von 162 180 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2720/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP)
   (Rednerin bzw. Redner: GR Felix Stadler, BSc, MA, GR Mag. Bernd Saurer und GRin Mag. Dolores Bakos, BA)
   
(Schluss um 20.18 Uhr)

Gemeinderat, 22. WP	18. Dezember 2025	9. Sitzung / 2