Gemeinderat 19. Wahlperiode 61. Sitzung vom 19. Dezember 2014 Sitzungsbericht (Beginn um 9.02 Uhr.) Vorsitzende: GR Godwin Schuster, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Mag Thomas Reindl und GR Dipl-Ing Martin Margulies. Schriftführerinnen bzw Schriftführer: GRin Safak Akcay, GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi, GR Michael Dadak, GRin Mag Muna Duzdar, GRin Mag Barbara Feldmann, GR Martin Flicker, GR Peter Florianschütz, GRin Ilse Graf, GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS, GR Dietrich Kops, GRin Ingrid Puller, GR Ing Bernhard Rösch, GRin Ingrid Schubert, GRin Barbara Teiber und GR Christian Unger. Vorsitzender GR Godwin Schuster eröffnet die Sitzung. 1. Entschuldigt sind GRin Dr Jennifer Kickert, GR Ing Christian Meidlinger und GR Dr Alexander Van der Bellen sowie zeitweilig GR Armin Blind, GR Martin Flicker, GR Mag Günter Kasal, GRin Marianne Klicka, GRin Ingrid Korosec, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Mag Alexander Neuhuber, GRin Barbara Novak, GR Christoph Peschek und GRin Ingrid Schubert. 2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Godwin Schuster folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet: 1. Anfrage (FSP - 03998-2014/0001 - KSP/GM) GRin Mag Muna Duzdar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal: "Sie haben in Stellungnahmen schon öfter betont, dass in Wien ein sehr hoher Standard des menschenrechtlichen Schutzes herrscht, was auch der international renommierte Menschenrechtsexperte Prof Dr Nowak in seiner Studie vom Dezember 2013 bestätigt hat. Würden Sie das für uns näher konkretisieren: 'Wie sind die Menschenrechte in Wien im täglichen Handeln von Stadtpolitik und Verwaltung verwirklicht?'" 2. Anfrage (FSP - 04003-2014/0001 - KU/GM) GR Dr Wolfgang Aigner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales: "Die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie für Ärzte aus dem Jahr 2003 stellt die Spitalserhalter vor große Herausforderungen. Überlange Ärztearbeitszeiten in den Spitälern sollen im Interesse von Patienten und Ärzten in Zukunft der Vergangenheit angehören. Um das bisherige Leistungsangebot in den Spitälern aufrechtzuerhalten, sind daher mehr Ärzte nötig als bisher. In den Medien wird berichtet, dass es auch in den Spitälern der Stadt Wien in Zukunft immer öfter nur mehr eine Art 'Notbetrieb' geben wird, da mit dem bestehenden Personal nicht das Auslangen gefunden werden kann und für zusätzliches ärztliches Personal - abgesehen vom drohenden Ärztemangel - gar kein Geld vorhanden ist. Bisher übliche Überschreitungen der Ärztearbeitszeit dürfen nicht mehr wie bisher sanktionslos toleriert werden. Welche Maßnahmen ergreift die Stadt Wien, um auch unter den neuen Arbeitszeitbestimmungen das bisherige Leistungsniveau in den KAV-Spitälern aufrechtzuerhalten?" 3. Anfrage (FSP - 04002-2014/0001 - KVP/GM) GRin Ing Isabella Leeb an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft: "In der Gemeinderatsrede im Dezember 2013 hat SPÖ-Kultursprecher Ernst Woller zur Subventionszusage an die Vereinigten Bühnen Wien Folgendes verlautbart: 'Der Gemeinderatsantrag enthält den klaren Auftrag an die Geschäftsführung der Vereinigten Bühnen Wien, bis zum März 2014 ein Zukunftskonzept zu erstellen, das gewährleistet, dass der Subventionsbedarf ab 2016 tatsächlich wieder deutlich reduziert wird, und zwar unter das Niveau der Jahre 2012 und 2013, das heißt, auf maximal 37 000 000 EUR.' Nun wird heute ein Geschäftsstück beschlossen, das den Vereinigten Bühnen Wien nicht 37 000 000 EUR sichert, sondern jeweils 42 000 000 EUR, 41 000 000 EUR und 40 000 000 EUR für die nächsten Jahre. Es wurde aber weder die entsprechende Reduzierung der Subventionen noch dem Kulturausschuss oder dem Gemeinderat das angekündigte Zukunftskonzept vorgelegt. Sind Sie bzw das Kulturressort im Besitz eines solchen Zukunftskonzeptes der Vereinigten Bühnen Wien, welches die Basis für die angekündigte Subventionsreduzierung für die Vereinigten Bühnen Wien sein wird?" 4. Anfrage (FSP - 03999-2014/0001 - KFP/GM) GR Dominik Nepp an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport: "Seit heuer werden in Akten, die Förderungen für Vereine zum Inhalt haben, die Personalkosten lediglich gesamt und nicht mehr einzeln nach Funktionsbereichen und Höhe ausgewiesen, wie dies bis 2013 der Fall war. Laut Stellungnahme der zuständigen Magistratsabteilung dürfe diese Auflistung nach Funktionsbereichen aus datenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht erfolgen. Worauf basiert die geänderte Vorgangsweise bei der Ausweisung der Personalkosten?" 5. Anfrage (FSP - 03645-2014/0001 - KVP/GM) GR Mag Alexander Neuhuber an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke: "In der APA vom 9. September 2014 wird wie folgt über Ihre beteiligungspolitischen Absichten berichtet: 'Wien will die finanziellen Zuschüsse für stadteigene Unternehmen mittelfristig reduzieren. Gelingen soll das, indem das Beteiligungsmanagement auf neue Beine gestellt wird. Im Zuge dessen ist auch die Formulierung von Zielvorgaben für Betriebe angedacht, die der Stadt gehören bzw an denen sie maßgebliche Anteile hält, erklärte Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) am Montagabend vor Journalisten.' Wie sieht diese Neuaufsetzung des Beteiligungsmanagements der Stadt Wien konkret aus?" 3. (AST/03959-2014/0002-KSP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates eine Aussprache über das Thema "Menschenrechtsstadt Wien" statt. (Rednerinnen bzw Redner: GRin Safak Akcay, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger, GR Senol Akkilic, GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Mag Ines Schneider, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GR Armin Blind und GRin Anica Matzka-Dojder.) 4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 19 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 11: (PGL - 04173-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S. und GR Mag Wolfgang Jung an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend Doppelstaatsbürgerschaften in Wien. (PGL - 04174-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GRin Angela Schütz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend HCB verseuchte Nahrungsmittel. (PGL - 04175-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GRin Angela Schütz, GR Mag Wolfgang Jung, GR Ing Bernhard Rösch und GR Mag Günter Kasal an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend Versetzung nach § 6 Abs 2 der DO 1994. (PGL - 04176-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GRin Angela Schütz, GR Mag Wolfgang Jung, GR Armin Blind und GR Gerhard Haslinger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend CETA und TTIP. (PGL - 04177-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Ing Bernhard Rösch, GRin Angela Schütz und GR Mag Günter Kasal an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend besoldungsrechtliche Stellung freigestellter PersonalvertreterInnen in der Gemeinde Wien. (PGL - 04178-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Ing Bernhard Rösch, GRin Angela Schütz und GR Mag Günter Kasal an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend EU-Arbeitszeitgesetz. (PGL - 04179-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Dietrich Kops, GR Dominik Nepp, GR Mag Dietbert Kowarik und GR Mag Günter Kasal an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Ferienbetreuung in den städtischen Kindergärten und Horten während der Sommermonate. (PGL - 04180-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Gerhard Haslinger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Maßnahmen nach dem Suchtmittelgesetz. (PGL - 04181-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Ing Bernhard Rösch, GR Univ-Prof Dr Peter Frigo, GR Mag Gerald Ebinger und GR Wolfgang Seidl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Personalmanagement im KAV. (PGL - 04182-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Ing Bernhard Rösch, GR Univ-Prof Dr Peter Frigo, GR Mag Gerald Ebinger und GR Wolfgang Seidl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Fremdfirmenpersonal im KAV. (PGL - 04183-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Ing Bernhard Rösch, GR Univ-Prof Dr Peter Frigo, GR Mag Gerald Ebinger und GR Wolfgang Seidl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Beförderungen in den Unternehmungen der Stadt Wien sowie des KAV. (PGL - 04184-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Christian Unger, GR Dietrich Kops, GR Anton Mahdalik, GR Karl Baron, GR Michael Dadak und GR Wolfgang Irschik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bür-gerInnenbeteiligung betreffend Bauprojekt der Firma Wertinvest am Eislaufverein. (PGL - 04185-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GRin Angela Schütz, GR Ing Udo Guggenbichler, MSc, GR Manfred Hofbauer, MAS, GR Christian Unger, GR Anton Mahdalik, GR Mag Dr Alfred Wansch und GR Karl Baron an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Copa Cagrana. (PGL - 04186-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Mag Dr Alfred Wansch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Spekulationsgeschäfte gemeinnütziger Wohnbauträger. (PGL - 04187-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Mag Dr Alfred Wansch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Rücklagen gemeinnütziger Wohnbauträger. (PGL - 04188-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Mag Dr Alfred Wansch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Bonität der gemeinnützigen Wohnbauträger. (PGL - 04189-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Wasserzähler in Gemeindebauten auf der Wieden. (PGL - 04190-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Rücklagensituation bei Gemeindebauten auf der Wieden. (PGL - 04191-2014/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Wolfgang Seidl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Ausfall von Mietzahlungen. (PGL - 03817-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Mag Karin Holdhaus und GR Norbert WALTER, MAS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Entsorgung der illegalen Abfallablagerungen im Penzinger Naturschutzgebiet Schottenwald/Kolpeterberg. (PGL - 03914-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Schneider und GRin Mag Barbara Feldmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend BAKIP 12. (PGL - 04192-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dkfm Dr Fritz Aichinger und GR Mag Alexander Neuhuber an den Bürgermeister betreffend Inanspruchnahme von Beraterdienstleistungen und Studienbeauftragungen durch die Stadt Wien (konkret: Magistratsdirektion). (PGL - 04193-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Norbert WALTER, MAS und GR Martin Flicker an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend leerstehende Wohnungen bei Wiener Wohnen. (PGL - 04194-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Norbert WALTER, MAS und GR Martin Flicker an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend leerstehende Geschäftslokale bei Wiener Wohnen. (PGL - 04195-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Schneider und GRin Mag Barbara Feldmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Inanspruchnahme von Beraterdienstleistungen und Studienbeauftragungen durch die Stadt Wien II. (PGL - 04196-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Schneider und GRin Mag Barbara Feldmann an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend KindergartenpädagogInnen. (PGL - 04197-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dipl-Ing Roman Stiftner und GR Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Inanspruchnahme von Beraterdienstleistungen und Studienbeauftragungen durch die Stadt Wien II. (PGL - 04198-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb und GR Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend Inanspruchnahme von Beraterdienstleistungen und Studienbeauftragungen durch die Stadt Wien II. (PGL - 04199-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Mag Karin Holdhaus und GR Norbert WALTER, MAS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Inanspruchnahme von Beraterdienstleistungen und Studienbeauftragungen durch die Stadt Wien II. (PGL - 04200-2014/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Norbert WALTER, MAS und GR Martin Flicker an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Inanspruchnahme von Beraterdienstleistungen und Studienbeauftragungen durch die Stadt Wien II. 5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist: (03601-2014/0001-GJS; MA 10, P 1) Die Errichtung und Ausstattung einer Bildungs- und Betreuungseinrichtung in 17, Dornbacher Straße 109-111 mit voraussichtlichen Gesamtkosten in der Höhe von 9 489 000 EUR brutto (7 907 000 EUR netto) wird sachlich genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 1 900 000 EUR brutto (1 584 000 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/2400/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren entsprechend Vorsorge zu treffen. Die Ausgaben für die erforderliche Ausstattung (mobile Möbel, Spielmaterial und Wirtschaftswaren) werden voraussichtlich 191 000 EUR brutto (159 000 EUR netto) betragen. Die Bedeckung wird im Verwaltungsjahr 2016 auf den Haushaltsstellen 1/2400/043 und 400 vorgesehen. (03742-2014/0001-GJS; MA 11, P 3) Die Erhöhung der Subvention an den Weissen Ring, gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten, von 40 530 000 EUR um 4 000 000 EUR, auf insgesamt 44 530 000 EUR wird genehmigt. Diese Kooperation der Stadt Wien mit dem Weissen Ring im Hinblick auf das Projekt Hilfe für Opfer von Gewalt in Einrichtungen der Wiener Jugendwohlfahrt hat weiterhin seitens der MA 11 zu erfolgen. Die MA 11 wird daher ermächtigt, die bestehende Vereinbarung entsprechend zu adaptieren. Die Bedeckung dieser Ausgaben ist auf Haushaltsstelle 1/4399/757 im Voranschlag 2014 gegeben. (03454-2014/0001-GJS; MA 13, P 4) Die Subvention an den Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie Schulen in Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Schuljahr 2014/15 in der Höhe von 330 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben. (03535-2014/0001-GJS; MA 13, P 5) Der für die Verbesserung des Brandschutzes in der Modeschule im Schloss Hetzendorf genehmigte Sachkredit in der Höhe von 855 000 EUR wird um 59 000 EUR auf 914 000 EUR erhöht. Der auf das Jahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 661 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2290/614 bedeckt. Für den Restbetrag ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen. (03450-2014/0001-GJS; MA 51, P 7) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2014 folgende Subventionen genehmigt: a) Förderverein für LeistungssportlerInnen-Wien Förderung jugendlicher Leistungssport-lerInnen-Wien 20 000 EUR b) Vienna hotvolleys Volleyballteam Volleyball Akademie und SchulAction 20 000 EUR c) Union West-Wien Handball Betreuung und Integration von Kindern und Jugendlichen 15 000 EUR d) Club Basketball International Größtes Internationales Basketballturnier in Wien, 30. März 2015 – 4. April 2015 30 000 EUR e) Raiffeisen Vikings Vienna Nachwuchsprojekt – Schulkindern den Footballsport näher bringen 15 000 EUR f) Indoor Classic Vienna LA Internationales Leichtathletik-Hallen-meeting Indoor Track&Field Vienna 15 im Ferry Dusika- Hallenstadion, 31. Jänner 2015 15 000 EUR Gesamt 115 000 EUR Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 115 000 EUR sind im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt. (03345-2014/0001-GJS; MA 13, P 10) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Skatekultur zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2015 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben. (03348-2014/0001-GJS; MA 13, P 12) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2015 in der Höhe von 160 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (03368-2014/0001-GJS; MA 13, P 13) Die Subvention an das Katholische Bildungswerk Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien für das Jahr 2015 in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (03397-2014/0001-GJS; MA 13, P 15) Die Subvention an den Verein Zoom Kindermuseum zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2015 in der Höhe von 725 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben. (03530-2014/0001-GJS; MA 13, P 18) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Musikschule Wien in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (03562-2014/0001-GJS; MA 13, P 19) Die Subvention an die Diakonie – Bildung gem GmbH als Betreiberin der Pop Akademie der Johann Sebastian Bach Musikschule in der Höhe von 290 249 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (03575-2014/0001-GJS; MA 13, P 21) Die Subvention für das Jahr 2015 an den Verein Magone Austria zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 27 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2015 gegeben. (03577-2014/0001-GJS; MA 13, P 22) Die Subvention an den Verein Wiener Familienbund zur Umsetzung des Projektes Molly´s für das Jahr 2015 in der Höhe von 66 800 EUR und für das Jahr 2016 in der Höhe von 67 150 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 66 800 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2015 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03579-2014/0001-GJS; MA 13, P 24) Die Subvention an den Verein Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2015 in der Höhe von 878 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben. (03582-2014/0001-GJS; MA 13, P 25) Die Subvention an die Wiener Kinderfreunde aktiv zur Unterstützung für den Albert-Sever-Saal, den Robinsonspielplatz und die pädagogischen Projekte Bildung, Beschäftigung, Inklusion im Jahr 2015 in der Höhe von 703 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben. (03404-2014/0001-GKU; MA 7, P 28) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem Verein UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Verein UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien werden für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 22 000 EUR präliminiert 2016 22 000 EUR präliminiert 2017 22 000 EUR In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der genannten Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. (03408-2014/0001-GKU; MA 7, P 29) Dem Magistrat wird im Jahr 2015 zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien ein Rahmenbetrag in der Höhe von 343 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03547-2014/0001-GKU; MA 7, P 30) Die Subvention an den Wiener Praterverband für die kulturellen Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03647-2014/0001-GKU; MA 7, P 33) Der MA 7 wird für Subventionen für Stadtteilkultur und Interkulturalität im Jahr 2015 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 258 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03669-2014/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an den Verein IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit für die Jahrestätigkeit und das Kulturinfoservice im Jahr 2015 in der Höhe von 79 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03412-2014/0001-GKU; MA 7, P 35) Die Subvention an THEATER LILARUM Kossatz & Mitges. OG im Jahr 2015 in der Höhe von 220 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 220 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. (03414-2014/0001-GKU; MA 7, P 36) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Tschauner Bühne GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Tschauner Bühne GmbH werden für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 80 000 EUR präliminiert 2016 80 000 EUR präliminiert 2017 80 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2015 bis 2017 Vorsorge zu treffen. (03536-2014/0001-GKU; MA 7, P 37) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit der Volkstheater Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Volkstheater Gesellschaft m.b.H. werden für die Jahre 2015 bis 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 6 337 630 EUR präliminiert 2016 6 337 630 EUR Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2015 bis 2016 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03537-2014/0001-GKU; MA 7, P 38) Die MA 7 wird betreffend Volkstheater in den Bezirken mit der Volkstheater Gesellschaft m.b.H. zum Abschluss einer 2-Jahresver-einbarung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Volkstheater Gesellschaft m.b.H. werden betreffend Volkstheater in den Bezirken für die Jahre 2015 bis 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 799 000 EUR präliminiert 2016 799 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2015 bis 2016 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03538-2014/0001-GKU; MA 7, P 39) Die zusätzliche Subvention an Kitsch & Kontor – Theaterverein für das Jahr 2015 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. (03539-2014/0001-GKU; MA 7, P 40) Die Subvention an die Tanzquartier-Wien GmbH im Jahr 2014 für die Konzeption, Programmierung und Beratung zur Einrichtung eines Medienarchives/Videoportales (Online-Mediathek) in Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/775 gegeben. (03541-2014/0001-GKU; MA 7, P 41) Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit für die Betriebstätigkeit im Jahr 2015 in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 51 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03542-2014/0001-GKU; MA 7, P 42) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2015 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 670 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 670 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03543-2014/0001-GKU; MA 7, P 43) Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2015 für den Betrieb des Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum im Jahr 2015 in der Höhe von 1 280 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 280 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03593-2014/0001-GKU; MA 7, P 45) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Koproduktionshaus Wien GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Koproduktionshaus Wien GmbH werden für den Zeitraum September 2015 bis Juni 2019 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 533 000 EUR (September bis Dezember) präliminiert 2016 1 600 000 EUR präliminiert 2017 1 600 000 EUR präliminiert 2018 1 600 000 EUR präliminiert 2019 800 000 EUR (Jänner bis Juni) Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2015 bis 2019 Vorsorge zu treffen. (03719-2014/0001-GKU; MA 7, P 48) Die Subvention an den Verein Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk für den laufenden Betrieb und die Projekte im Jahr 2015 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03483-2014/0001-GKU; MA 7, P 51) Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2015 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03484-2014/0001-GKU; MA 7, P 52) Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2015 in der Höhe von 485 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03485-2014/0001-GKU; MA 7, P 53) Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2015 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03486-2014/0001-GKU; MA 7, P 54) Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 84 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03487-2014/0001-GKU; MA 7, P 55) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Musikalische Jugend Österreichs werden für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 370 000 EUR präliminiert 2016 370 000 EUR präliminiert 2017 370 000 EUR In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallenden Betrag in der Höhe von 370 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03492-2014/0001-GKU; MA 7, P 56) Die Subvention für D’Akkordeon - Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2015 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03493-2014/0001-GKU; MA 7, P 57) Die Subvention für die Stadtinitiative Wien - Konzerte im Jahr 2015 für die eingereichten Konzertprojekte in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03495-2014/0001-GKU; MA 7, P 58) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gustav Mahler Jugendorchester werden für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 182 000 EUR präliminiert 2016 182 000 EUR präliminiert 2017 182 000 EUR In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallenden Betrag in der Höhe von 182 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03496-2014/0001-GKU; MA 7, P 59) Die Jahressubvention an die VÖM - Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2015 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03497-2014/0001-GKU; MA 7, P 60) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2015 für das Wienerliedfestival wean hean in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03548-2014/0001-GKU; MA 7, P 61) Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH für den Betrieb der Szene Wien im Jahr 2015 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03604-2014/0001-GKU; MA 7, P 63) Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2015 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03605-2014/0001-GKU; MA 7, P 64) Die Subvention für die Wiener Symphoniker im Jahr 2015 in der Höhe von 14 920 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03606-2014/0001-GKU; MA 7, P 65) Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2015 für den Matineenzyklus in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03633-2014/0001-GKU; MA 7, P 66) Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2015 für die Konzerttätigkeit und das Sonderprojekt im Rahmen des Forum Alpbach in der Höhe von 720 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03375-2014/0001-GKU; MA 7, P 67) Die Subvention an den Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen für den laufenden Betrieb und die Projekte (inklusive Tag der Wiener Bezirks- und Sondermuseen) im Jahr 2015 in der Höhe von 409 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03489-2014/0001-GKU; MA 7, P 68) Dem Magistrat wird im Jahr 2015 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 253 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03490-2014/0001-GKU; MA 7, P 69) Die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung seiner Projekte im Jahr 2015 in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03498-2014/0001-GKU; MA 7, P 70) Die aktualisierte Fassung der Statuten zur Vergabe der sechs Buchprämien der Aktion Wiener AutorInnen in Wiener Verlagen wird genehmigt. (03568-2014/0001-GKU; MA 7, P 71) Dem Magistrat wird im Jahr 2015 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 241 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03569-2014/0001-GKU; MA 7, P 72) Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2015 in der Höhe von 1 613 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03494-2014/0001-GKU; MA 7, P 74) Die Subvention an den Verein Aktionsradius Wien für das Jahresprogramm 2015 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03595-2014/0001-GKU; MA 7, P 77) Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2015 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03670-2014/0001-GKU; MA 7, P 79) Die Subvention an die IG Bildende Kunst im Jahr 2015 für das laufende Jahresprogramm Galerie IG Bildende Kunst in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03671-2014/0001-GKU; MA 7, P 80) Die Subvention an den Verein Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2015 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03672-2014/0001-GKU; MA 7, P 81) Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2015 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03674-2014/0001-GKU; MA 7, P 82) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2014 für die Fassadensanierung der Halle E+G und Kunsthalle in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/775 im Voranschlag 2014 gegeben. (03770-2014/0001-GKU; MA 7, P 84) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2014 für die Instandsetzung (Gebäude, öffentlicher Raum, technische Infrastruktur) in der Höhe von 189 490,93 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2014 gegeben. (03829-2014/0001-GKU; MA 7, P 85) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2014 für die Übernahme und die Aufarbeitung des Nachlasses von Roland Rainer in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2014 gegeben. (03596-2014/0001-GKU; MA 7, P 88) Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2015 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 186 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 mit einem Betrag in der Höhe von 117 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 Vorsorge zu treffen. (03597-2014/0001-GKU; MA 7, P 89) Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2015 wird genehmigt. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03631-2014/0001-GKU; MA 7, P 91) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 52 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (03632-2014/0001-GKU; MA 7, P 92) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2015 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03634-2014/0001-GKU; MA 7, P 93) Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2015 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03635-2014/0001-GKU; MA 7, P 94) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2015 - inklusive Besuchsprogramm und die Vergabe des Leon Zelman Preises - in der Höhe von 148 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03739-2014/0001-GKU; MA 7, P 96) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2014 von 90 000 EUR um 20 000 EUR auf 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 im Voranschlag 2014 gegeben. (03828-2014/0001-GKU; MA 7, P 98) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2014 um 89 000 EUR von 1 100 000 EUR auf 1 189 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 100 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 87 900 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (03405-2014/0001-GKU; MA 7, P 99) Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2015 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03406-2014/0001-GKU; MA 7, P 100) Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2015 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03407-2014/0001-GKU; MA 7, P 101) Dem Magistrat wird im Jahr 2015 zur strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung ein Rahmenbetrag von 585 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03409-2014/0001-GKU; MA 7, P 102) Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2015 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03410-2014/0001-GKU; MA 7, P 103) Die Subvention an den Verein VIENNALE Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2015 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 500 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03411-2014/0001-GKU; MA 7, P 104) Die Subvention an den Verein DV8-Film im Jahr 2015 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03551-2014/0001-GKU; MA 7, P 105) Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 500 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2015 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03552-2014/0001-GKU; MA 7, P 106) Die Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2015 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 730 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (03766-2014/0001-GKU; MA 7, P 107) Die Subvention an den Verein VIENNALE Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2014 für eine einmalige Zusatzsubvention in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2014 gegeben. (Beilage Nr 163/14 – GRA-Abänderungsantrag) (03769-2014/0001-GKU; MA 7, P 108) Die Subvention an die Filmcasino & Polyfilm BetriebsGmbH im Jahr 2014 für Sonderausgaben in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/755 im Voranschlag 2014 gegeben. (03824-2014/0001-GKU; MA 7, P 109) Die Subvention an den Verein This Human World / Diese Menschenwelt, Verein zur Förderung und Verbreitung von Menschenrechtsthemen im Jahr 2014 für eine einmalige Zusatzsubvention für das Filmfestival This Human World in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2014 gegeben. (03827-2014/0001-GKU; MA 7, P 110) Die Subvention an den Verein LET´S CEE Filmfestival im Jahr 2014 für eine einmalige Zusatzsubvention in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2014 gegeben. (03261-2014/0001-GSK; MA 21, P 112) Plan Nr 8058: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Oleandergasse, Rautenweg, Linienzug 1-2, Pelargonienweg, Fuchsienweg, Linienzug 3-4 im 22. Bezirk, KatG Breitenlee (Beilage Nr 160/14) (03398-2014/0001-GSK; MA 21, P 118) Plan Nr 7099E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Sterngasse, Beyfusgasse, Schwemmingergasse, unbenannte Verkehrsfläche (Code 9065), Toscaninigasse, Kolbegasse, Laxenburger Straße, Tenschertstraße, Linie 1-2, Traviatagasse, Pfarrgasse, Anton- Ochsenhofer-Gasse und Seligmanngasse im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr 161/14) (03328-2014/0001-GSK; MA 21, P 120) Plan Nr 8124: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Erdbergstraße, Franzosengraben, Baumgasse, Linienzug 1-4, Baumgasse und Nottendorfer Gasse im 3. Bezirk, KatG Landstraße (Beilage Nr 155/14) (03383-2014/0001-GGU; MA 22, P 123) Die Subvention für Kinderprojekte in der Ukraine an den Verein GLOBAL2000 – Umweltschutzorganisation für das Jahr 2014 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8500/728 gegeben. (03435-2014/0001-GGU; MA 22, P 124) Die Subvention an die biohelp – biologische Pflanzenschutz- Nützlingsproduktions-, Handels- und Beratungs GmbH für das Jahr 2014 in der Höhe von 65 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben. (03563-2014/0001-GGU; MA 45, P 125) Die gestalterische Adaptierung der Donauinsel zwischen km 12,30 bis 15,30 mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 900 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallene Betrag in der Höhe von 4 600 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6391/775 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (03416-2014/0001-GWS; MA 34, P 127) Die Fassadenrestaurierung und Dachinstandsetzung im Amtshaus 18, Martinstraße 100 mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 929 000 EUR (brutto rund 3 121 500 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 141 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (03481-2014/0001-GWS; MA 69, P 129) Die MA 69 wird zum Verkauf des Grundstückes Nr 324, EZ 76, der KatG Biedermannsdorf im Werte von 1 800 000 EUR an Herrn Johann Rossios zu den im Bericht der MA 69 vom 10. November 2014, Zl: MA 69-T-VK-24/497717/14, angeführten Bedingungen ermächtigt. (§ 25 WStV) (03514-2014/0001-GWS; MA 69, P 130) 1) Der Verkauf einer 675 m2 und einer 25 m2 großen Teilfläche des Grundstückes Nr 1093/26 sowie des Grundstückes Nr 1093/31 im Ausmaß von 133 m2, alle EZ 3056, KatG Ober St Veit, an Frau Birgit Karnutsch und 2) die Auflösung des Baurechtes zu Gunsten von Frau Birgit Karnutsch auf der Liegenschaft EZ 3056, KatG Ober St Veit, Baurechtseinlage Zahl 3157, zwecks Schaffung von Eigengrund, sowie 3) der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 1093/28, EZ 3250 öffentliches Gut, KatG Ober St Veit, an Frau Birgit Karnutsch, zwecks Einbeziehung in den Bauplatz, zu den im Bericht der MA 69 vom 10. November 2014, Zl: MA 69-TR- 13/1834/12, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV) (03553-2014/0001-GWS; MA 69, P 131) Die folgenden Änderungen des Bestandvertrages mit der Wiener Hafen und Lager Ausbau- und Vermögensverwaltung, GmbH & Co KG werden zu den im Bericht der MA 69 vom 13. November 2014, Zl: MA 69-V-11/166457/14, angeführten Bedingungen genehmigt: 1) Die Änderung des Punktes 1) des Bestandvertrages dahingehend, dass auf Grund der Einbeziehung der Zufahrt die Gesamtfläche des Vertragsgegenstandes nunmehr 50 917 m² (Naturausmaß) beträgt. 2) Die Änderung des Punktes 2) des Bestandvertrages dahingehend, dass bis zum 31. Dezember 2021 die Untervermietung für Baustelleneinrichtungszwecke im Zusammenhang mit dem Großprojekt EOS – Energie-Optimierung Schlammbehandlung an die ebswien hauptkläranlage Ges.m.b.H. (FN 111306k) gestattet wird. Ab dem 1. Jänner 2022 erfolgt entweder die Vermietung zur Unterbestandgabe zu gewerblichen Zwecken oder die Eigennutzung durch die Bestandnehmerin. 3) Die Änderung des Punktes 3) des Bestandvertrages dahingehend, dass bis zum 31. Dezember 2021 der wertgesicherte jährliche Bestandzins unverändert bleibt; im Falle der Untervermietung ab dem 1. Jänner 2022 der jährliche Bestandzins 70% des auf dem Vertragsgegenstand erzielten Nettounterbestandzinses (d h exklusive aller Steuern) mindestens jedoch jährlich 200 000 EUR oder im Falle der Eigennutzung der Bestandzins jährlich 300 000 EUR beträgt. 4) Die Änderung des Punktes 12) des Bestandvertrages durch Änderung des Kündigungsverzichtes auf weitere 20 Jahre, das ist bis zum 31. Dezember 2045. (03554-2014/0001-GWS; MA 69, P 132) Der Ankauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 997/1, nämlich des neuen Grundstückes Nr 997/5, KatG Kaiserebersdorf, in der Höhe von insgesamt 1 763 937,86 EUR von der FRIEDHÖFE Wien GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 14. November 2014, Zl: MA 69-TR-11/235/12, angeführten Bedingungen wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8400/001 gegeben. (03784-2014/0001-GIF; MA 57, P 141) Die Förderung an den Verein Frauen gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen und jungen Frauen in der Gesamthöhe von 279 305 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 91 265 EUR 2016 93 090 EUR 2017 94 950 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03785-2014/0001-GIF; MA 57, P 142) Die Förderung an den Verein Selbstlaut - gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen; Vorbeugung / Beratung / Verdachtsbegleitung in der Gesamthöhe von 235 110 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 75 845 EUR 2016 77 360 EUR 2017 81 905 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03787-2014/0001-GIF; MA 57, P 144) Die Förderung an den Verein Notruf. Beratung für vergewaltigte Frauen und Mädchen in der Gesamthöhe von 239 840 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 78 370 EUR 2016 79 935 EUR 2017 81 535 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03794-2014/0001-GIF; MA 57, P 148) Die Förderung an den Verein Ninlil - Empowerment und Beratung für Frauen mit Behinderung für den Arbeitsbereich Kraftwerk gegen sexuelle Gewalt an Frauen mit Lernschwierigkeiten in der Gesamthöhe von 228 345 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 74 615 EUR 2016 76 105 EUR 2017 77 625 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03796-2014/0001-GIF; MA 57, P 150) Die Förderung an den Verein Frauen-Rechtsschutz in der Gesamthöhe von 71 455 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 23 350 EUR 2016 23 815 EUR 2017 24 290 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03821-2014/0001-GIF; MA 57, P 153) Die Förderung an den Verein Sprungbrett - Mädchenberatung Mädchenbildung Mädchenforschung für den Arbeitsbereich Allgemeine Beratungsstelle Sprungbrett in der Gesamthöhe von 392 005 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 128 090 EUR 2016 130 650 EUR 2017 133 265 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03276-2014/0001-GFW; MA 23, P 161) 1) Die Fachhochschul-Förderrichtlinie 2015, Wiener Förderprogramm für Fachhochschulen wird genehmigt. 2) Für das vorgelegte Förderprogramm werden gemäß den vorgelegten Richtlinien Subventionen von maximal 18 000 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/2801/728 mit 30 000 EUR, 755 mit 400 000 EUR, 757 mit 568 000 EUR, 775 mit 1 000 EUR und 777 mit 1 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (03381-2014/0001-GFW; MA 5, P 162) Die Änderung der Richtlinie Förderungen für Wachstum und Effizienz in Wien 2014 nunmehr BEST 15 plus - Beschäftigung und Struktur in Wien 2015 bis 2017 gemäß dem vorgelegten Entwurf, mit einer Laufzeit vom 1. Jänner 2015 bis 31. Dezember 2017, sowie die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Abwicklung dieser Förderaktion werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung in der Höhe von 7 000 000 EUR ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben. Für die Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen. (03587-2014/0001-GFW; MA 5, P 163) Die Neufassung der Richtlinie Creative Industries Förderrichtlinie 2011 nunmehr Richtlinie zur Förderung der Kreativwirtschaft in Wien 2015 bis 2017 gemäß dem vorgelegten Entwurf, mit einer Laufzeit vom 1. Jänner 2015 bis 31. Dezember 2017 sowie die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Abwicklung der auf dieser Richtlinie basierenden Förderprogramme werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben. Für die Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen. (03588-2014/0001-GFW; MA 5, P 164) Die Neufassung der Richtlinie für die Förderaktion Standortinitiative 2015 gemäß dem vorgelegten Entwurf mit einer Laufzeit vom 1. Jänner 2015 bis 31. Dezember 2017 sowie die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der weiteren Abwicklung dieser Förderaktion werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung in der Höhe von 2 000 000 EUR ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/7822/775 gegeben. Für die Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen. (03679-2014/0001-GFW; MA 5, P 165) Die Zuführung von Barmitteln in der Höhe von 300 000 EUR durch die Stadt Wien an die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien im Zusammenhang mit der Bekanntmachung der mit 1. Jänner 2015 startenden Richtlinien bzw diversen Informationsmaßnahmen über wirtschaftsfördernde Aktivitäten wird genehmigt. Die budgetäre Bedeckung in der Höhe von 300 000 EUR ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/7822/777 gegeben. (03685-2014/0001-GFW; MA 5, P 166) 1) Die amtsführende Stadträtin für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke wird ermächtigt, die vorgelegte Ergänzungsvereinbarung zwischen der Wiener Lokalbahnen AG, dem Land Niederösterreich und der Stadt Wien zur Vereinbarung über die Erbringung und Finanzierung von Verkehrsdiensten im gemeinwirtschaftlichen Bereich, in Kraft seit 11. Juni 2001, abzuschließen. Für den auf das Haushaltsjahr 2015 entfallenden Betrag in der Höhe von 41 848,94 EUR zuzüglich Wertsicherung ist bereits auf Haushaltsstelle 1/6500/775 vorgesorgt. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist entsprechend Vorsorge zu treffen. 2) Die amtsführende Stadträtin für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke wird ermächtigt, die vorgelegte Ergänzungsvereinbarung zwischen der Wiener Lokalbahnen AG, dem Land Niederösterreich und der Stadt Wien zur Vereinbarung über die Erbringung und Finanzierung von Verkehrsdiensten im gemeinwirtschaftlichen Bereich, in Kraft seit 1. Jänner 2008, abzuschließen. Für den auf das Haushaltsjahr 2015 entfallenden Betrag in der Höhe von 223 722,46 EUR zuzüglich Wertsicherung ist bereits auf Haushaltsstelle 1/6500/775 vorgesorgt. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist entsprechend Vorsorge zu treffen. 6. Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 119 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt- Verhandlungsgegenstand erklärt wird: Postnummern 170, 171, 119, 116, 115, 111, 113, 114, 117, 121, 122, 134, 135, 136, 137, 138, 139, 140, 160, 143, 145, 146, 147, 149, 151, 152, 154, 155, 156, 157, 158, 159, 167, 168, 126, 128, 133, 169, 31, 32, 44, 46, 47, 49, 50, 62, 73, 75, 76, 78, 83, 86, 87, 90, 95, 97, 2, 6, 8, 9, 11, 14, 16, 17, 20, 23, 26 und 27. Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Mag Dietbert Kowarik beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen mittels Handerheben durchzuführen. 7. (03847-2014/0001-MDLTG; P 170) An Stelle von GRin Dr Jennifer Kickert wird auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GRin Ingrid Puller zu einer Schriftführerin des Gemeinderates gewählt. 8. (03908-2014/0001-MDLTG, P 171) BVin Eva-Maria Hatzl ist als Vertrauensperson des Gemeindevermittlungsamtes des 11. Bezirkes ausgeschieden und BV Ernst Nevrivy ist als Ersatzperson des Gemeindevermittlungsamtes des 22. Bezirkes ausgeschieden. Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates werden GRin Mag Birgit Jischa zu einer Vertrauensperson des Gemeindevermittlungsamtes des 11. Bezirkes und GR Mag Josef Taucher zu einer Ersatzperson des Gemeindevermittlungsamtes des 22. Bezirkes gewählt. Berichterstatter: GR Gerhard Kubik 9. (03820-2014/0001-GSK; MA 18, P 119) 1) Der Gemeinderat der Stadt Wien stimmt dem Fachkonzept Mobilität des STEP 2025, bestehend aus den Kapiteln Mission Statement, Übergeordnete Strategien, Ziele und Indikatoren, Stadtstruktur und Mobilität, Handlungsfelder, Der Weg zum Fachkonzept: Methoden und Prozesse sowie den Anhängen und Verzeichnissen, in der vorgelegten Form zu. 2) Der Magistrat und die Unternehmen der Stadt Wien werden mit der Umsetzung der im Fachkonzept vorgesehenen Maßnahmen beauftragt. Der umfassende Katalog erforderlicher Maßnahmen, Projekte und Prozessoptimierungen wird dazu in Arbeitsschwerpunkte und kurzfristige Umsetzungsprogramme mit einem Horizont zwischen je zwei und fünf Jahren umgelegt. Dabei werden Prioritäten mit Rücksicht auf personelle und finanzielle Ressourcen durch eine Steuerungsgruppe unter Vorsitz der ressortzuständigen Stadträtin/des ressortzuständigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Verkehr – bei ressortübergreifenden Themen unter Einbindung der zuständigen Stadträtin/des zuständigen Stadtrates – festgelegt. 3) Das Fachkonzept Mobilität ist Leitlinie für alle verkehrsrelevanten Maßnahmen, die seitens der Stadt Wien gesetzt werden. Entsprechend der im Fachkonzept angesprochenen Bereiche Governance und Kooperationen ist bei der Umsetzung der Maßnahmen besonders auf Zusammenarbeit und Akzeptanz auf breiter Basis - insbesondere auch durch die politischen Gremien der Stadt Wien, wie z B die Bezirke oder zuständigen Geschäftsgruppen, durch den Magistrat und die Unternehmen der Stadt Wien sowie durch die relevanten Steakholder - zu achten. 4) Der Magistrat wird beauftragt, die Umsetzung und wesentliche Wirkungsdimensionen des Fachkonzeptes Mobilität einem Monitoring zu unterziehen. Darüber hinaus ist jedenfalls alle fünf Jahre eine umfassende Evaluierung zu erstellen. 5) Der Magistrat wird beauftragt, das Fachkonzept Mobilität in den geeigneten Formen zu veröffentlichen. (PGL - 04231-2014/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Rüdiger Maresch, GR Mag Christoph Chorherr, GR Gerhard Kubik, GRin Susanne Bluma und GR Siegi Lindenmayr betreffend Grundsatzbeschluss Fußverkehr wird angenommen. (PGL - 04232-2014/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Ing Udo Guggenbichler, MSc, GR Karl Baron, GR Michael Dadak und GR Wolfgang Irschik betreffend Gefahren durch Elek-trobusse der Wiener Linien für sehbehinderte Menschen wird abgelehnt. (PGL - 04233-2014/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Michael Dadak, GR Wolfgang Irschik und GR Karl Baron betreffend barrierefreies Gehen wird abgelehnt. (Redner: GR Dipl-Ing Roman Stiftner, GR Mag Rüdiger Maresch, GR Anton Mahdalik, GR Siegi Lindenmayr, GR Mag Christoph Chorherr, GR Michael Dadak und GR Karl Baron.) Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal 10. (03822-2014/0001-GSK; MA 18, P 116) 1) Der Gemeinderat der Stadt Wien stimmt dem Fachkonzept Grün- und Freiraum, bestehend aus den Kapiteln Zielsetzungen, Ausgangslage und Herausforderungen, Bedeutung des Wiener Grüns, Freiraumtypen und Anwendung in der Planung und dem im Anhang dargestellten Freiraumnetz Wien, in der vorgelegten Form zu. 2) Das Fachkonzept Grün- und Freiraum ist Leitlinie für die Organe der Stadt Wien, für alle städtischen Dienststellen und andere Einrichtungen der Stadt Wien. Die Planungsdienststellen sind angehalten, die Methode des Lokalen Grünplans nach Maßgabe anzuwenden. Eine unmittelbare Rechtsverbindlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger kann aus dem Fachkonzept Grün- und Freiraum nicht abgeleitet werden. 3) Der Magistrat wird beauftragt, die Umsetzung und Weiterentwicklung des im Fachkonzept Grün- und Freiraum festgelegten Freiraumnetzes Wien einem Monitoring zu unterziehen. 4) Die Finanzierung der nötigen Aktivitäten ist entsprechend den jeweils politisch zu setzenden Prioritäten und im Einklang mit den budgetären Möglichkeiten zu gewährleisten. 5) Der Magistrat wird beauftragt, das Fachkonzept Grün- und Freiraum in den geeigneten Formen zu veröffentlichen. (PGL - 04234-2014/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Mag Dr Alfred Wansch, GR Univ-Prof Dr Peter Frigo, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, GR Armin Blind und GR Ing Udo Guggenbichler, MSc betreffend Wohnbauprojekt am Steinhof wird abgelehnt. (Rednerin bzw Redner: BVin Mag Silke Kobald, GR Mag Rüdiger Maresch, GR Anton Mahdalik, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Ing Udo Guggenbichler, MSc, GR Erich VALENTIN und GR Dipl-Ing Roman Stiftner.) Berichterstatterin: GRin Mag Muna Duzdar 11. (03783-2014/0001-GSK; MA 21, P 115) 1) Der Gemeinderat der Stadt Wien stimmt dem Fachkonzept des STEP 2025 HOCHHAUSKONZEPT WIEN – Strategien zur Planung und Beurteilung von Hochhausprojekten in der vorgelegten Form, bestehend aus dem Kapitel I (Zur Wiener Situation), Kapitel II (Städtebauliches Leitbild), Kapitel III (Planung und Beurteilung) sowie dem Anhang, zu. 2) Das vorgelegte Fachkonzept ist Leitlinie für den Magistrat der Stadt Wien bei der Planung und Beurteilung von Hochhausprojekten. 3) Der Magistrat wird beauftragt, für den im Hochhauskonzept dargestellten Prozess entsprechende Abläufe zu entwickeln bzw vorhandene anzupassen. 4) Die im Zuge einer Hochhausentwicklung zu erstellenden städtebaulichen Leitbilder sind der Stadtentwicklungskommission zur Kenntnis zu bringen. 5) Der Magistrat wird beauftragt, das Fachkonzept HOCHHAUSKONZEPT WIEN – Strategien zur Planung und Beurteilung von Hochhausprojekten in den geeigneten Formen zu veröffentlichen. (PGL - 04235-2014/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Christian Unger, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Dominik Nepp betreffend Zusammenarbeit zwischen MA 19, MA 37 und Bundesdenkmalamt wird abgelehnt. (PGL - 04236-2014/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Christian Unger, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Dominik Nepp betreffend Rettung des UNESCO-Welterbes Innere Stadt wird abgelehnt. (Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Christoph Chorherr, GR Christian Unger, GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi und GR Mag Dr Alfred Wansch.) Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma 12. (03153-2014/0001-GSK; MA 21, P 111) Plan Nr 8117: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Pfendlergasse, Linienzug 1-2 (Jürgenssenweg), Linienzug 2-4, Fußweg Code Nr 12756, Rosenblattgasse, Linienzug 5-6 (Straße Code Nr 9570), Linienzug 6-7 (Tauschekgasse), Linienzug 7-10, Linienzug 10-11 (Felmayergasse), Linienzug 11-12, Linienzug 12-13 (ÖBB-Nordbahn), Linienzug 13-14 (Richard-Neutra-Gasse), Linienzug 14-15 (ÖBB-Hochbahn), Linienzug 15-16 (Richard-Neutra-Gasse), Linienzug 16-18 (ÖBB-Nordbahn) und Linienzug 18-21 (Platz Code Nr 1892) im 21. Bezirk, KatG Leopoldau sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung (BO) für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr 158/14) (PGL - 04237-2014/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Christoph Chorherr, GR Mag Rüdiger Maresch, GR Gerhard Kubik und GRin Susanne Bluma betreffend Planungsgebiet Neu Leopoldau (Plandokument 8117) wird angenommen. (Redner: GR Mag Christoph Chorherr und GR Wolfgang Irschik.) Berichterstatterin: GRin Mag Muna Duzdar 13. (03394-2014/0001-GSK; MA 21, P 113) Plan Nr 7838: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Prandaugasse, Czernetzplatz, Linienzug 1-2 (Dr-Adolf-Schärf-Platz), Linienzug 2-4 (Siebeckstraße) und Straße der Menschenrechte im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 159/14) (Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak.) Berichterstatterin: GRin Mag Muna Duzdar 14. (03763-2014/0001-GSK; MA 21, P 114) Plan Nr 8086: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Saltenstraße, Linienzug 1-2, Flugfeldstraße, Linienzug 3-4, Lannesstraße, Linienzug 5-6, Flugfeldstraße und Dumreichergasse im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 162/14) (PGL - 04238-2014/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag Christoph Chorherr, GR Mag Rüdiger Maresch, GR Gerhard Kubik, GRin Mag Muna Duzdar und GR Mag Josef Taucher betreffend Planungsgebiet Dittelgasse (Plandokument 8086) wird angenommen. (Redner: GR Mag Christoph Chorherr, GR Mag Dr Alfred Wansch, GR Mag Gerhard Spitzer und GR David Ellensohn.) Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal 15. (02592-2014/0001-GSK; MA 21, P 117) Plan Nr 8091: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Gudrunstraße, Artholdgasse, Hlawkagasse, Linienzug 1-2, Antonie-Alt-Gasse, Alfred-Adler-Straße, Linienzug 3-4, Bezirksgrenze und Linienzug 5-6 im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr 151/14) (Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak und GR Mag Christoph Chorherr.) Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatter: GR Gerhard Kubik 16. (03370-2014/0001-GSK; MA 21, P 121) Plan Nr 6778E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Argentinierstraße, Goldeggasse, Mommsengasse und Weyringergasse im 4. Bezirk, KatG Wieden (Beilage Nr 156/14) Berichterstatter: GR Erich VALENTIN 17. (03371-2014/0001-GSK; MA 21, P 122) Plan Nr 8080: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wiesengasse, Schleusenstraße, Linienzug 1-3 und Bahnstraße im 14. Bezirk, KatG Hadersdorf (Beilage Nr 157/14) 18. Vorsitzender GR Godwin Schuster begrüßt den Präsidenten des Rechnungshofes Dr Josef Moser. Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch 19. (00273-2014/0001-GFW; MDK, P 134) Der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Rednerinnen bzw Redner: GRin Ingrid Korosec, GRin Birgit Hebein, GR Mag Dr Alfred Wansch und GR Franz Ekkamp.) Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch 20. (00603-2014/0001-GFW; MDK, P 135) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend EU-Finanzbericht 2011, Projekt Allgemeines Krankenhaus Informationsmanagement (AKIM) des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien und Wilhelminenspital der Stadt Wien: Bauliche Erhaltungsmaßnahmen und baulicher Zustand wird zur Kenntnis genommen. (Redner: StR David Lasar und GR Christian Deutsch.) Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch 21. (03677-2014/0001-GFW; MDK, P 136) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend VERBUND International GmbH wird zur Kenntnis genommen. Berichterstatter: GR Christian Deutsch 22. (01155-2014/0001-GGS; MDK, P 137) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Blutversorgung durch die Universitätsklinik für Blutgruppenserologie und Transfusionsmedizin in Wien; Follow-up-Überprüfung wird zur Kenntnis genommen. (Redner: GR Wolfgang Seidl.) Berichterstatter: GR Christian Deutsch 23. (02096-2014/0001-GGS; MDK, P 138) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Technische Betriebsführung und bauliche Erhaltungsmaßnahmen des AKH Wien – Medizinischer Universitätscampus, HAUSCOMFORT GmbH und Fonds zur Beratung und Betreuung von Zuwanderern (Zuwanderer-Fonds) wird zur Kenntnis genommen. (Redner: GR Ing Bernhard Rösch.) Berichterstatter: GR Christian Deutsch 24. (03741-2014/0001-GGS; MDK, P 139) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Belegsmanagement in Akutkrankenanstalten mit dem Schwerpunkt Procuratio-Fälle; Follow-up-Überprüfung und Freiherr von Vichter und Wissend´sche Stiftung wird zur Kenntnis genommen. (Redner: GR Univ-Prof Dr Peter Frigo.) Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl 25. (02950-2014/0001-GFW; MDK, P 140) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Weinmarketing und Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (WAFF); Follow-up-Überprüfung wird zur Kenntnis genommen. (Redner: GR Ing Bernhard Rösch und Rechnungshofpräsident Dr Josef Moser; zur Geschäftsordnung: GR Mag Johann Gudenus, M.A.I.S., GR Godwin Schuster, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Mag Wolfgang Jung.) Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder 26. (03823-2014/0001-GIF; MA 17, P 160) Die vorgelegte Deklaration "Wien – Stadt der Menschenrechte" wird beschlossen. (Redner: GR Mag Wolfgang Jung, GR Dr Wolfgang Aigner, GR Senol Akkilic, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger und GR David Ellensohn.) Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatterin: GRin Safak Akcay 27. (03786-2014/0001-GIF; MA 57, P 143) Die Förderung an den Verein Peregrina - Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen in der Gesamthöhe von 356 424,50 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 114 469,50 EUR 2016 119 780,00 EUR 2017 122 175,00 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. Berichterstatterin: GRin Safak Akcay 28. (03788-2014/0001-GIF; MA 57, P 145) Die Förderung an den Verein Frauenforschung und weiblicher Lebenszusammenhang in der Gesamthöhe von 241 470 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 78 900 EUR 2016 80 480 EUR 2017 82 090 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Rednerin: GRin Angela Schütz.) Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatterin: GRin Safak Akcay 29. (03789-2014/0001-GIF; MA 57, P 146) Die Förderung an den Verein LEFÖ Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen in der Gesamthöhe von 464 480 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 148 955 EUR 2016 161 215 EUR 2017 154 310 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. Berichterstatterin: GRin Safak Akcay 30. (03790-2014/0001-GIF; MA 57, P 147) Die Förderung an den Verein CheckART. Verein für feministische Medien und Politik in der Gesamthöhe von 123 795 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 40 450 EUR 2016 41 260 EUR 2017 42 085 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Mag Wolfgang Jung.) Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatterin: GRin Safak Akcay 31. (03795-2014/0001-GIF; MA 57, P 149) Die Förderung an den Verein Orient Express - Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Gesamthöhe von 316 335 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 103 365 EUR 2016 105 430 EUR 2017 107 540 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. Berichterstatterin: GRin Safak Akcay 32. (03798-2014/0001-GIF; MA 57, P 151) Der MA 57 wird für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 135 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. (Rednerin: GRin Angela Schütz.) Berichterstatterin: GRin Safak Akcay 33. (03799-2014/0001-GIF; MA 57, P 152) Die Förderung an den Verein EfEU - Verein zur Erarbeitung feministischer Erziehungs- und Unterrichtsmodelle in der Gesamthöhe von 108 053 EUR für die Jahre 2015 bis 2017 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt: 2015 35 770 EUR 2016 36 940 EUR 2017 35 343 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Mag Wolfgang Jung.) Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder 34. (03777-2014/0001-GIF; MA 17, P 154) Die Subvention an den Verein FIBEL – Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften in der Höhe von 83 640 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Rednerin: GRin Angela Schütz.) Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder 35. (03778-2014/0001-GIF; MA 17, P 155) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen von Integrations- und Diversitätsangelegenheiten und im Rahmen der Förderschwerpunkte laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2015 auf den Haushaltsstellen 1/4591/757 und 755 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. (Redner: GR Gerhard Haslinger.) Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder 36. (03779-2014/0001-GIF; MA 17, P 156) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierung und Identität ein Rahmenbetrag in der Höhe von 21 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden. (Redner: GR Gerhard Haslinger.) Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder 37. (03780-2014/0001-GIF; MA 17, P 157) Die Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der Höhe von 182 912 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Rednerin: GRin Angela Schütz.) Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder 38. (03781-2014/0001-GIF; MA 17, P 158) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten MigrantInnen zur Förderung von Integrationsdeutschkursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 900 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr 2015 in der Höhe von 350 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der folgenden drei Jahre Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Mag Wolfgang Jung.) Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder 39. (03782-2014/0001-GIF; MA 17, P 159) Die Subvention an den Verein Piramidops in der Höhe von 119 684 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. (Redner: GR Gerhard Haslinger.) Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl 40. (03764-2014/0001-GFW; MA 68, P 167) Die Anschaffung von 6 Hilfeleistungslöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 540 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Gerhard Haslinger.) Berichterstatter: GR Friedrich Strobl 41. (03657-2014/0001-GFW; MA 5, P 168) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von insgesamt 3 231 000 EUR werden genehmigt, und zwar: 1) VA 2014 Haushaltsstelle 1/0600/757 Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien 20 000 EUR 1/0610/757 Österreichische Orient-Gesellschaft Hammer-Purgstall 23 000 EUR 43 000 EUR 2) VA 2015 Haushaltsstelle 1/0610/757 Wiener Hilfswerk 3 088 000 EUR - " - Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS- Militärjustiz 100 000 EUR 3 188 000 EUR (PGL - 04239-2014/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag (FH) Tanja Wehsely, GR Friedrich Strobl, GRin Mag Nicole Berger-Krotsch, GR Franz Ekkamp, GR Georg Niedermühlbichler, GR Mag Thomas Reindl, GR Dipl-Ing Rudi Schicker, GR Dr Kurt Stürzenbecher, GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch, GR Petr Baxant, BA, GR Dipl-Ing Martin Margulies, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GRin Mag Martina Wurzer und GR Mag Rüdiger Maresch betreffend die Verhandlungen über transatlantische Freihandelsabkommen wird angenommen. (Getrennte Abstimmung über die Positionen Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien und Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz) (Rednerin bzw Redner: GR David Ellensohn, GRin Mag (FH) Tanja Wehsely und GR Mag Wolfgang Jung.) Berichterstatter: GR Peter Florianschütz 42. (03648-2014/0001-GWS; WRW, P 126) Die Stadt Wien – Wiener Wohnen wird ermächtigt, das geltende Statut für die Mietermitbestimmung in Wohnhausanlagen der Stadt Wien – Wiener Wohnen, GRB vom 29. April 1999, Zl: 221/99-GWS, geändert mit GRB vom 22. November 2000, Zl: 605/00-GWS, im Sinne der vorgelegten Änderungen (Beilage 1) abzuändern. Die Änderungen des Statutes treten mit 1. Jänner 2015 in Kraft. (PGL - 04240-2014/0001 - KFP/GAT) Der schriftliche Antrag gemäß § 17 Abs 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien von GR Mag Günter Kasal auf Absetzung des Geschäftsstückes Postnummer 126 wird abgelehnt. (Redner: GR Mag Günter Kasal und GR Dr Kurt Stürzenbecher.) Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatterin: GRin Ilse Graf 43. (03499-2014/0001-GWS; MA 34, P 128) Der Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 34 und der BC 20 Alpha Immobilienentwicklungs GmbH & Co OG für Büroräumlichkeiten im EG, 1., 2., 3. und 4. OG des Bürohauses BC 20 in 20, Dresdner Straße 43-45, mit einem Gesamtausmaß von 3 298,96 m², zur Unterbringung eines Großstandortes, inklusive eines Eltern-Kind-Zentrums der MA 11, wird zu den im Magistratsberichtes ersichtlichen Bedingungen genehmigt. Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler 44. (03561-2014/0001-GWS; MA 69, P 133) Die Ermächtigung zum Abschluss 1) eines Baurechtsvertrages betreffend die Liegenschaft EZ 3345 des Grundbuches der KatG Auhof bestehend aus den Grundstücken Nr 342/19 und Nr ./21 im Ausmaß von 25 200 m² mit der Psychiatrische Reha – Sonnenpark Wien Errichtungs GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 17. November 2014, Zl: MA 69-T-BRB-13/779665/14, angeführten Bedingungen und 2) eines Dienstbarkeitsvertrages zur Einräumung der Dienstbarkeit der Duldung des Gehens und Fahrens für jedermann an dem Grundstück Nr 342/22 im Ausmaß von 105 m² inneliegend in der EZ 2349 des Grundbuches der KatG Auhof zu Gunsten der neu zu eröffnenden Baurechtseinlagezahl zu den im Bericht der MA 69 vom 17. November 2014, Zl: MA 69-T-BRB- 13/779665/14, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (PGL - 04241-2014/0001 - KFP/GAT) Der schriftliche Antrag gemäß § 17 Abs 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien von GR Mag Günter Kasal auf Absetzung des Geschäftsstückes Postnummer 133 wird abgelehnt. (Rednerin bzw Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Günter Kasal und GRin Ilse Graf.) Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher 45. (03557-2014/0001-GWS; MA 69, P 169) Die Sachwertdotation durch Übertragung der in der vorgelegten Beilage ./1 näher bezeichneten Grundstücke und Grundstücksteilflächen im Gesamtausmaß von ca 48 358 m² und im Gesamtwert von ca 4 824 190 EUR durch die Stadt Wien im Wege einer Nachdotation an den Wohnfonds Wien, Fonds für Wohnbau und Stadterneuerung, gemäß § 3 lit d) der Fondssatzung zur Erfüllung der im § 5 der Fondssatzung normierten Aufgaben und Zielsetzungen unter den angeführten Bedingungen und Auflagen wird vorbehaltlich der Genehmigung durch die Fondsbehörde sachlich genehmigt. (§ 25 WStV) Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA 46. (03594-2014/0001-GKU; MA 7, P 31) Die Subvention an den Verein QWien - Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA 47. (03646-2014/0001-GKU; MA 7, P 32) Die Subvention an den Kulturverein österreichischer Roma – Dokumentations- und Informationszentrum für Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GR Petr Baxant, BA.) Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma 48. (03544-2014/0001-GKU; MA 7, P 44) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2015 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei der Opernproduktion Geschichten aus dem Wiener Wald im Theater an der Wien in der Höhe von insgesamt 48 555 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA 49. (03675-2014/0001-GKU; MA 7, P 46) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für das Jahresprogramm 2014 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2014 gegeben. (Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.) Berichterstatter: GR Ernst Woller 50. (03718-2014/0001-GKU; MA 7, P 47) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem Verein Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk betreffend die Förderung des Projektes Shift ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk werden für das Projekt Shift für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert Jahr 2015 1 500 000 EUR präliminiert Jahr 2016 1 500 000 EUR präliminiert Jahr 2017 1 500 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallenden Förderung in der Höhe von 1 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GRin Uta Meyer und GR Petr Baxant, BA.) Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma 51. (03749-2014/0001-GKU; MA 7, P 49) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Vereinigte Bühnen Wien GesmbH werden für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 42 000 000 EUR präliminiert 2016 41 000 000 EUR präliminiert 2017 40 000 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in Höhe von 42 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GR Mag Gerald Ebinger und GR Ernst Woller.) Berichterstatter: GR Ernst Woller 52. (03767-2014/0001-GKU; MA 7, P 50) Die Subvention an die Volkstheater Gesellschaft m.b.H. für den anfallenden Zusatzaufwand im Rahmen des Direktorenwechsels ab der Saison 2014/2015 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in zwei Tranchen - und zwar 100 000 EUR im Jahr 2014 und 100 000 EUR im Jahr 2015 - zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2014 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 100 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. (PGL - 04242-2014/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Ernst Woller, GRin Susanne Bluma, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GR Mag Christoph Chorherr, GRin Ing Isabella Leeb und GR Mag Gerald Ebinger betreffend Generalsanierung des Wiener Volkstheaters wird angenommen. (Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.) Berichterstatter: GR Ernst Woller 53. (03556-2014/0001-GKU; MA 7, P 62) Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2015 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.) Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen: Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner 54. (03377-2014/0001-GKU; MA 7, P 73) Die Subvention an karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz für die Jahrestätigkeit 2015 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. Berichterstatter: GR Ernst Woller 55. (03540-2014/0001-GKU; MA 7, P 75) Die Vorziehung der für das Jahr 2015 vorgesehenen Subvention an die Kulturzentrum Kabelwerk GmbH für Umbau- und Erweiterungsarbeiten im Palais Kabelwerk auf das Jahr 2014 in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben. (Rednerin bzw Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.) Berichterstatter: GR Ernst Woller 56. (03570-2014/0001-GKU; MA 7, P 76) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Kunsthalle Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Kunsthalle Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2016 bis 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2016 4 050 000 EUR präliminiert 2017 4 050 000 EUR präliminiert 2018 4 050 000 EUR In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.) Berichterstatter: GR Ernst Woller 57. (03667-2014/0001-GKU; MA 7, P 78) Die Zuwendung an das Wien Museum – Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechtes im Jahr 2015 für die Durchführung einer begleitenden Öffentlichkeitsarbeit für die Sanierung und Erweiterung des Wien Museums in der Höhe von bis zu 150 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 Vorsorge zu treffen. (Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.) Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA 58. (03768-2014/0001-GKU; MA 7, P 83) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2014 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 416 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755 im Voranschlag 2014 gegeben. (Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.) Berichterstatter: GR Ernst Woller 59. (03403-2014/0001-GKU; MA 7, P 86) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2015 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung dieses Betrages ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR David Ellensohn, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GRin Mag Sybille Straubinger, MBA.) Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma 60. (03482-2014/0001-GKU; MA 7, P 87) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert 2015 1 240 000 EUR präliminiert 2016 1 240 000 EUR präliminiert 2017 1 240 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2015 bis 2017 Vorsorge zu treffen. (Rednerin bzw Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GRin Mag Sybille Straubinger, MBA.) Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA 61. (03630-2014/0001-GKU; MA 7, P 90) 1) Die Erhöhung des auszubezahlenden Stiftungsbeitrages der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2014 um einen Betrag in der Höhe von 6 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2014 gegeben. 2) Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2015 wird – wie unter Punkt 1) ausgeführt auf Grund der Neubewertung des Stiftungsbeitrages – in der Höhe von 276 400 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, GR Petr Baxant, BA und GR Dipl-Ing Martin Margulies.) Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA 62. (03636-2014/0001-GKU; MA 7, P 95) Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Petr Baxant, BA.) Berichterstatter: GR Ernst Woller 63. (03801-2014/0001-GKU; MA 7, P 97) Die Subvention an das Institut für künstlerische, migrantische und wissenschaftliche Forschung für das Projekt kültür gemma! – Stadtkulturförderung (Junge Zuwanderungsstadt Wien) im Jahr 2015 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2015 gegeben. (Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GRin Uta Meyer, GRin Mag Sybille Straubinger, MBA und GR Dr Wolfgang Aigner.) Berichterstatter: GR Mag Jürgen Czernohorszky 64. (03580-2014/0001-GJS; MA 13, P 2) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren zur Umsetzung des laufenden Betriebes und der im Magistratsbericht beschriebenen Vorhaben für die Jahre 2015 und 2016 in der Höhe von insgesamt 30 480 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 15 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag des Jahres 2016 Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Dominik Nepp und GR Dr Wolfgang Aigner.) Berichterstatter: GR Heinz Vettermann 65. (03629-2014/0001-GJS; MA 10, MA 56, P 6) 1) Für Planungs-, Projektvorbereitungs-, Projektmanagements- und Projektbegleitungsleistungen bis zur Beauftragung des PPP-Auftragnehmers sowie die Projektmanagementleistungen während der Errichtungs- und Inbetriebnahmephase sowie Bauvorbereitungsmaßnahmen nach dem Wettbewerb wird für die GTNMS Stammersdorf ein Sachkredit in der Höhe von 3 887 000 EUR brutto (das sind netto 3 239 000 EUR) genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallende Betrag in der Höhe von 132 000 EUR brutto (das sind netto 110 000 EUR) ist auf den Haushaltsstellen 1/2400/010 und 1/2101/772 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren entsprechend Vorsorge zu treffen. 2) Der Magistrat wird ermächtigt, die notwendigen Vergabeverfahren zur Suche des PPP-Auftragnehmers für die weiterführende Planung, Errichtung, Finanzierung und das Facility Management am Standort vorzunehmen und somit sämtliche Verträge für Planungs-, Beratungs- und Organisationsleistungen zur Abwicklung des Vorhabens GTNMS Stammersdorf abzuschließen. (Redner: GR Mag Günter Kasal und GR Dr Wolfgang Aigner.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 66. (03297-2014/0001-GJS; MA 13, P 8) Der Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Übereinkommen zur näheren Regelung der Finanzierung und des Betriebes der Die Wiener Volkshochschulen GmbH für das Projekt Förderung 2.0 gemäß der vorgelegten Beilage 1 wird genehmigt. Der Kostenbeitrag für das Jahr 2015 in der Höhe von 7 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/755 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den kommenden Jahren Vorsorge zu treffen. (Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Dietrich Kops, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Heinz Vettermann.) Berichterstatter: GR Heinz Vettermann 67. (03344-2014/0001-GJS; MA 13, P 9) Die Subvention an den Verein poika – Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben. (Redner: GR Dietrich Kops.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 68. (03346-2014/0001-GJS; MA 13, P 11) Die Subvention an den Verein wienXtra zur Umsetzung der laufenden Aktivitäten und der beschriebenen Vorhaben für die Jahre 2015 und 2016 in der Höhe von insgesamt 14 450 000 EUR sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten in 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5 und 8, Albertgasse 30 in den Jahren 2015 und 2016 wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 7 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (Redner: GR Dominik Nepp.) Berichterstatter: GR Mag Jürgen Czernohorszky 69. (03396-2014/0001-GJS; MA 13, P 14) Die Subvention für das Jahr 2015 an den Verein Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 272 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2015 gegeben. (Redner: GR Wolfgang Seidl.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 70. (03459-2014/0001-GJS; MA 13, P 16) Die Subvention für den Wiener Bildungsserver – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2015 in der Höhe von 688 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. (Redner: GR Dominik Nepp und GR Heinz Vettermann.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 71. (03503-2014/0001-GJS; MA 13, P 17) Die Subvention an den Türkis Rosa Lila Tipp, Verein zur Beratung, Information und Bildung, sowie zur Förderung der Kommunikation und kulturellen Arbeit von Lesben, Schwulen und Trans*Personen zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2015 in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Rednerin: StRin Veronika Matiasek.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 72. (03574-2014/0001-GJS; MA 13, P 20) Die Subvention für das Jahr 2015 an den Verein Zentrum Aichholzgasse zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, in der Höhe von 333 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2015 gegeben. (Redner: GR Dominik Nepp.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 73. (03578-2014/0001-GJS; MA 13, P 23) Die Subvention an den Verein Multikulturelles Netzwerk zur Umsetzung des Projektes Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit in Neubau für das Jahr 2015 in der Höhe von 262 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2015 gegeben. (Redner: GR Mag Günter Kasal.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 74. (03602-2014/0001-GJS; MA 13, P 26) Die Subvention an das Kulturzentrum Spittelberg zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2015 in der Höhe von 245 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Dominik Nepp, GR Heinz Vettermann und GR Dipl-Ing Martin Margulies.) Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely 75. (03681-2014/0001-GJS; MA 13, P 27) Die Subvention an den Verein Zeit!Raum – Verein für soziokulturelle Arbeit, Wien für die Umsetzung der Wochenendbetreuung der Jugendsportanlage – Auer-Welsbach-Park für die Jahre 2014 und 2015 in der Höhe von 35 000 EUR für das Jahr 2014 und 70 000 EUR für das Jahr 2015 wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Jahr 2014 entfallenden Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2014 gegeben. Für das Resterfordernis ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen. (Rednerin bzw Redner: GR Mag Dietbert Kowarik und GRin Dr Claudia Laschan.) (Schluss um 0.51 Uhr.) Gemeinderat, 19. WP 19. Dezember 2014 61. Sitzung / 24