Transparenz bei Förderungen der Stadt Wien

• Wiener Fördertransparenzgesetz
• Förderhandbuch
• Förderberichte
• Subventionsberichte
• Transparenzdatenbank
• Verhaltenskodex inklusive Compliance-Regelungen - für Fördernehmer*innen

Wiener Fördertransparenzgesetz

Mit dem Wiener Fördertransparenzgesetz sollen Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Kontrolle von Förderungen der Stadt Wien sichergestellt werden.

Gemäß § 4 Abs. 2 des Wiener Fördertransparenzgesetzes muss der Magistrat einheitliche Vorgaben zur Abwicklung von Förderungen in einer allgemeinen Richtlinie festlegen.

Förderhandbuch

Das Förderhandbuch stellt diese allgemeine Richtlinie iSd § 4 Abs. 2 Wiener Fördertransparenzgesetz dar. Das Förderhandbuch verfolgt das Ziel der Harmonisierung der Förderabwicklung im gesamten Magistrat der Stadt Wien. Es enthält neben allgemeinen Informationen auch konkrete Vorgaben und Mindestinhalte. Diese müssen sowohl beim Erstellen von Förderrichtlinien als auch bei der Abwicklung von Förderungen von den Förderdienststellen eingehalten werden.

Durch die Veröffentlichung des Förderhandbuchs soll interessierten Bürger*innen die Möglichkeit gegeben werden, einen Einblick in die Förderabwicklung und die bestehenden (verpflichtenden) Vorgaben für die Förderdienststellen des Magistrats der Stadt Wien zu erhalten.

Förderberichte

Im Sinne einer transparenten Fördergewährung sieht § 5 des Wiener Fördertransparenzgesetzes vor, dass der Magistrat jährlich einen Förderbericht für Förderungen im Sinne dieses Gesetzes erstellt. Dieser beinhaltet alle Förderungen, die im abgelaufenen Kalenderjahr von den Förderdienststellen ausbezahlt wurden. Die Förderberichte stellen eine Weiterentwicklung der bisherigen Subventionsberichte dar.

• Förderbericht 2022

Subventionsberichte

• Subventionsbericht 2021: 2 MB PDF
• Subventionsbericht 2020: 2 MB PDF
• Subventionsbericht 2019: 600 KB PDF
• Subventionsbericht 2018: 2,2 MB PDF
• Subventionsbericht 2017: 1,7 MB PDF
• Subventionsbericht 2016: 370 KB PDF
• Subventionsbericht 2015: 399 KB PDF

Seit 2015 erstellte die Stadt Wien einmal im Jahr einen Subventionsbericht. In den Berichten sind alle von einem Wiener Gemeinderatsausschuss, dem Wiener Gemeinderat, der Wiener Landesregierung oder dem Wiener Landtag beschlossenen freiwilligen finanziellen Unterstützungen übersichtlich aufgelistet. Der jeweiligen Bezeichnung der Unterstützung als Subvention, Förderung, EU-Kofinanzierung, Zuschuss oder Beitrag kommt in diesem Zusammenhang keine spezifische Bedeutung zu.

Subventionsbeschlüsse wurden schon vor 2015 an verschiedenen Stellen veröffentlicht. Im Subventionsbericht werden die Informationen zum ersten Mal einheitlich und übersichtlich zusammengefasst und damit noch zugänglicher und transparenter gemacht.

Transparenzdatenbank

Das Transparenzportal des Bundes ist ein Service, das den Bürger*innen einen Überblick über mögliche und erhaltene Förderungen geben soll. Das Transparenzportal soll helfen, Förderungen effizienter zu gewähren, Doppelförderungen zu vermeiden und die Verwaltung zu vereinfachen.

Die Datenbank im Hintergrund ist die sogenannte Transparenzdatenbank, in der Zahlungen und Leistungen von Bund, Ländern und Gemeinden erfasst werden.