Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 17. November 2022
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 5 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Bildungsgarten Kranzgasse | ÖVP | |
Märzstraße, Umbau, Einbauten | ÖVP | |
Baustart Turnergasse | Grüne | |
Wiener Klimafahrplan - Fährt der 15. Bezirk mit? | Grüne | |
Wegfall von Pkw-Stellplätzen aufgrund des Umbaus am Wieningerplatz | FPÖ |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 20 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 1 Resolution war nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Baumtafel | BRin Birgit Bermann (fraktionslos) | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Verbesserung der Sicht auf die Ampel Schweglerstraße Ecke Märzstraße Richtung Süden | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Verbesserung der Sichtbeziehung bei der Kreuzung Anschützgasse und Linke Wienzeile | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Klimaanalyse Rudolfsheim-Fünfhaus | SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, NEOS, LINKS-KPÖ, Bierpartei und BRin Birgit Bermann (fraktionslos) | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Pilotprojekt Markierung von Kanaldeckeln | NEOS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Schutzweg Gewalt gegen Frauen | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Abstellplätze für Lastenfahrräder | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Ampelschaltungen auf der Hütteldorfer Straße für Zu-Fuß-Gehende verbessern | LINKS-KPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Moeringgasse, Beschilderung Sackgasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Benennung der unbenannten Grünfläche des ehemaligen Kaiserin-Elisabeth-Spitals zu "Bettina Park" | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Schaffung eines Kinderspielplatzes bei der aufgelassenen Hundezone Kranzgasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Gefahrenstelle Linke Wienzeile | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Baumrettung Schweglerstraße | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Ende des Kfz-Transitverkehrs im Grätzl "Goldschlagstraße" - Sicherheit auf der Fahrradstraße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Mehr Sicherheit auf der Hauptradroute Schweglerstrasse | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Auslastungsuntersuchung Felberstraße | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Abbiegegebot Bahnhofsausfahrt Felberstraße | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Gehweg-Verlängerung "Auf der Schmelz" | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Behinderung des Fußgänger*innen-Verkehrs durch Kfz-Stellplätze auf Gehsteigen | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Bürger*innen-Information und Beteiligungsprozess Radweg Wasserwelt | Grüne | mehrheitlich abgelehnt | |
Übergewinne der Energiekonzerne adäquat besteuern | LINKS-KPÖ | nicht zulässig |
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