Sitzung der Bezirksvertretung Simmering vom 16. Dezember 2020

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Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember 2020 wurden 52 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

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Betreff

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

S1149251/20:
148 KB PDF

Überprüfung der Parksituation in der Zumbuschgasse

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149280/20:
147 KB PDF

Überprüfung der Ampelschaltung im Kreuzungsbereich Simmeringer Hauptstraße und Pantucekgasse

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149296/20:
306 KB PDF

Überprüfung der Abbiegeampel auf der Simmeringer Hauptstraße in die Gattergasse

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149321/20:
285 KB PDF

Überprüfung der Linksabbiegeampel auf der Simmeringer Hauptstraße Richtung Simmeringer Platz (stadteinwärts)

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149350/20:
329 KB PDF

Überprüfung der Linksabbiegeampel auf der Simmeringer Hauptstraße Richtung Fickeysstraße (stadteinwärts)

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149416/20:
149 KB PDF

Überprüfung der Kaiser-Ebersdorfer Straße zwischen ONr. 242 und 260 hinsichtlich ausreichender Beleuchtung

SPÖ

einstimmig angenommen

S1149455/20:
148 KB PDF

Überprüfung der Schmidgunstgasse zwischen ONr. 1 und 3 hinsichtlich ausreichender Beleuchtung

SPÖ

einstimmig angenommen

S1149474/20:
148 KB PDF

Überprüfung der Krautgasse zwischen ONr. 1 und 13 hinsichtlich ausreichender Beleuchtung

SPÖ

einstimmig angenommen

S1149553/20:
464 KB PDF

Überprüfung des kombinierten Rad- und Gehweges entlang des Ludwig-Kralik-Weges

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149595/20:
451 KB PDF

Überprüfung des Kreuzungsbereichs Luzegasse Ecke Meidlgasse zwecks Errichtung eines Schutzweges

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149517/20:
428 KB PDF

Überprüfung des Bus-Haltestellenbereichs der Linien 71A und 71B im Bereich Zentralfriedhof 3. Tor

SPÖ und NEOS

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1150055/20:
313 KB PDF

Befestigung des Zugangs zur Hundezone Koblicekgasse Kreuzung Bleriotgasse

FPÖ

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S1150084/20:
221 KB PDF

Errichtung einer Linksabbiegespur in der Swatoschgasse (Richtung Gadnergasse)

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1150110/20:
201 KB PDF

Klimagerechte Bepflanzung der Schotterfläche im Bereich der Kurve Gadnergasse Ecke Grillgasse

FPÖ

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S1150163/20:
193 KB PDF

Absicherung des Fußgängerüberganges der Kreuzung Lorystraße und Ewaldgasse mittels Aufdoppelung

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1151014/20:
153 KB PDF

Förderung von Deutsch-Förderklassen durch die Stadt Wien, Digitalisierung an österreichischen Schulen sowie die Einführung der mittleren Reife

ÖVP

nicht zugelassen

S1151039/20:
151 KB PDF

Möglichst rascher Glasfaserausbau (FFT) in Simmering sowie effektive Koordination des Ausbaus

ÖVP

einstimmig angenommen

S1151063/20:
131 KB PDF

Möglichst rasche Verlängerung der U3 bis an den Stadtrand

ÖVP

einstimmig angenommen

S1151082/20:
125 KB PDF

Zukünftige Vergabe von Sportförderungen auf Bezirksebene, analog zu den Bezirkskulturförderungen

ÖVP

nicht zugelassen

S1151108/20:
173 KB PDF

Überprüfung der Namensgeber der öffentlichen Straßen und Einrichtungen in Wien

ÖVP

nicht zugelassen

S1151131/20:
169 KB PDF

Überprüfung des Kreuzungsbereichs Erdbergstraße und Guglgasse betreffend Sichtverhältnisse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1151169/20:
126 KB PDF

Erneuerung der Tonanlage im Festsaal des Amtshauses

ÖVP

einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss

S1151189/20:
156 KB PDF

Überprüfung der Verkehrs- und Parksituation am Mitterweg

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1151207/20:
190 KB PDF

Aufstellung von zusätzlichen Mistkübeln im Umfeld des Karl-Swoboda-Hofes in der Florian-Hedorfer-Straße 38

ÖVP

Abänderung in eine Anregung

S1151231/20:
221 KB PDF

Überprüfung bzw. Sanierung des Gehsteiges sowie des Überganges von der Fahrbahn zum Gehsteig im Dreiecksbereich Lorystraße, Polkorabplatz und Geiselbergstraße

ÖVP

einstimmig angenommen

S1151258/20:
135 KB PDF

Gegenstände allfälliger geplanter Änderungen der Flächenwidmungen, welche unmittelbar taxativ aufgezählte Interessen des Bezirkes berühren, sollen zur Beschlussfassung den Bezirksvertretungen überlassen werden.

ÖVP

nicht zugelassen

S1151301/20:
168 KB PDF

Errichtung einer Hundezone auf der Freifläche zwischen der A4 und der Margetinstraße bzw. dem Artillerieplatz

ÖVP

zurückgezogen

S1151321/20:
257 KB PDF

Aufstellung von weiteren Hundekotsackerl-Spendern im Bereich Seeschlachtweg und Karl-Swoboda-Hof

ÖVP

Abänderung in eine Anregung

S1151344/20:
249 KB PDF

Überprüfung der Bodenmarkierung im Kreuzungsbereich Simmeringer Hauptstraße Kreisverkehr Franz-Peska-Gasse

ÖVP

zurückgezogen

S1151361/20:
206 KB PDF

Überprüfung der Verkehrssituation in der Hörtengasse, zwischen Kimmerlgasse und Klebindergasse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1151376/20:
206 KB PDF

Schaffung von Halte- bzw. Kurzparkmöglichkeiten im Bereich der Nebenfahrbahn Simmeringer Hauptstraße 128 (stadtauswärts)

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1151397/20:
181 KB PDF

Überprüfung der Kreuzungssituation Mitterweg, Lindenbauergasse uns Florian-Hedorfer Straße, betreffend Verkehrssicherheit und Sichteinschränkungen für Linksabbieger

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1151416/20:
222 KB PDF

Errichtung eines Halte- und Parkverbotes vor den Baumscheiben, im Bereich Schmidgunstgasse 40

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1150634/20:
830 KB PDF

Überprüfung der Sichtweite für querende Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Gottschalkgasse und Sedlitzkygasse

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1150667/20:
204 KB PDF

Wiederherstellung einer durchgehenden Hecke auf dem Grünstreifen im Bereich Rinnböckstraße 13-15 (Test Base)

Grüne

einstimmig angenommen

S1152038/20:
383 KB PDF

Überprüfung der Querung Florian-Hedorfer-Straße im Bereich vor der gleichnamigen NMS hinsichtlich Verbesserung der Sicherheit für Schulkinder

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1152068/20:
443 KB PDF

Überprüfung der Querung Florian-Hedorfer-Straße nahe dem Simmeringer Bad hinsichtlich Verbesserung für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Errichtung eines Schutzweges und einer Verkehrslichtsignalanlage

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1152085/20:
314 KB PDF

Anbringung eines Schutzgitters zwischen den Gleisen in der Straßenbahnstation Svetelskystraße, Richtung Kaiserebersdorf Ecke Zinnergasse, im Bereich der auf dieser Seite nicht beschrifteten Warntafel

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

1152108/20:
231 KB PDF

Überprüfung der Gleisampel im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Valiergasse

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1152129/20:
291 KB PDF

Richtigstellung der verkehrt angebrachten Ampel für Fußgängerinnen und Fußgänger Ecke Simmeringer Hauptstraße und Awarenstraße

Grüne

Abänderung in eine Anregung

S1152155/20:
207 KB PDF

Rechtsabbiegeverbot für LKW ohne Abbiegeassistenzsystem in Wien

Grüne

nicht zugelassen

S1150198/20:
122 KB PDF

Kostenfreie Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel für alle schulpflichtigen Kinder bis zum Abschluss der 9. Schulstufe

NEOS

nicht zugelassen

S1150211/20:
61 KB PDF

Errichtung eines FußgängerInnen-Übergangs auf Höhe Kaiser-Ebersdorfer Straße 72 zur Studenygasse

NEOS

zurückgezogen

S1150223/20:
61 KB PDF

Einführung einer BürgerInnen-Fragestunde

NEOS

einstimmige Zuweisung an die Kommission für BürgerInnenbeteiligung

S1150247/20:
94 KB PDF

Überprüfung zwecks Errichtung von Park-and-Ride-Anlagen, speziell am Rand des Bezirkes

NEOS

mehrstimmige Zuweisung an die Kommission für Bezirksentwicklung und Wirtschaft

S1150291/20:
78 KB PDF

Ausarbeitung einer Förderstrategie für die Vergabe von Kulturförderungen aus den Mitteln des Budgetpostens "Sonstige kulturelle Maßnahmen"

NEOS

einstimmige Zuweisung an die Kulturkommission

S1150309/20:
72 KB PDF

Errichtung eines zweiten Wasserspielplatzes in Simmering

NEOS

einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss

S1149692/20:
207 KB PDF

Verbannung von Biermischgetränken aus dem öffentlichen Raum Simmerings sowie ein Verkaufsverbot an Minderjährige

Bierpartei

nicht zugelassen

S1149714/20:
230 KB PDF

Überprüfung des Kreuzungsbereiches Simmeringer Hauptstraße und Litfaßstraße (stadteinwärts), hinsichtlich Einrichtung einer Abbiegeampel

Bierpartei

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149759/20:
198 KB PDF

Errichtung eines Halte- und Parkverbotes - ausgenommen E-Fahrzeuge - in der Mautner-Markhof-Gasse im Bereich der Elektrotankstelle

Bierpartei

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S1149779/20:
199 KB PDF

Öffnung von Musikräumen und anderen für Musik bzw. Kleinkunstproben geeigneten Räumen an Schulen für Schülerinnen und Schüler, auch außerhalb der Unterrichts- bzw. zu Ferienzeiten

Bierpartei

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales

S1149811/20:
207 KB PDF

Abhaltung einer Informationsveranstaltung (digital) der Sucht- und Drogenkoordination der Stadt Wien

Bierpartei

nicht zugelassen

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