Startseite Infodat Wien

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates - Detailansicht

 

Sitzung 45. Sitzung des Landtages vom 29.04.2020       zum Video
 
Aktenzahl  LG-312978-2020-LAT  (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))       zum Video
Betreff  Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz - WWPG geändert wird (LGBl 30/2020 kundgemacht am 11.5.2020), Beilage 11/2020 (Gesetzesentwurf) (zu diesem Gesetzesentwurf gibt es keine Erläuterungen) (Postnummer 9) (wurde als Initiativantrag eingebracht)
Beschreibung  Der Punkt am Ende von § 2 Abs. 3 Z 5 wird durch einen Strichpunkt ersetzt und es wird folgende Ziffer 6 angefügt: "6. Ersatzbetreuungseinrichtungen auf Grund der COVID-19-Krisensituation zur Versorgung von a) an COVID-l9 leicht oder moderat erkrankten Personen, die nicht krankenanstaltsbedürftig sind, b) krankheits- bzw. ansteckungsverdächtigen Personen in Absonderung, die nicht zu Hause oder in ihrer Betreuungseinrichtung verbleiben können, oder c) unversorgten oder unterversorgten Personen mit Pflege- und Betreuungsbedarf für die Dauer der Pandemie."
Beteiligte  Barbara Novak (SPÖ) als LABG u. Berichterstatterin    WP S. 9       zum Video
Ernst Woller (SPÖ) als 1. LPräs u. Redner    WP S. 9       zum Video
Schlagworte  Coronavirus - Covid 19; Altenpflege; Gesundheitsversorgung; Gesundheitsvorsorge; Pflegeheim (Hauptaspekte)
Erledigung  einstimmig angenommen
Kommentar  Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ, ÖVP, NEOS und DAÖ
Sitzungsprotokoll  Seite 2-3
Wörtliches Protokoll  Seite 9
 
Ergebnisliste Suche anpassen     Neue Suche Hilfe

Startseite Infodat Wien
Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Wiener Stadt- und Landesarchiv
Kontaktformular