Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 27. April 2022
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 13 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Anrainer*innen-Parkplätze im Bereich Märzstraße/Hütteldorfer Straße | ÖVP | |
Bereich Goldschlagstraße vor den Objekten der "Bettina Stiftung" | ÖVP | |
Blindenleitsysteme | ÖVP | |
Digitalisierung und technische Ausstattung in den Kindergärten | ÖVP | |
E-Ladestationen | ÖVP | |
Lebenswerte Klimamusterstadt | ÖVP | |
Bücherschrank im Auer-Welsbach-Park | ÖVP | |
Umgestaltung Reithofferplatz | FPÖ | |
Anrainer*innen-Parkplätze in der Benedikt-Schellinger-Gasse | FPÖ | |
Radfahren gegen die Einbahn in der Preysinggasse | FPÖ | |
Kosten des Öklos im Dadlerpark | FPÖ | |
Streusplitt-Stabilisierungsmatten Goldschlagstraße | Grüne | |
Radverkehrsanlagen Kreuzung Felberstraße | Grüne |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 14 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 2 Anträge und 2 Resolutionen waren nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Radfahren gegen die Einbahn | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Umsetzung der vorgestellten Pläne in der Märzstraße/Reithofferplatz | SPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Schienenbegrünung Gürtel | SPÖ | einstimmig angenommen | |
Behinderung durch KFZ auf Gehsteigen | SPÖ | einstimmig angenommen | |
Insektenhotels in Parkanlagen | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Einbahnöffnung Herklotzgasse/Oelweingasse | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Grundversorgung mit dem Fahrrad | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Trinkwasser-Entnahmestelle Sparkassaplatz | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Verkehrswende erfordert keine Versiegelung | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Mehr und bessere Information aller Bezirks-Bürger*innen | LINKS | nicht zugelassen | |
Pflanzung eines Baums Preysinggasse 27 | LINKS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Einrichtung offener Spielzeugschränke | LINKS | nicht zugelassen | |
Keine Radabstellplätze auf Kosten von Fußgänger*innen | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Benennung und Erinnerung vor den Objekten der "Bettina Stiftung" | ÖVP | zurückgezogen | |
Resolution für Stop der Energiekosten-Explosion | Team HC Strache | nicht zulässig | |
Resolution für Gleichbehandlung aller Geflüchteter | LINKS | nicht zulässig |
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