Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 23. September 2021
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 12 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Umbau und Verkehrsberuhigung Märzstraße | LINKS | |
Delogierungen im 15. Bezirk | LINKS | |
Gleisbauarbeiten - Kreuzung Märzstraße/Schweglerstraße | FPÖ | |
Planungskosten des verworfenen Projekts Westbahnhofpark | FPÖ | |
Errichtung von Fahrradabstellanlagen ohne Einbeziehung der Verkehrskommission | FPÖ | |
Gürtel-Kreuzung Mariahilfer Straße | ÖVP | |
Klimamaßnahmen Straßenbauten | ÖVP | |
Straßenbauarbeiten am Vogelweidplatz | Grüne | |
Salzstreuung im Winterdienst | Grüne | |
Neuverteilung von Ressourcen an Wiener Schulen | Grüne | |
Zeitplan zum Umbau des Grätzls um den Ikea | Grüne | |
Mittelstreifen Felberstraße | Grüne |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 10 Anträge und 3 Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 1 Antrag war nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Safe Space - Hier ist ein sicherer Ort | Bierpartei | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Mehr Licht in die Hundezone im Reithofferpark | LINKS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Prüfung eines Radweges über die Schmelzbrücke | FPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Impfboxen und Impfberatung im Bezirk | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Öffnung des Ballspielplatzes Herklotzgasse für die Öffentlichkeit | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Errichtung von öffentlichen Schachtischen | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Wegesicherung - Straßenbahnstation Geibelgasse | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Verkehrszählung - Äußere Mariahilfer Straße | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Verkehrsberuhigung der Staglgasse und des Friedrichsplatzes | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Mehrsprachige Informationen der Bezirksvorstehung | LINKS | nicht zulässig | |
Resolution - Aufnahme von 100 gefährdeten Menschen aus Afghanistan | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Resolution gegen den Bau der Stadtstraße Aspern, der Spange Seestadt und des Lobau-Tunnels | LINKS | mehrheitlich abgelehnt | |
Resolution gegen den Bau des Lobau-Tunnels | Grüne | mehrheitlich angenommen |
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