Sitzung der Bezirksvertretung Simmering vom 16. Juni 2021

Protokoll herunterladen (347 KB PDF)

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Juni 2021 wurden 99 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

Download

Betreff

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

S709110/21:
nicht vorhanden

Resolution - Bedingungsloser Schutz aller Frauen vor Gewalt

SPÖ

einstimmig angenommen

S709130/21:
nicht vorhanden

Resolution - Anpassung von E-Scootern und ähnlichen Fahrzeugen entsprechend der Fahrräder in der StVO

SPÖ

nicht zugelassen

S709160/21:
235 KB PDF

Errichtung von Überdachungen auf den Grillplätzen am Donaukanal (Simmeringer Lände)

SPÖ

abgeändert mehrheitlich angenommen

S709183/21:
248KB PDF

Überprüfung der Kreuzung Geystraße und Am Kanal hinsichtlich Verkehrssicherheit

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709204/21:
241 KB PDF

Aufstellung von Schach- und Mühle-Tischen im "unteren Garten" beim Schloss Neugebäude

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S709217/21:
104 KB PDF

Überprüfung der Sichtverhältnisse im Bereich der Ausfahrt Grillgasse 48

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709235/21:
228 KB PDF

Anbringung einer Beschriftung mit Hinweis auf die gesundheitlichen Vorteile des Stiegensteigens beim Stiegenaufgang in der Dürrnbacherstraße

SPÖ

einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss

S709252/21:
122 KB PDF

Aufstellung von Wellenliegen (Ruh' dich aus Möbeln) im Hyblerpark

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S709269/21:
181 KB PDF

Überprüfung der Sichtverhältnisse des Bereichs Luise-Montag-Gasse Ecke Am Kanal

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709294/21:
162 KB PDF

Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes Am Kanal, im Bereich der Einfahrt Sackgasse Wilhelm-Kreß-Platz 29-30/83

SPÖ

mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission

S709344/21:
101 KB PDF

Überprüfung der Sichtverhältnisse im Bereich der Garagenausfahrt Schemmerlstraße 54-58

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709366/21:
111 KB PDF

Überprüfung der Haltelinien an der Kreuzung Simmeringer Hauptstraße, Krausegasse und Grillgasse, Richtung stadtauswärts

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S696593/21:
185 KB PDF

Errichtung eines Halte- und Parkverbotes vor Mitterweg 9-15

SPÖ und ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709848/21:
140 KB PDF

Resolution - Künftig keine Info- bzw. Hinweistafeln mit Portrait und Ressortbezeichnungen von StadträtInnen bei städtischen Einrichtungen

FPÖ

mehrheitlich angenommen

S709865/21:
143 KB PDF

Überprüfung der Ampelregelung im Kreuzungsbereich Etrichstraße, Sängergasse und Svetelskystraße

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709890/21:
199 KB PDF

Errichtung einer barrierefreien Querung sowie Installation einer Radabstellanlage im Kreuzungsbereich Dommesgasse und Hugogasse

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709928/21:
211 KB PDF

Errichtung einer barrierefreien Querung bei den beiden Autobushaltestellen (Auftrittsflächen) der Linien 71A und 73A im Bereich Kaiser-Ebersdorfer Straße und Mühlsangergasse

FPÖ

zurückgezogen

S709945/21:
234 KB PDF

Überprüfung der Parkordnung in der Reischekgasse

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709962/21:
262 KB PDF

Errichtung einer Sperrfläche im Kreuzungsbereich Hakelgasse und Lorystraße

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709980/21:
201 KB PDF

Errichtung einer Radabstellanlage im Bereich der beiden Grünstreifen bei der Rosa-Jochmann-Schule

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S709994/21:
235 KB PDF

Markierung eines weiteren Stellplatzes im Bereich Lesergasse ONr. 23

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S710021/21:
230 KB PDF

Maßnahmen zur Beseitigung der Müllproblematik (z. B. weitere Container) in Gemeindebauten (z. B. Florian-Hedorfer-Straße, Muhrhoferweg und Thürnlhof-Siedlung)

FPÖ

einstimmig angenommen

S710062/21:
146 KB PDF

Zurverfügungstellung von Flächen für die Ersatzaufforstung der geplanten Rodung in der 2.Molostraße bzw. für zukünftige Ersatzaufforstungen

FPÖ

mehrheitlich angenommen

S710090/21:
204 KB PDF

Errichtung von Defibrillator-Zellen oder -Säulen entlang der Simmeringer Hauptstraße

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S710112/21:
317 KB PDF

Installation von "smarten Ampeln" auf der Simmeringer Hauptstraße

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S710143/21:
139 KB PDF

Vollautomatische Bahnsteigtüren in den U-Bahnstationen Simmerings

FPÖ

abgeändert einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S710175/21:
183 KB PDF

Überprüfung der Fassaden und Dächer von Gemeindebauten entlang der Simmeringer Hauptstraße in Bezug auf Wärmedämmung sowie optisch ansprechende Gestaltung der Fassaden

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S710193/21:
142 KB PDF

Berücksichtigung von Flächen für einen Gastronomiebetrieb mit Gastgarten im neu geplanten Zentralpark Gasometer

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S710209/21:
144 KB PDF

Busverbindung vom Gasometer zum "Huma Eleven" (Landwehrstraße)

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S710236/21:
155 KB PDF

Trinkbrunnenaufsätze und Applikationen für Tiere an bestehenden Hydranten entlang der Simmeringer Hauptstraße sowie in den Bereichen der U3-Ausgänge Simmeringer Platz, Gasometer Vorplatz und Zippererstraße

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S710269/21:
193 KB PDF

Errichtung eines Motorradabstellplatzes im Bereich Oriongasse 15-19

FPÖ

mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission

S710291/21:
179 KB PDF

Überprüfung der Verkehrssituation im Bereich der Ein- bzw. Ausfahrt zum Parkplatz des Ekazent Geringergasse am Seeschlachtweg

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S696650/21:
49 KB PDF

Resolution - Bei der Planung und Flächenwidmung von Hochhäusern soll nicht nur auf die Einhaltung der Bauordnung, sondern auch auf die direkte Umgebung geachtet werden.

ÖVP

einstimmig angenommen

S696680/21:
50 KB PDF

Resolution - Respektvolles Verhalten von BezirksrätInnen bei Sitzungen in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten

ÖVP

mehrheitlich angenommen

S696712/21:
nicht vorhanden

Überprüfung der Abgrenzung zwischen Rad- bzw. Schutzweg und Fahrbahn auf Höhe Simmeringer Hauptstraße

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S696735/21:
143KB PDF

Aufstellung von Graffiti-Walls für Jugendliche und KünstlerInnen in Simmering

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales

S696750/21:
49 KB PDF

Ausbau des BreitbandIinternets in den Industriegebieten Simmerings

ÖVP

einstimmig angenommen

S696783/21:
220 KB PDF

Errichtung von Bienenhotels in Simmering

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S696808/21:
48 KB PDF

Entsiegelung und Begrünung der Kreisverkehre in Simmering

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S696842/21:
63 KB PDF

Entsiegelung und Neugestaltung des Simmeringer Platzes

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S696860/21:
47 KB PDF

Errichtung von Futterstellen für Rehe am Zentralfriedhof

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S696871/21:
64 KB PDF

Evaluierung der Radwege und Mehrzweckstreifen in Simmering

ÖVP

abgeändert mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission

S969894/21:
158 KB PDF

Evaluierung der Verkehrsflächen im Gärtnergebiet (zwischen Oriongasse, Kaiser-Ebersdorfer Straße, Ostbautobahn und Wildpretstraße)

ÖVP

mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission

S697286/21:
113 KB PDF

Evaluierung der Tempo-30-Zonen und -Beschränkungen im Bezirk

ÖVP

mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission

S697316/21:
97 KB PDF

Errichtung einer Einbahnführung in der Sellingergasse, in Richtung Kaiser-Ebersdorfer Straße

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S697334/21:
220 KB PDF

Errichtung von Jugendwerkstätten in Simmering

ÖVP

nicht zugelassen

S697354/21:
100 KB PDF

Errichtung von kostenlosen Fahrradservice-Stationen im Eingangsbereich der U3-Station am Simmeringer Platz, sowie hinter der U3-Station Zippererstraße

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S697364/21:
318 KB PDF

Erstellung eines Fahrrad-Recycling-Programms in Simmering

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S697381/21:
64 KB PDF

Erstellung eines Verkehrskonzeptes zur Entlastung der Simmeringer Hauptstraße in Bezug auf den Durchzugsverkehr

ÖVP

zurückgezogen

S697397/21:
48 KB PDF

Schaffung eines großflächigen Skater-Parks in Simmering

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales

S697410/21:
47 KB PDF

Ausweitung der Wien-Mobil-App

ÖVP

nicht zugelassen

S697430/21:
248 KB PDF

Errichtung von Zebrastreifen in der Simmeringer Hauptstraße, zwischen den Kreuzungen Etrichstraße und Pantucekgasse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S697447/21:
209 KB PDF

Verordnung eines Fahrverbotes für LKW über 3,5 Tonnen am Zehngrafweg

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S697462/21:
59 KB PDF

Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens auf der Freifläche im Bereich Etrichstraße 34

ÖVP

zurückgezogen

S697490/21:
76 KB PDF

Überprüfung der Stiege vor dem Schloss Neugebäude - vom unteren Parkplatz zur Otmar-Brix-Gasse - hinsichtlich Sicherheit und Beleuchtung

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S697527/21:
49 KB PDF

Maßnahmen zum Schutz der Wechselkröten im Gärtnergebiet (Oriongasse, Kaiser-Ebersdorfer Straße, Ostbautobahn und Wildpretstraße)

ÖVP

zurückgezogen

S697538/21:
48 KB PDF

Errichtung eines Motorik-Parks vor dem Schloss Neugebäude

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S697624/21:
293 KB PDF

Maßnahmen zur Verhinderung von illegalen Müllablagerungen in der Hörtengasse ONr. 2

ÖVP

zurückgezogen

S697648/21:
148 KB PDF

Installation von öffentlichen Bücherstationen im Bezirk

ÖVP

nicht zugelassen

S697671/21:
64 KB PDF

Errichtung von fixen Toilettenanlagen am Spielplatz des Schloss Neugebäude

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss

S697687/21:
167 KB PDF

Einführung von AnwohnerInnen-Parken im Simmeringer Gärtnergebiet

ÖVP

mehrheitlich abgelehnt

S710558/21:
390 KB PDF

Resolution - Ausbau der Kassenplätze für Psychotherapie

Grüne

einstimmig angenommen

S710573/21:
277 KB PDF

Resolution - Erleichterung des Zugangs zu geschlechtsangleichenden Maßnahmen für transidente Personen

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710590/21:
184 KB PDF

Resolution - Befürwortung einer diskriminierungsfreien Blutspende

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710603/21:
187 KB PDF

Resolution - Sensibilisierung der Polizei bezüglich LGBTIQ-Angelegenheiten

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710718/21:
266 KB PDF

Kostenlose Menstruationsprodukte an öffentlichen Einrichtungen sowie in WC-Anlagen der Wiener Linien

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710727/21:
232 KB PDF

Start eines "Lokale Agenda 21 Plus"-Prozesses in Simmering

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710737/21:
248 KB PDF

"SToP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Simmering

Grüne

einstimmig angenommen

S710764/21:
324 KB PDF

Überprüfung der Ampelanlage beim Radweg an der Kreuzung Simmeringer Hauptstraße und Thürnlhofstraße

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S710769/21:
188 KB PDF

Erstellung einer Potentialanalyse für Baumpflanzungen

Grüne

einstimmig angenommen

S710789/21:
260 KB PDF

Überprüfung des Flächenwidmungsplans PD8006 hinsichtlich Umwidmung des Gebiets östlich des Friedhofs der Feuerhalle und südlich der Otmar-Brix-Gasse in ein Erholungsgebiet oder Schutzgebiet

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710806/21:
293 KB PDF

Herstellung einer ausreichenden Gehsteigbreite in der Eyzinggasse im Bereich des Mastes nördlich vom Bahnübergang

Grüne

einstimmig angenommen

S710820/21:
212 KB PDF

Herstellung eines Gehsteiges mit der Mindestbreite von 2 Metern in der Kobelgasse im Bereich des Durchlasses unter der Ostbahn

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S710842/21:
293 KB PDF

Information der Bevölkerung über Regelung von Halteverboten mittels gelber Linie an Randsteinen

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710857/21:
186 KB PDF

Abhaltung einer Kampagne im Juni 2022 zur Aufklärung und Sensibilisierung über die LGBTIQ-Community

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710882/21:
419 KB PDF

Herstellung einer Auffahrt auf den Geh- und Radweg im Kreuzungsbereich Alberner Hafenzufahrtsstraße und Neu Albern

Grüne

einstimmig angenommen

S710895/21:
293 KB PDF

Erstellung eines Projekts hinsichtlich getrennten Rad- und Fußwegs in der Etrichstraße

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S710929/21:
187 KB PDF

Sensibilisierungsworkshops zum Thema Diversität in Schulen

Grüne

mehrheitlich angenommen

S710940/21:
288 KB PDF

Aufstellung eines Mistkübels mit Aschenbecher auf der Wiese vor dem Waldspielplatz nahe dem Stadtwäldchen Simmering

Grüne

abgeändert in eine Anregung

S710954/21:
196 KB PDF

Anbringung von Schildern "Rauchen verboten" und "Alkoholverbot" beim Eingang des Waldspielplatzes nahe dem Stadtwäldchen Simmering

Grüne

abgeändert in eine Anregung

S710992/21:
291 KB PDF

Überprüfung des Waldspielplatzes nahe dem Stadtwäldchen Simmering hinsichtlich Sauberkeit und dauerhafte Verbesserung

Grüne

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S711008/21:
189 KB PDF

Wiedererrichtung eines Ballspiel-Käfigs Am Hofgartel

Grüne

mehrheitlich abgelehnt

S707269/21:
168 KB PDF

Resolution - Trennung von Kirche und Staat

NEOS

abgeändert einstimmig angenommen

S745213/21:
nicht vorhanden

Resolution - Trennung von Kirche und Staat

NEOS

mehrheitlich abgelehnt

S707288/21:
234 KB PDF

Einfärbung der 3 Schutzwege am Simmeringer Platz in den Farben des Regenbogens

NEOS

mehrheitlich abgelehnt

S707312/21:
167 KB PDF

Markierung von "Straßenspielen" an geeigneten Wegen (z. B. Parks, Spielstraßen oder Wohnstraßen)

NEOS

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales

S707327/21:
173 KB PDF

Errichtung einer mobilen Graffiti-Wand in Simmering

NEOS

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales

S707336/21:
174 KB PDF

Prüfung neuer Standorte für Baumpflanzungen in Simmering

NEOS

einstimmig angenommen

S707348/21:
169 KB PDF

Begrünung von Wartehäuschen in Simmering

NEOS

nicht zugelassen

S707381/21:
179 KB PDF

Digitale Signatur von Anträgen und Anfragen

NEOS

zurückgezogen

S707403/21:
169 KB PDF

Einrichtung einer Mediathek für Livestreams der Bezirksvertretungssitzungen

NEOS

nicht zugelassen

S711596/21:
nicht vorhanden

Errichtung von zusätzlichen "Kiss-and-Go"-Zonen vor Kindergärten und Schulen

Team HC Strache

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S701877/21:
205 KB PDF

Mehrsprachige Plakate für Arztpraxen als Hilfestellung für Gewalt- und/oder Missbrauchsopfer

Bierpartei und Grüne

mehrheitlich angenommen

S697682/21:
199 KB PDF

Umsetzung des im März 2021 vorgestellten Konzeptes der öffentlichen Schanigärten und Picknickzonen in abgeänderter Form und Errichtung einer Aufenthaltszone für Treffen von Jugendlichen im öffentlichen Raum

Bierpartei

mehrheitlich angenommen

S711635/21:
197 KB PDF

Erstellung eines Konzeptes, um Räumlichkeiten in Schulen für Musikproben nutzbar zu machen

Bierpartei

einstimmig angenommen

S705113/21:
nicht vorhanden

Errichtung von konsumfreien Sitzmöglichkeiten im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Hauffgasse der Linie71

SÖZ

abgeändert in eine Anregung

S705129/21:
nicht vorhanden

Errichtung eines Wasserspielplatzes, z. B. im Hyblerpark, Spielplatz Hutterergasse oder an einer anderen Örtlichkeit

SÖZ

zurückgezogen

S705136/21:
nicht vorhanden

Errichtung von Outdoor-Fitnessgeräten an Simmeringer Spielplätzen, z. B. Umgebung Schloss Neugebäude, Spielplatz Hutterergasse oder an einer anderen Örtlichkeit

SÖZ

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S705141/21:
nicht vorhanden

Errichtung von Holz-Pavillons beim Grillplatz am Donaukanal bei der Alberner Hafenzufahrtsstraße

SÖZ

mehrheitlich angenommen

Verantwortlich für diese Seite:
Bezirksvorstehung Simmering
Kontaktformular