Einladung
zur 9. Sitzung der 22. Wahlperiode des
Wiener Gemeinderates
am Donnerstag, dem 18. Dezember 2025, um 9.00 Uhr
Wien, 9. Dezember 2025
Der Bürgermeister
Dr. Michael Ludwig
Für die Richtigkeit:
Gerald Amon e.h.
Oberamtsrat
GR 18.12.2025
9. Sitzung der 22. Wahlperiode
des Wiener Gemeinderates
vom 18. Dezember 2025
Ö f f e n t l i c h
T A G E S O R D N U N G
Berichterstatterin: GRin Safak Akcay
Post Nr. 1
1438650-2025-GBI; MA 17
Die Förderung an den Verein Vereinigung für Frauenintegration, Amerlinghaus für Gesamtför-
derung 2026 in der Höhe von 275 500 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - In-
tegration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 17 im
Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vor-
sorge zu treffen.
Post Nr. 2
1442388-2025-GBI; MA 17
Die Förderung an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not für Brunnenpassage
& stand 129/Kulturhaus Brotfabrik in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß der Förderrichtli-
nie der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag
2025 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
Post Nr. 3
1442418-2025-GBI; MA 17
Die Förderung an PIRAMIDOPS, Verein für Frauen- und Gemeinwesenarbeit für Gesamtförde-
rung 2026 in der Höhe von 40 500 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - In-
tegration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 17 im
Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vor-
sorge zu treffen.
Post Nr. 4
1442445-2025-GBI; MA 17
Die Förderung an den Verein FIBEL - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaf-
ten für die Gesamtförderung 2026 in der Höhe von 104 310 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie
der Stadt Wien - Integration und Diversität genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist
von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle
1/4591/757 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Berichterstatter: GR Mag. Marcus Gremel, MBA
Post Nr. 5
1467871-2025-GBI; MA 10
Die Förderung an den Verein Katholischer Familienverband der Erzdiözese Wien zur finanziellen
Unterstützung des Projektes "Oma-Dienst" in der Höhe von 19 900 EUR wird gemäß der Förder-
richtlinie „Oma-Dienst“ der Stadt Wien - Kindergärten genehmigt. Die Bedeckung ist im Voran-
schlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2401/757 gegeben.
Post Nr. 6
1520007-2025-GBI; MA 10
Die Erhöhung des Essensbeitrages für Klein- und Kindergartenkinder der Stadt Wien ab 1. Jän-
ner 2026 auf 94 EUR wird genehmigt.
Berichterstatterin: GRin Astrid Pany, BEd, MA
Post Nr. 7
1465670-2025-GBI; MA 56
Die Förderung an den Verein Sozialwerke Clara Fey für die Personal- und Sachkosten für den Er-
halt des Teilbetriebes Schule in der Höhe von 196 000 EUR wird gemäß dem Fördervertrag der
Stadt Wien - Schulen genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle
1/2101/777 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
Post Nr. 8
1386038-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an Poika - Verein zur Förderung von gendersensibler Bubenarbeit in Erziehung
und Unterricht für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 82 000 EUR wird
gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Ange-
bote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Global-
budgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 9
1389561-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an den Verein DACHVERBAND WIENER ALTERNATIVSCHULEN - FREIE SCHU-
LEN IN WIEN für (Erwachsenen-)Bildungsmaßnahmen in der Höhe von 385 560 EUR wird ge-
mäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Erwachsenenbildung und Bil-
dungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025
auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
GR 18.12.2025
Post Nr. 10
1398231-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an Forum Wien - ARENA, Verein zur Förderung und Verwirklichung von Kultur-,
Jugend- und Kommunikationszentren für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der
Höhe von 259 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend -
Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13
im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vor-
sorge zu treffen.
Post Nr. 11
1399004-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an den Verein "Back Bone" zur Förderung von Kommunikation und Nachbar-
schaft in der Brigittenau für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von
684 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene
Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im
Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vor-
sorge zu treffen.
Post Nr. 12
1399064-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an den Verein Cult - Jugendarbeit wirkt für außerschulische Kinder- und Jugend-
arbeit in der Höhe von 535 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung
und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens
ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushalts-
stelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 13
1399370-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an den Verein Skateboard Club Vienna für außerschulische Kinder- und Jugend-
arbeit in der Höhe von 579 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung
und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist
von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle
1/3811/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 14
1400885-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an den Verein WIENXTRA, ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kin-
dern, Jugendlichen und Familien für außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von
11 855 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Wien-
weite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im
Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vor-
sorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 15
1440040-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an BALU & DU - Verein zur Förderung von Kommunikation und Spiel für außer-
schulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 94 000 EUR wird gemäß der Förderrichtli-
nie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Für die
Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden
Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 16
1470193-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für das Projekt "Treffpunkt Aspern" in
der Höhe von 77 200 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend
- Offene Kinder- und Jugendarbeit genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
Post Nr. 17
1472868-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an den Verein AwA* - Kollektiv für Awareness-Arbeit für außerschulische Kinder-
und Jugendarbeit in der Höhe von 246 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien
- Bildung und Jugend - Wienweite/spezielle Angebote genehmigt. Für die Bedeckung des Vor-
habens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf Haus-
haltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 18
1495069-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an Q:Wir, Verein zur Stärkung und Sichtbarmachung queeren Lebens in Wien für
außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 638 000 EUR wird gemäß der För-
derrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Offene Kinder- und Jugendarbeit geneh-
migt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im
kommenden Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 19
1499397-2025-GBI; MA 13
1) Die Gebühren der Stadt Wien - Büchereien werden mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2026 ent-
sprechend der vorgelegten Beilage 2 zu diesem Antrag neu festgesetzt.
2) Die Stadt Wien - Büchereien haben weiterhin die genehmigten Gebühren anzuheben bzw. zu
verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amts-
blatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder ein an dessen
Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten
Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert. Konkret ist bei der Brut-
tojahresgebühr für die Nutzung des Angebotes der Stadt Wien - Büchereien, der Unterstüt-
zerInnenkarte, den Mietgebühren der Räume und bei den Drehgebühren auf den nächsten vol-
len Euro-Betrag und bei allen anderen Bruttogebühren auf den nächsten 10-Cent-Betrag auf-
oder abzurunden. Als Stichtag bzw. Berechnungsbasis gilt jeweils der 30. Juni, wobei die Ge-
bührenanpassung immer mit dem nächstfolgenden 1. Jänner in Kraft tritt. Die neuen Gebühren
sind von der MA 13 im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 20
1499567-2025-GBI; MA 13
1) Die Gebühren der Musikschulen der Stadt Wien werden mit Wirksamkeit vom 1. Septem-
ber 2026 entsprechend der vorgelegten Beilage 2 zu diesem Antrag neu festgesetzt.
2) Die Musikschulen der Stadt Wien haben weiterhin die genehmigten Gebühren anzuheben
bzw. zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und
im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder ein an
dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der
letzten Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert, wobei die Gebüh-
ren kaufmännisch auf volle Eurobeträge auf- oder abzurunden sind. Als Stichtag bzw. Berech-
nungsbasis gilt jeweils der 28. bzw. 29. Februar, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem
nächstfolgenden 1. September in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amts-
blatt der Stadt Wien kundzumachen.
Post Nr. 21
1499783-2025-GBI; MA 13
1) Der Werkstättenbeitrag und die Eintrittspreise bei Veranstaltungen der Modeschule Hetzen-
dorf werden mit Wirksamkeit vom 1. September 2026 wie laut Vorlage beschrieben neu festge-
setzt.
2) Die Modeschule hat die gemäß Punkt 1 genehmigten Gebühren anzuheben bzw. zu verrin-
gern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt
der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder ein an dessen
Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten
Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert, wobei die Gebühren
kaufmännisch auf volle Euro-Beträge auf- oder abzurunden sind. Als Stichtag bzw. Berech-
nungsbasis gilt jeweils der 28. bzw. 29. Februar, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem
nächstfolgenden 1. September in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amts-
blatt der Stadt Wien kundzumachen.
Post Nr. 22
1499819-2025-GBI; MA 13
1) Die Gebühren für die Nutzung der Räume und des Parks des Schlosses Hetzendorf werden
mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2026 entsprechend der vorgelegten Beilage 3 zu diesem Antrag
neu festgesetzt.
2) Die Modeschule Hetzendorf hat weiterhin die gemäß Punkt 1 genehmigten Gebühren anzu-
heben bzw. zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte
und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder
ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit
der letzten Gebührenänderung um mindestens 3 Prozent erhöht bzw. vermindert, wobei die Ge-
bühren kaufmännisch auf volle Euro-Beträge auf- oder abzurunden sind. Als Stichtag bzw. Be-
rechnungsbasis gilt jeweils der 30. Juni, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem nächst-
folgenden 1. Jänner in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amtsblatt der
Stadt Wien kundzumachen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 23
1541868-2025-GBI; MA 13
Der Magistrat, vertreten durch die MA 13, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung von
Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierungen und
Geschlechtsidentitäten gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Maß-
nahmen, Projekte und gemeinnützige Organisationen im LGBTIQ-Bereich mit einem Rahmenbe-
trag von maximal 50 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kom-
menden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je
15 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 13 im Rah-
men des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf den Haushaltsstellen 1/2720/755 und
757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 24
1541916-2025-GBI; MA 13
Der Magistrat, vertreten durch die MA 13, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung von
Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierungen und
Geschlechtsidentitäten gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend - Maß-
nahmen, Projekte und gemeinnützige Organisationen im LGBTIQ-Bereich mit einem Rahmenbe-
trag von maximal 23 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kom-
menden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je
5 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 13 im Rah-
men des Globalbudgets im kommenden Voranschlag auf den Haushaltsstellen 1/2720/755 und
757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 25
1541960-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an die Impact Hub Education gGmbH für (Erwachsenen-)Bildungsmaßnahmen in
der Höhe von 780 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Ju-
gend - Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Für
die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 13 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden
Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/2720/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 26
1542013-2025-GBI; MA 13
Die Förderung an die Hub for Innovation in Education gGmbH für das Wiener Bildungsfestival in
der Höhe von 162 180 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Ju-
gend - Erwachsenenbildung und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche genehmigt. Die
Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/2720/755 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Susanne Haase
Post Nr. 27
1539668-2025-GFW; MA 5
1) Die einvernehmliche Auflösung der stillen Beteiligung der Stadt Wien an der Contipark Inter-
national Austria GmbH hinsichtlich der beiden Garagenobjekte Arenbergpark (Wien 3) und
GR 18.12.2025
Reithofferplatz (Wien 5) mit Wirkung zum 31. März 2026 auf Basis der vorgelegten Auflösungs-
vereinbarung und der damit verbundenen Rückzahlung eines Betrages in der Höhe von insge-
samt 2 827 266,12 EUR an die Stadt Wien wird genehmigt.
2) Der Magistrat der Stadt Wien, MA 5, wird ermächtigt, die vorgelegte Auflösungsvereinba-
rung abzuschließen sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen.
Post Nr. 28
1542861-2025-GFW; MA 5
Ein weiterer Hilfebeitrag Wiens in der Höhe von 50 000 EUR zur Linderung der humanitären
Krise in der Ukraine im Wege der Southeast European Cooperative Initiative (SECI) wird gemäß
vorgelegtem Bericht genehmigt und der Magistrat, vertreten durch die MA 5, ermächtigt, alle in
diesem Zusammenhang notwendigen Veranlassungen zu treffen. Die Bedeckung ist auf Haus-
haltsstelle 1/0610/757 gegeben.
Post Nr. 29
1545708-2025-GFW; MA 5
Die Förderung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften im Jahr 2025 betreffend die
anteiligen Mietkosten von AITHYRA in der Höhe von 393 018,69 EUR wird genehmigt. Die Bede-
ckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/0610/754 gegeben. Der Magistrat, vertre-
ten durch die MA 5, wird ermächtigt, das vorgelegte Förderangebot gemäß der Förderrichtlinie
der Stadt Wien - Finanzwesen an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die an-
teiligen Mietkosten im Jahr 2025 in der Höhe von höchstens 393 018,69 EUR zu richten.
Post Nr. 30
1548561-2025-GFW; MA 5
Die Kapitalzufuhr an die Wien Holding GmbH in der Höhe von maximal 12 800 000 EUR für die
Bereitstellung der Wiener Stadthalle zur Austragung des Eurovision Song Contests 2026 wird
genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 5 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag
2026 auf Haushaltsstelle 1/9140/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 31
1559222-2025-GFW; MA 5
Die Kapitalzufuhr an die Wien Holding GmbH in der Höhe von maximal 45 Mio EUR für das Pro-
jekt Fernbus-Terminal wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 5 im Rahmen der je-
weiligen Voranschläge entsprechend Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA
Post Nr. 32
1569317-2025-GFW; MA 53
Der Rahmenkommunikationsplan 2026 mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von
14 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 53 im Rahmen des Global-
budgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/0150/728 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Berichterstatterin: GRin Ing. Astrid Rompolt, MA
Post Nr. 33
1421333-2025-GGM; MA 21 A
Plan Nr. 8443: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Ge-
biet zwischen Ghegastraße, Bezirksgrenze, Lilienthalgasse, Linienzug 1-2, unbenannte Verkehrs-
fläche (06606), unbenannte Verkehrsfläche (06608), unbenannte Verkehrsfläche (06605), Lili-
enthalgasse, Franz-Grill-Straße, Linienzug 3-4, Landstraßer Gürtel, Wildgansplatz, Franz-Grill-
Straße und Kelsenstraße im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Schutzzone ge-
mäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 154/25)
Post Nr. 34
1328243-2025-GGM; MA 45
Die Festlegung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Grillplatzreservierung im Bereich der
Neuen Donau auf 45 EUR (mit einer jährlichen Anpassung) wird genehmigt.
Post Nr. 35
1481765-2025-GGM; MA 45
Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Ing. Gerold Reischl GmbH, Wien 23, Rudolf-Waisenhorn-
Gasse 130, den vorgelegten Rahmenvertrag Gärtnerarbeiten 2026 Neue Donau, Rechter Do-
naudamm, Donaukanal und Tangentenpark mit jährlichen Auszahlungen von 660 000 EUR ab-
zuschließen. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist von der MA 45 im Rahmen des Globalbud-
gets in den kommenden Voranschlägen auf Haushaltsstelle 1/6391/728 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Cornelia Sucher, BA
Post Nr. 36
1369860-2025-GGM; MA 28
Die Erhöhung der Sachkreditgenehmigung für die Straßenherstellung in Wien 22, Donau City
(ÖDG - WED-Gelände und Fußweg Copa Cagrana) von 5 174 305,79 EUR um 1 170 000 EUR auf
6 344 305,79 EUR wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe
von 878 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/060 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetra-
ges ist von der MA 28 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 37
1499154-2025-GGM; MA 28
1) Das tarifmäßige Entgelt für die Aufwendungen zum Abschluss einer privatrechtlichen Einzel-
vereinbarung der MA 28 mit natürlichen oder juristischen Personen wird ab 1. Jänner 2026 je
Einzelvereinbarung um 30 EUR/Ansuchen von 45 EUR/Ansuchen auf 75 EUR/Ansuchen ange-
hoben.
2) Das tarifmäßige Entgelt für die Aufwendungen zum Abschluss einer privatrechtlichen Einzel-
vereinbarung der MA 28 im Online-EDV-System "ABV" auf Grund einer Rahmenvereinbarung
bzw. eines Verwaltungsübereinkommens mit den Leitungsbetreibern MA 30, MA 31, MA 33,
MA 42, MA 46, MA 68, Wiener Netze GmbH, Wiener Linien GmbH, UPC Telekabel AG und
GR 18.12.2025
Telekom Austria AG wird ab 1. Jänner 2026 je Einzelvereinbarung um 20 EUR/Ansuchen von
30 EUR/Ansuchen auf 50 EUR/Ansuchen angehoben.
Post Nr. 38
1507663-2025-GGM; MA 28
Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens "Straßenbau: Bodenmarkierungsarbeiten in
Wien (Rahmenvertrag)"
 für die Bezirke 2, 3, 4, 5, 11 und 20 (Obergruppe bzw. Los 01) wird an die BIGE Pulmetall Ober-
flächenbearbeitung und Metallbau Ges.m.b.H. - Schleich VIA GmbH, p.A. Wien 23, Anton-
Freunschlag-Gasse 61, auf Grund des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang
mit den Schreiben vom 3. April 2025, 16. April 2025, 17. April 2025, 5. Mai 2025, 11. Juni 2025,
16. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 10. Juni 2025 gemäß den Bestimmungen
der Ausschreibung genehmigt.
Die Vergabesumme beträgt 6 814 857,48 EUR exklusive Umsatzsteuer (8 177 828,98 EUR in-
klusive Umsatzsteuer).
 für die Bezirke 10, 12, 13 und 23 (Obergruppe bzw. Los 02) wird an die BIGE Simark GmbH &
Co KG - Roehsler-Tec Service GmbH, p.A. 3383 Hürm, Inning Betriebsgebiet II/5, auf Grund
des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom
4. April 2025, 17. April 2025, 4. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 3. Juni 2025
gemäß den Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
Die Vergabesumme beträgt 4 849 385,95 EUR exklusive Umsatzsteuer (5 819 263,14 EUR in-
klusive Umsatzsteuer).
 für die Bezirke 6, 7, 8, 14, 15 und 16 (Obergruppe bzw. Los 03) wird an die BIGE Simark GmbH
& Co KG - Roehsler-Tec Service GmbH, p.A. 3383 Hürm, Inning Betriebsgebiet II/5, auf Grund
des Teilangebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom
4. April 2025, 17. April 2025, 4. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 3. Juni 2025
gemäß den Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
Die Vergabesumme beträgt 4 278 938,64 EUR exklusive Umsatzsteuer (5 134 726,37 EUR in-
klusive Umsatzsteuer).
 für die Bezirke 21 und 22 (Obergruppe bzw. Los 04) wird an die Firma Monsipan Bauten-
schutz Gesellschaft m.b.H., 2320 Schwechat, Himberger Straße 76, auf Grund des Teilange-
botes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom 4. April 2025,
17. April 2025, 16. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 11. Juni 2025 gemäß den
Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
Die Vergabesumme beträgt 4 019 391,71 EUR exklusive Umsatzsteuer (4 823 270,05 EUR in-
klusive Umsatzsteuer).
 für die Bezirke 1, 9, 17, 18 und 19 (Obergruppe bzw. Los 05) wird an die Firma Monsipan Bau-
tenschutz Gesellschaft m.b.H., 2320 Schwechat, Himberger Straße 76, auf Grund des Teilan-
gebotes vom 25. März 2025 im Zusammenhang mit den Schreiben vom 4. April 2025,
17. April 2025, 16. Juni 2025 und dem Aufklärungsgespräch vom 11. Juni 2025 gemäß den
Bestimmungen der Ausschreibung genehmigt.
Die Vergabesumme beträgt 3 562 354,64 EUR exklusive Umsatzsteuer (4 274 825,57 EUR in-
klusive Umsatzsteuer).
Die gesamte Vergabesumme (Obergruppen bzw. Lose 01 bis 05) beträgt 23 524 928,42 EUR ex-
klusive Umsatzsteuer (28 229 914,10 EUR inklusive Umsatzsteuer) bezogen auf die ausgeschrie-
bene Vertragslaufzeit exklusive Verlängerungsoption. Die voraussichtlichen Auszahlungen
GR 18.12.2025
ergeben sich aus dem tatsächlichen Bedarf für diese Leistungen in Abhängigkeit von den zur
Verfügung stehenden Mitteln.
Berichterstatterin: GRin Sara do Amaral Tavares da Costa
Post Nr. 39
1491241-2025-GGK; MA 44
Die Modernisierung Kombibad Hietzing wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kos-
tenschätzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle
1/8350/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 44 im
Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
Berichterstatter: GR Mag. Gerhard Spitzer
Post Nr. 40
1479774-2025-GGK; MA 2
Der in der vorgelegten Beilage angeschlossene Beschluss, mit dem der Gemeinderatsbeschluss
betreffend Jobticket geändert wird, wird genehmigt.
Post Nr. 41
1512831-2025-GGK; MA 2
Die Änderung der Satzungen der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien ge-
mäß der vorgelegten Beilage wird genehmigt.
Berichterstatter: GR Mag. Josef Taucher
Post Nr. 42
1484919-2025-GGK; MA 20
Für das Wiener Klimateam wird die Erhöhung des Sachkredites von 21 643 000 EUR um
4 315 000 EUR auf Gesamtauszahlungen in der Höhe von 25 958 000 EUR genehmigt. Der auf
das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 7 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle
1/0267/728 bedeckt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 20 im Rahmen des Glo-
balbudgets in den kommenden Voranschlägen auf Haushaltsstelle 1/0155/728 Vorsorge zu tref-
fen.
Berichterstatterin: GRin Safak Akcay
Post Nr. 43
1446742-2025-GKU; MA 7
Die Förderung in Form einer ersten Rate an den Verein Architekturzentrum Wien für die Jah-
restätigkeit 2026 in der Höhe von 900 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt
GR 18.12.2025
Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des
Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 44
1522816-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die KunstHausWien GmbH für das Jahresprogramm 2026 in der Höhe von
2 210 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3120/755 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle
Post Nr. 45
1453690-2025-GKU; MA 7
Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag
Kulturinitiativen gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag
von 1 860 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden För-
derwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR
bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzu-
schließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbud-
gets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltstellen 1/3813/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu
treffen.
Post Nr. 46
1454175-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an QWIEN. Verein für queere Kultur und Geschichte für die Jahrestätigkeit 2026
in der Höhe von 300 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur geneh-
migt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Vor-
anschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 47
1474991-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein oca: migrations, minorities, arts für die Jahrestätigkeit in der Höhe
von 215 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die
Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag
2026 auf Haushaltstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 48
1513058-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein "Hunger auf Kunst und Kultur", Aktion für den freien Zugang zu
Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen für die Jahrestätigkeit in
der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur geneh-
migt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Vor-
anschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA
Post Nr. 49
1443901-2025-GKU; MA 7
Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag
Musik gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von
2 063 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förder-
werberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei
Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschlie-
ßen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets
im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3220/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu tref-
fen.
Post Nr. 50
1444439-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Haus der Musik Museum GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
1 810 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3220/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 51
1444449-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für die Jahrestätigkeit
in der Höhe von 160 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur geneh-
migt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Vor-
anschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 52
1444617-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an Superar, Verein zur Förderung der Musik für die Jahrestätigkeit in der Höhe
von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die
Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag
2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 53
1444729-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein echoraum Vereinigung zur Förderung der Kulturkommunikation
für das Jahresprogramm in der Höhe von 110 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der
Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen
des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 54
1444783-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an d'akkordeon, Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmu-
sik für das Jahresprogramm in der Höhe von 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der
GR 18.12.2025
Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen
des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 55
1466620-2025-GKU; MA 7
Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag
Musik - Kompositionsförderungen gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit ei-
nem Rahmenbetrag von 200 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht
kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens
je 10 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rah-
men des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3220/755, 757 und
768 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 56
1466762-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein KLANGFORUM WIEN für das Jahresprogramm in der Höhe von
1 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 57
1466883-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein Wiener Volksliedwerk für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
315 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 58
1467248-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein Jazz & Musicclub Porgy & Bess für den Jahresbetrieb in der Höhe
von 170 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die
Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag
2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 59
1480738-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein PHACE - Ensemble für neue Musik für die Jahrestätigkeit in der
Höhe von 120 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt.
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 60
1521342-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die MOZARTHAUS VIENNA Errichtungs- und Betriebs GmbH für die Jah-
restätigkeit 2026 in der Höhe von 830 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt
GR 18.12.2025
Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des
Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/755 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Sara do Amaral Tavares da Costa
Post Nr. 61
1543304-2025-GKU; MA 7
Die Förderung in Form einer ersten Rate an die "Volkstheater" Gesellschaft m.b.H. für die Jah-
restätigkeit in der Höhe von 7 200 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien -
Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Global-
budgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 62
1543351-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
51 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bede-
ckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf
Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 63
1561103-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die kidlit medien GmbH für das Kinderliteraturfestival 2026 in der Höhe von
200 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3300/755 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl
Post Nr. 64
1442607-2025-GKU; MA 7
Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für Filmfestivals und Som-
merkinos in der Höhe von insgesamt 690 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der
Stadt Wien - Kultur genehmigt:
1) 3s Research Laboratory - Forschungsverein 7 000 EUR
2) CINEMA ARTS - Verein zur Förderung von
Vielfalt in Film, Kunst und Medien 8 000 EUR
3) Culture2Culture - Verein zur Förderung,
Vernetzung und Entwicklung von Kunst, Kultur,
Kommunikation, Bildung und Wissenschaft 90 000 EUR
4) Freund_Innen* des Pornographischen Films 25 000 EUR
5) Independent Cinema - Verein zur Förderung
unabhängigen Filmschaffens 200 000 EUR
6) Koinon. Verein zur Förderung transdisziplinärer
und interkultureller Vernetzung 5 000 EUR
GR 18.12.2025
7) Landjäger - Verein für Film- und Magazinkultur 10 000 EUR
8) Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und
Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition (JFW) 90 000 EUR
9) Verein zur Förderung der asiatischen Filmkultur
in Österreich 40 000 EUR
10) dotdotdot - Verein zur Kultivierung der kurzen Form 35 000 EUR
11) Filmarchiv Austria 25 000 EUR
12) Frame[o]ut - Verein zur Förderung neuer Filmformate 25 000 EUR
13) VOLXkino - Verein zur Förderung künstlerischer
Aktivitäten 130 000 EUR
Summe 690 000 EUR
Für die Bedeckung der Vorhaben ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3710/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 65
1443870-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein Österreichisches Filmmuseum für die Jahrestätigkeit 2026 in der
Höhe von 1 600 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt.
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3710/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 66
1444022-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein VIENNALE Internationales Filmfestival Wien für die Viennale 2026
in der Höhe von 1 615 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur geneh-
migt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Vor-
anschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3710/757 und 768 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 67
1444158-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an AUSTRIAN FASHION ASSOCIATION - Verein zur Förderung österreichischen
Modedesigns für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 260 000 EUR wird gemäß den Förderricht-
linien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im
Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3710/757 und 768
Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 68
1466018-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Filmfonds Wien für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 12 500 000 EUR
wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des
Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushalts-
stelle 1/3710/786 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 69
1466152-2025-GKU; MA 7
Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag
Filmförderung gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag
von 1 130 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden För-
derwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR
bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzu-
schließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 1 130 000 EUR ist im Rah-
men des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3710/755, 757, 768
und 781 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 70
1466443-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Vienna Film Commission GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
300 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3710/781 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatter: GR Prof. Mag. Dr. Gerhard Schmid
Post Nr. 71
1446825-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW)
für die Jahrestätigkeit 2026 in der Höhe von 34 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der
Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen
des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 72
1446897-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für
den Stiftungsbeitrag 2026 in der Höhe von 781 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der
Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen
des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 73
1452724-2025-GKU; MA 7
Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag
Wissenschaft und Forschung gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem
Rahmenbetrag von 1 527 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht
kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens
je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen
Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rahmen
des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/2891/755, 757, 768 und 781
Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 74
1453797-2025-GKU; MA 7
Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag
Wissenschaft Stipendien gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rah-
menbetrag von 205 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kom-
menden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je
10 000 EUR abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages ist von der MA 7 im Rah-
men des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/2820/755, 757 und
768 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 75
1485064-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Jüdisches Museum der Stadt Wien Gesellschaft m.b.H. für die Jahrestätig-
keit 2026 in der Höhe von 5 700 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien -
Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Global-
budgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3400/781 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 76
1516381-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein Wiener Symphoniker für den Orchesterbetrieb und die Pensions-
zahlungen in der Höhe von 19 115 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien -
Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Global-
budgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA
Post Nr. 77
1442497-2025-GKU; MA 7
Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit und
für die Durchführung von Großvorhaben in der Höhe von insgesamt 2 176 000 EUR werden ge-
mäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt:
1) am apparat - Verein für künstlerische
und technische Innovation 60 000 EUR
2) Archipelago - Verein für performative Künste 180 000 EUR
3) Art*Act Kunstverein 150 000 EUR
4) ATASH - Zeitgenössische Kunstinitiative 80 000 EUR
5) BACKPULVER - Think and Practice Tank
for Contemporary Dance 29 000 EUR
6) DARUM. Darstellende Kunst und Musik 140 000 EUR
7) das. bernhard. ensemble 120 000 EUR
8) Flat Corner Kunstverein - Verein zur Förderung
und Verbreitung performativer Arbeiten 55 000 EUR
9) Ian Kaler / Verein an den Schnittstellen
zum Performativen 115 000 EUR
10) Institut für Medien, Politik und Theater 85 000 EUR
GR 18.12.2025
11) Kompanie Freispiel - Verein für zeitgenössische
Theaterarbeit 120 000 EUR
12) KreativKultur 100 000 EUR
13) Kunst- und Kulturverein Raw Matters 160 000 EUR
14) Kunstverein Argo 100 000 EUR
15) new space theatre.dance company - Verein
zur Förderung zeitgenössischer darstellender Kunst
mit überzeitlichen Inhalten 92 000 EUR
16) SPITZWEGERICH - Verein zur Entwicklung & Produktion
künstlerischer Aktionen 130 000 EUR
17) theater.nuu - Performance für junge Menschen 90 000 EUR
18) Verein für modernes Tanztheater 115 000 EUR
19) VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE
IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH 115 000 EUR
20) VRUM Kunst- & Kulturverein 140 000 EUR
Summe 2 176 000 EUR
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 78
1444115-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an Theater am Spittelberg - Kulturverein für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
160 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 79
1450971-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an Neue Oper Wien - Verein zur Dokumentation und Durchführung von Musik-
theatern und Konzerten für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 500 000 EUR wird gemäß den
Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von
der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757
Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 80
1452409-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Koproduktionshaus Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
2 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bede-
ckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf
Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 81
1453301-2025-GKU; MA 7
Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit in
der Höhe von insgesamt 3 267 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien -
Kultur genehmigt:
GR 18.12.2025
1) Aktionstheater Wien 110 000 EUR
2) diverCITYLAB-Verein zur Förderung der Diversität
in Kunst und Kultur 165 000 EUR
3) God's Entertainment GmbH 165 000 EUR
4) Im_flieger - KünstlerInnen_Initiative 143 000 EUR
5) insert Tanz und Performance GmbH 242 000 EUR
6) Liquid Loft Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen 264 000 EUR
7) MAD - Verein zur Förderung von Mixed-Abled
Dance & Performance 110 000 EUR
8) makemake produktionen - Verein für Darstellende
Kunst und Projektentwicklung 220 000 EUR
9) More Spirit Please GmbH 209 000 EUR
10) Musiktheatertage Wien 352 000 EUR
11) schallundrauch agency - Verein zur Förderung und
Entwicklung von Tanz, Performance und Theater für
junges Publikum 132 000 EUR
12) sirene Operntheater - Verein für Musik und Theater 319 000 EUR
13) theatercombinat - theaterverein forschung
künstlerischer produktion und rezeption 165 000 EUR
14) Theaterverein Toxic Dreams 286 000 EUR
15) Verein Fortuna zur Förderung nachhaltiger Kunst 143 000 EUR
16) Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit 154 000 EUR
17) Wiener Wortstätten - Verein zur Förderung der
Gegenwartsdramatik 88 000 EUR
Summe 3 267 000 EUR
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 82
1461028-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den KUNSTVEREIN WIEN für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
1 230 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3300/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 83
1461162-2025-GKU; MA 7
Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Rahmenbetrag
Publikationsförderung im Bereich Literatur und Wissenschaft gemäß den Förderrichtlinien der
Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von maximal 750 000 EUR durchzuführen und zu
diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förde-
rungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchs-
tens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbe-
trages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushalts-
stellen 1/3300/755 und 757 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 84
1461242-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Theaterverein Wien für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 260 000 EUR
wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des
Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushalts-
stelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 85
1465822-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Verein Wiener Kammeroper für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
830 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 86
1470553-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Junge Theater Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
1 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bede-
ckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf
Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 87
1474953-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Rohnefeld-Mittermeir Theater GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe
von 400 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die
Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag
2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 88
1474969-2025-GKU; MA 7
Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Darstellende Kunst wird eine Erhöhung des bereits ge-
nehmigten Rahmenbetrages (Zl. 359195-2025-GKU) von ursprünglich 2 000 000 EUR um
900 000 EUR auf sohin insgesamt 2 900 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Vorha-
bens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushalts-
stellen 1/3240/755, 757, 768 und 781 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 89
1512016-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die TAG - Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH für die Jahrestätigkeit
in der Höhe von 1 100 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur ge-
nehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im
Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 90
1513730-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Tanzquartier-Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
3 650 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 91
1513963-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Dschungel Wien - Theaterhaus für junges Publikum GmbH für die Jah-
restätigkeit in der Höhe von 1 800 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien -
Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Global-
budgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 92
1514258-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die INTER-THALIA Theater Betriebsgesellschaft m.b.H. für die Jahrestätigkeit
in der Höhe von 720 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur geneh-
migt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Vor-
anschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 93
1515127-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Schauspielhaus Wien GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
1 950 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 94
1515326-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die Theater am Werk GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von
2 150 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Be-
deckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026
auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 95
1515554-2025-GKU; MA 7
Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit in
der Höhe von insgesamt 4 515 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien -
Kultur genehmigt:
1) Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not
(Teilbereichsförderung Brunnenpassage) 380 000 EUR
2) "Drachengasse 2" Theatergesellschaft m.b.H. 780 000 EUR
3) Kabinetttheater-Verein zur Förderung
zeitgenössischer Theaterformen 100 000 EUR
4) Kitsch & Kontor - Theaterverein 1 300 000 EUR
GR 18.12.2025
5) LINK.* - Verein für weiblichen Spielraum 820 000 EUR
6) Verein "Transit"-Verein für darstellende
und bildende Kunst 680 000 EUR
7) Verein der Freunde und Förderer
des Schubert Theaters 180 000 EUR
8) WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur-
und Werkstättenhäuser (Teilbereichsförderung
Performing Arts) 275 000 EUR
Summe 4 515 000 EUR
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 96
1515770-2025-GKU; MA 7
Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Jahrestätigkeit in
der Höhe von insgesamt 1 455 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien -
Kultur genehmigt:
1) Absolom - Verein zur Förderung freier Theaterproduktion 210 000 EUR
2) Mras Stefan e.U. (Theater-Center-Forum) 150 000 EUR
3) SPIELRAUM Theater & Theaterstudio 220 000 EUR
4) Theater Lilarum GmbH 300 000 EUR
5) TheaterArche 100 000 EUR
6) Verband Stadtinitiative - DAS OFF THEATER 280 000 EUR
7) Verein der Freunde der Freude am Theater 120 000 EUR
8) Verein zur Förderung der kulturellen Interessen der
Arbeitnehmer und ihrer Familien - Veranstaltungszentrum AKZENT 75 000 EUR
Summe 1 455 000 EUR
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 97
1516008-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die "Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H. für die Jahrestä-
tigkeit in der Höhe von 12 700 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kul-
tur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbud-
gets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 98
1516087-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an die IMPULSTANZ GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 4 Mio EUR
wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des
Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushalts-
stelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 99
1516163-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an danceWEB Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches im
Bereich der Darstellenden Künste für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 150 000 EUR wird ge-
mäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens
ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle
1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 100
1516237-2025-GKU; MA 7
Die Förderung an den Theaterverein Odeon für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 Mio EUR
wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des
Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushalts-
stelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GRin Yvonne Rychly
Post Nr. 101
1477131-2025-GGS; MA 51
Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen im Bereich der Sonstigen
Sportförderung in der Höhe von insgesamt 115 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien
der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt:
1) Union West Wien - Handball 55 000 EUR
2) Handballclub Fivers WAT Margareten 60 000 EUR
Summe 115 000 EUR
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 102
1477193-2025-GGS; MA 51
Der Magistrat, vertreten durch die MA 51, wird ermächtigt, das Förderprogramm Sportfachver-
bandsförderung 2026 gemäß der Förderrichtlinie mit einem Rahmenbetrag von maximal
190 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwer-
berInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 20 000 EUR abzu-
schließen. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets
im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 103
1477221-2025-GGS; MA 51
Der Magistrat, vertreten durch die MA 51, wird ermächtigt, das Förderprogramm Nachwuchs-
sportförderung 2026 gemäß der Förderrichtlinie mit einem Rahmenbetrag von maximal
900 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwer-
berInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 200 000 EUR abzu-
schließen. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets
im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 104
1477236-2025-GGS; MA 51
Der Magistrat, vertreten durch die MA 51, wird ermächtigt, das Förderprogramm Projektfonds
Sport 2026 gemäß der Förderrichtlinie Projektfonds Sport mit einem Rahmenbetrag von maxi-
mal 480 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förder-
werberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 120 000 EUR ab-
zuschließen. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 51 im Rahmen des Globalbudgets
im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatter: GR Mag. Dr. Michael Trinko
Post Nr. 105
1390537-2025-GGS; MA 70
1) Der Magistrat wird ermächtigt, die gemäß § 30 des Wiener Rettungs- und Krankentransport-
gesetzes, LGBl. für Wien Nr. 39/2004, von den in den §§ 23 und 24 ASVG genannten Sozialversi-
cherungsträgern, der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft und der Versiche-
rungsanstalt öffentlich Bediensteter abgegebene schriftliche Erklärung, für die in der Zeit vom
1. Jänner 2025 bis 31. Dezember 2025 geltenden Gebührenersätze als Gebührenschuldner ein-
zutreten, anzunehmen.
2) Gemäß § 30 Abs. 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes, LGBl. für Wien
Nr. 39/2004, werden für das Jahr 2025 für die unter Punkt 1 angeführten Sozialversicherungs-
träger, sofern sie entsprechende Gebührenschuldnererklärungen abgeben, niedrigere Gebüh-
ren wie folgt festgesetzt:
a) für jede Inanspruchnahme des Rettungs- und Krankenbeförderungsdienstes der Stadt Wien
innerhalb des Gebietes der Stadt Wien, auch wenn wegen des Verhaltens oder der Änderung
des Zustandes desjenigen, für den der Wiener öffentliche Rettungs- und Krankenbeförderungs-
dienst in Anspruch genommen wurde, sowohl eine Hilfeleistung als auch eine Beförderung un-
terblieben ist, je transportierter Person vom 1. Jänner 2025 bis 31. Dezember 2025 151,94 EUR;
b) für jeden transportierten Anspruchsberechtigten nach oder von Orten außerhalb des Gebie-
tes der Stadt Wien sowie für eine Intervention des Wiener öffentlichen Rettungs- und Kranken-
beförderungsdienstes außerhalb des Gebietes der Stadt Wien für jeden Voll- und Leerkilometer
vom 1. Jänner 2025 bis 31. Dezember 2025 3,29 EUR, mindestens jedoch die unter a) angeführ-
ten Transportgebühren.
Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold
Post Nr. 106
1544798-2025-GGS; MA 40
Die Arbeits- und Integrationspolitische Maßnahme College 25+ (C25+) mit Gesamtauszahlun-
gen in der Höhe von 8 100 635,54 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist
von der MA 40 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen auf den Haus-
haltsstellen 1/4110/757 und 781 Vorsorge zu treffen.
GR 18.12.2025
Post Nr. 107
1544836-2025-GGS; MA 40
1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie der Stadt Wien, vertreten durch die Abteilung Sozi-
ales, Sozial- und Gesundheitsrecht (MA 40), für kofinanzierte Sozialökonomische Betriebe (SÖB)
mit dem Bund, vertreten durch das Arbeitsmarktservice (AMS), dieses vertreten durch das Ar-
beitsmarktservice Wien (AMS) sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und
die MA 40 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderun-
gen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und
keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind.
2) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Beschäftigungs-
projekte in der Höhe von insgesamt 3 794 294,67 EUR werden gemäß der Förderrichtlinie der
Stadt Wien, vertreten durch die Abteilung Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (MA 40), für
kofinanzierte Sozialökonomische Betriebe (SÖB) mit dem Bund, vertreten durch das Arbeits-
marktservice (AMS), dieses vertreten durch das Arbeitsmarktservice Wien (AMS), genehmigt:
1) IMPULS Caritas und Volkshilfe gemeinnützige GmbH 1 040 196,32 EUR
2) REINTEGRA gemeinnützige GmbH 1 410 198,35 EUR
3) Start Working Gesellschaft zur Integration am Arbeitsmarkt GmbH 943 900,00 EUR
4) Michls Deli 400 000,00 EUR
Summe 3 794 294,67 EUR
Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 40 im Rahmen des Globalbudgets im Voran-
schlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/4110/757 Vorsorge zu treffen.
Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler
Post Nr. 108
1509639-2025-GWS; MA 69
Der Abschluss eines unentgeltlichen Dienstbarkeitsvertrages mit der MH 10-18 Liegenschaft
GmbH, zum Zwecke der Einräumung einer Dienstbarkeit der
1) Begehbarkeit und des Aufenthaltes auf dem Dachpark, ohne Konsumzwang samt der Benut-
zung der dazugehörigen Einrichtungen,
2) Duldung der Benützung und des Begehens eines Teilbereiches des ebenerdigen Zuganges
zur Erschließung des Dachparks und
3) Duldung der Benützung des Liftes samt Zu- und Abgang zu diesem zur Erschließung des
Dachparks,
auf dem dienenden Gst. Nr. 284, inneliegend EZ 605 der KatG Neubau, zu Gunsten der Stadt
Wien, im Ausmaß von 950,32 m², zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt
Wien vom 17. November 2025, Zl. MA 69-1315726-2021, angeführten Bedingungen wird geneh-
migt.
GR 18.12.2025
9. Sitzung der 22. Wahlperiode
des Wiener Gemeinderates
vom 18. Dezember 2025
Ö f f e n t l i c h
1 . N a c h t r a g
T A G E S O R D N U N G
Berichterstatter: GR Christian Deutsch
Post Nr. 109
185560-2025-GFW; MD
Der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur
Kenntnis genommen.
Post Nr. 110
137728-2025-GFW; MD
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Kostentransparenz bei der Medi-
enarbeit - Stadt Wien wird zur Kenntnis genommen.
Post Nr. 111
276423-2025-GFW; MD
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend INiTS Universitäres Gründerservice
Wien GmbH wird zur Kenntnis genommen.
Berichterstatter: GR Jörg Neumayer, MA
Post Nr. 112
1170125-2025-GFW; MD
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend "Stolz auf Wien" Beteiligungs
GmbH wird zur Kenntnis genommen.
Berichterstatterin: GRin Dr. Claudia Laschan
Post Nr. 113
916657-2025-GGS; MD
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Aufsicht über Ärztekammern wird
zur Kenntnis genommen.
GR 18.12.2025
Berichterstatter: GR Mag. Dr. Michael Trinko
Post Nr. 114
994107-2025-GGS; MD
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Rettungswesen in Wien, Follow-
up-Überprüfung wird zur Kenntnis genommen.
GR 18.12.2025
9. Sitzung der 22. Wahlperiode
des Wiener Gemeinderates
vom 18. Dezember 2025
Ö f f e n t l i c h
2 . N a c h t r a g
T A G E S O R D N U N G
Berichterstatterin: GRin Mag. Nina Abrahamczik
Post Nr. 115
PGL-1614911-2025-GAT;
Der beiliegende Entwurf eines Beschlusses für eine Änderung der Geschäftsordnung für die
Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen des Gemeinderates der Stadt Wien wird zum
Beschluss erhoben.
(Beilage Nr. 156/25 versendet am 4. Dezember 2025)