Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 30. Juni 2022
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 8 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Beginn der Arbeiten bezüglich zusätzlicher Tischtennis-Tische | LINKS | |
Halten und Parken verboten in Mariahilfer Straße 196a-204 (ausgenommen einspurige KFZ) | FPÖ | |
Masterplan Gehen | FPÖ | |
Broschüre "Wir sind Wien" Festival 2022 | FPÖ | |
Umsetzung des Antrags Begrünung Eduard-Sueß-Gasse 4 | ÖVP | |
Klima- und Hitzeinselmaßnahmen | ÖVP | |
Fairness in der Bezirkskultur | Grüne | |
Transparenz in der Bezirkskultur | Grüne |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 28 Anträge und 2 Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Installation von begrünten Wartehäuschen | LINKS | zurückgezogen | |
Veränderung des Ampel-Intervalls Hütteldorfer Straße Ecke Zinckgasse | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Beleuchtung Tischtennis-Tische | LINKS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Supergrätzl für Rudolfsheim-Fünfhaus auf Schiene bringen | LINKS | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission | |
Gleichbehandlung aller Geflüchteter | LINKS | nicht zulässig | |
Begrünung von Haltestellen-Häuschen speziell an Hitzeinseln | NEOS | einstimmig angenommen | |
Bunte Insektenlebensräume | NEOS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Fassadenbegrünung an Schulen | NEOS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Finanzbildung an Schulen | NEOS | nicht zulässig | |
Online-Veröffentlichung geplanter Rodungen und Ersatzpflanzungen | NEOS | einstimmig angenommen | |
Halten und Parken verboten in der Mariahilfer Straße 196a-204 (ausgenommen einspurige KFZ) | FPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Halten und Parken verboten in der Mariahilfer Straße 196a (ausgenommen Behindertentransporte) | FPÖ | zurückgezogen | |
Schaffung öffentlicher Bedürfnisanstalten in den U-Bahn-Stationen | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Errichtung weiterer Defibrillatoren im öffentlichen Raum | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission | |
Evaluierung der Parkzeit-Beschränkung und Geltungsdauer der Kurzparkzone in Rudolfsheim-Fünfhaus | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Schaffung des Kinderhüpfspiels "Himmel und Hölle" am Leopold-Mistinger-Platz | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Schaffung einer öffentlichen Bedürfnisanstalt am Kardinal-Rauscher-Platz | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission | |
Installation eines zusätzlichen Müllbehälters an der Felberstraße 1 | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Errichtung von Parkbänken auf der Äußeren Mariahilfer Straße | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Parkordnung in der Meiselstraße und Märzstraße | SPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
"Radfahren gegen die Einbahn" in der Wurzbachgasse | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Umsetzung Märzstraße | Grüne | mehrheitlich abgelehnt | |
Grünraum Zollernsperggasse | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Rücksicht auf Grün- und Sportflächen bei Kanalbau Auer-Welsbach-Park | Grüne | mehrheitlich abgelehnt | |
Barrierefreie Erreichbarkeit des Spielplatzes am Neusserplatz | Grüne | einstimmig angenommen | |
Trinkhydrant Neusserplatz | Grüne | einstimmig angenommen | |
Umsetzung eines Kinder- und Jugendparlaments in Rudolfsheim-Fünfhaus | SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, LINKS, NEOS und BIER | einstimmig angenommen | |
Erweiterung des Impfangebots für Kinder | BIER | nicht zulässig | |
Resolution für mehr Kassenärzt*innen für Rudolfsheim-Fünfhaus | LINKS | einstimmig angenommen | |
Resolution für eine faire, demokratische Mitbestimmung der hier lebenden Personen | SPÖ | mehrheitlich angenommen |
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